Klausurtagung der grünen Ratsfraktion Essen - auf einem Tiefgaragendach in Ratingen

Halbzeitbilanz

Fraktionsvorstand der Ratsfraktion der Grünen wiedergewählt

Im Rahmen einer Fraktionsklausur hat die Ratsfraktion der Grünen eine Halbzeitbilanz der Wahlperiode des Essener Rates seit der Kommunalwahl im Mai 2014 gezogen. Dabei bestätigte die Fraktion Hiltrud Schmutzler-Jäger als Fraktionsvorsitzende. Ebenfalls wiedergewählt wurden Christine Müller-Hechfellner und Rolf Fliß als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:

„In der zweiten Hälfte der Ratsperiode wollen wir unserer Rolle als stärkste Oppositionskraft weiterhin gerecht werden. Die politische Lethargie der großen Koalition schadet der Debattenkultur und Transparenz der Kommunalpolitik. Eigene politische Anträge sind Mangelware bei der großen Koalition. Wichtige politische und personelle Entscheidungen werden von SPD und CDU zumeist ohne eine öffentliche Debatte entschieden.

Umweltziele der Grünen Hauptstadt umsetzen

In der verbleibenden Wahlperiode bis 2020 setzen wir Grüne auf die Umsetzung der ehrgeizigen Umweltziele der Grünen Hauptstadt. Wir werden Initiativen insbesondere zur nachhaltigen Mobilität, flächenschonenden Siedlungsentwicklung und zum Klimaschutz starten.

Außerdem will sich die grüne Fraktion verstärkt den von der Großen Koalition vernachlässigten Themen, wie dem demografischen Wandel, der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Flüchtlingsintegration, der Digitalisierung und einem neu aufzustellenden Sportentwicklungsplan widmen.“

Hier eine Übersicht wesentlicher Ratsanträge  der letzten 3 Jahre zum Link:

Grüne und andere Ratsinitiativen seit 2014

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