Große Koalition muss Blockade gegen Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufgeben
Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet. Denn vor zwei Jahren haben SPD und CDU durch ihre Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Carsharing-Abstellplätze eine fortschrittliche Verkehrspolitik verhindert. Die große Koalition hat bislang auch ein von den Grünen eingefordertes weitergehendes Carsharing-Konzept abgelehnt, das es bereits in vielen anderen Kommunen gibt.
Carsharing erfreut sich nicht nur immer größerer Beliebtheit, sondern führt auch langfristig zu einer Abnahme der abzustellenden Fahrzeuge und nimmt damit den Parkdruck aus den Quartieren. Wesentlich für den Erfolg von Carsharing ist die Verfügbarkeit von Abstellplätzen in Kundennähe. Wir fordern daher das Reservieren öffentlicher Parkplätze für Carsharing-Anbieter.
Das Grüne Hauptstadt-Jahr sollte endlich auch für die große Koalition Ansporn sein, um die Blockade gegen eine Ausweitung von Carsharing-Stellplätzen aufzugeben.“
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„Der 1957 verstorbene Künstler Will Lammert hat eine Würdigung als Namensgeber des Vorplatzes des Südwestfriedhofes verdient. Denn am Haupteingang des Südwestfriedhofes befinden sich in den Scheitelsteinen des Torbogens und in der Trauerhalle wichtige Frühwerke dieses Künstlers.
Will Lammert lebte von 1922 bis 1933 in Essen auf der Margarethenhöhe, wo er in der Künstlerkolonie ein Atelier bewohnte. Viele seiner plastischen Kunstwerke wurden während des Nationalsozialismus zerstört, da die Nazis sein künstlerisches Schaffen als `entartet´ verfemten. Zuletzt wurde sein Werk durch die Sonderausstellung `Aufbruch im Westen´ des Ruhr Museums über die Künstlerkolonie der Margarethenhöhe gewürdigt, die als eines der bedeutendsten künstlerischen Experimente im Ruhrgebiet gilt.
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In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 14. mai wollten die Ratsfraktionen von SPD und CDU eine Änderung der per Dringlichkeitsentscheidung am 27. März beschlossenen Vorlage der Stadt Essen zur Einrichtung von Carsharingstellplätzen beantragen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die große Koalition erschwert mit ihrem Antrag die Förderung von Carsharing in Essen. SPD und CDU greifen in ein bereits seit Anfang Mai laufendes Anbieterverfahren zur Einrichtung von Carsharingstellplätzen ein. Wir Grüne haben daher Oberbürgermeister Thomas Kufen aufgefordert, die rechtliche Zulässigkeit des Antrages zu überprüfen.
Die Forderung der GroKo, dass in der Anfangsphase pro Anbieter ein Stellplatz pro Stadtteil zur Verfügung gestellt werden soll, widerspricht auch dem Prinzip von Angebot und Nachfrage. Die aktuelle Nachfrage nach Carsharing konzentriert sich auf die Essener Innenstadt sowie die angrenzenden Stadtteile.