Wer die Umweltsituation am Innenstadtring verbessern will, findet dort auch Platz für eine Umweltspur - im Bild die Schützenbahn

Umweltspur in der Innenstadt

Schmutzler-Jäger: Kritik von Planungsdezernent Best ist unverständlich

Fraktikonssprecherin Hiltrud

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Angesichts der Kritik von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best (SPD) in der WAZ & NRZ Essen an der von der Essener Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einrichtung einer Umweltspur für Busse auf dem inneren Ring der Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Kritik des Einzelhandelsverbandes und insbesondere des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best ist unverständlich, da die Machbarkeit einer Umweltspur in der Innenstadt zunächst durch einen externen Gutachter voruntersucht werden soll. Gerade von einem für die Verkehrsplanung zuständigen Dezernenten erwarten wir ein derartiges planvolles Vorgehen.
Wenn Essen das vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhängte Dieselfahrverbot im Berufungsverfahren abwenden möchte, dann muss es zu einer Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt kommen. Die von der Verwaltung zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorgeschlagenen Maßnahmen einer innerstädtischen Umweltspur und eines neuen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes sind aus Sicht der Grünen zwingend erforderlich und auch verhältnismäßig.
Herr Best sollte sich im Übrigen ein Vorbild an dem Planungsdezernenten der Stadt Wiesbaden nehmen, der durch ein Bündel von Maßnahmen zur Verbesserung von ÖPNV und Radverkehr, aber auch durch Wegnahme eines Fahrstreifens für den Autoverkehr auf dem Innerstädtischen Ring und Ausweitung von Parkraumbewirtschaftung sowie Erhöhung von Parkgebühren geschafft hat, ein drohendes Fahrverbot für Wiesbaden abzuwenden.
Eine Scheindebatte ist hingegen die Kritik an einer möglichen City-Maut in Essen. Eine solche Maut wird weder von Stadtverwaltung noch der Bezirksregierung, die den Luftreinhalteplan aufstellt, verfolgt.“

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