Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung
Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung. Zugleich wird damit die Verwaltung unter Oberbürgermeister Thomas Kufen düpiert, die diesen wichtigen Vorschlag für die Politik erarbeitet hat.
Aus einer vorgeschriebenen Quote macht die große Koalition nun rechtlich unverbindliche Vorgaben, wonach Investoren `einzelfallbezogen in angemessenem Umfang´ Sozialwohnungen einplanen sollen. Mit solchen windelweichen Formulierungen lässt sich dem dringend benötigten Sozialwohnungsbau keinen neuen Schwung verleihen.
Die CDU will anscheinend den Essener Süden vom Sozialwohnungsbau ausnehmen und schafft damit die Voraussetzung für schwierige und nicht durchmischte Wohnquartiere.
Und die SPD-Fraktion zeigt in dieser Frage wieder einmal ihre Schwäche und Konzeptionslosigkeit, indem sie sich bei einem solchen ursozialdemokratischen Kernanliegen nicht durchsetzen kann.“
Die Grüne Ratsfraktion fordert in einem Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss am 17.11.2016 und die Ratssitzung am 23.11.2016 eine Unterstützung der Position der Verwaltung für eine 30%-Sozialwohnungsquote bei neu aufgestellten Bebauungsplänen ein.
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„Der 1957 verstorbene Künstler Will Lammert hat eine Würdigung als Namensgeber des Vorplatzes des Südwestfriedhofes verdient. Denn am Haupteingang des Südwestfriedhofes befinden sich in den Scheitelsteinen des Torbogens und in der Trauerhalle wichtige Frühwerke dieses Künstlers.
Will Lammert lebte von 1922 bis 1933 in Essen auf der Margarethenhöhe, wo er in der Künstlerkolonie ein Atelier bewohnte. Viele seiner plastischen Kunstwerke wurden während des Nationalsozialismus zerstört, da die Nazis sein künstlerisches Schaffen als `entartet´ verfemten. Zuletzt wurde sein Werk durch die Sonderausstellung `Aufbruch im Westen´ des Ruhr Museums über die Künstlerkolonie der Margarethenhöhe gewürdigt, die als eines der bedeutendsten künstlerischen Experimente im Ruhrgebiet gilt.
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