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Drohende Dieselfahrverbote in Essen

Omeirat: Ohne blaue Plakette sind Dieselfahrverbote nicht kontrollierbar

Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert die Kontrolle möglicher Diesel-Fahrverbote im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:

„Die Stadt Essen wäre mit der Kontrolle eines Diesel-Fahrverbotes in Essen völlig überfordert. Nachdem Gerichte zuletzt in Berlin, Hamburg, München und Stuttgart streckenbezogene Dieselfahrverbote durchgesetzt haben, wird ein Urteil zugunsten von Dieselfahrverboten in Essen aber immer wahrscheinlicher.

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll eine Überwachung durch einen Abgleich jedes Kennzeichnens mit den Daten des Zentralen Fahrzeugregisters des Kraftfahrzeugbundesamtes erfolgen.

Copyright: Blaue-Plakette.de/Green Zones GmbH

Ein solcher mühseliger Abgleich würde zu einem totalen Chaos führen. Bis diese Kontrolle erfolgt ist, hat sich ein kilometerlanger Stau gebildet. Hier kann einzig eine blaue Plakette Abhilfe schaffen. Die Bundesregierung lehnt die blaue Plakette aber aus ideologischen Gründen ab und schafft stattdessen ein Bürokratiemonster, das die Kommunen völlig überfordert.“

Offizielle Anfrage der Grünen zur Kontrolle des Dieselfahrverbots

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