Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen. Wir Grüne wollen daher massiv in den Bereichen Verkehrswende, Klimaschutz und Naturschutz investieren.
Den Fuß- und Radverkehr wollen wir in den beiden kommenden Jahren mit insgesamt rund 10 Mio. Euro an zusätzlichen Mitteln fördern. Acht zusätzliche Stellen für Fuß- und Radwegeplanung und -ausführung sollen geschaffen werden, damit die Zusatzmittel auch verbaut werden. Das Nahverkehrsangebot soll mit 8 Mio. Euro für die Ruhrbahn ausgeweitet werden. Die Gegenfinanzierung soll durch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und höhere Parkgebühren erfolgen.
Für Klimaschutzprojekte wollen wir Grüne zwei Millionen Euro in den Doppelhaushalt einstellen. Für den Insektenschutz-Aktionsplan, Baumpflanzungen und sonstige Naturschutzmaßnahmen planen wir rund 1,2 Mio. Euro ein.
Ein weiterer Haushaltsschwerpunkt der Grünen ist die Schaffung von preiswertem Wohnraum. Das Eigenkapital des Allbau als wichtigstem Akteur beim Bau neuer Sozialwohnungen soll dazu gestärkt werden. Die Stadt Essen soll mehr Mittel zum Abriss leerstehender eigener Gebäude und zum Kauf von Schrottimmobilien in privater Hand erhalten. Außerdem soll das Baulückenkataster durch mehr Personalstellen aktualisiert werden.
Die unterfinanzierten Sport- und Bäderbetriebe sollen in den beiden Jahren 2020 und 2021 mit insgesamt 5,5 Mio. Euro für die ganztägige Öffnung der Freibäder auch außerhalb der Ferienzeiten, mehr Personal für Wasseraufsicht und Schwimmkurse sowie Instandhaltungen beim Gebäudebestand ausgestattet werden.
Außerdem sieht unser Haushaltsantrag deutlich mehr Mittel für die Integration von Flüchtlingen, Qualitätsverbesserungen in der Kindertagespflege, die Kinder- und Jugendarbeit sowie die freien Kulturträger vor.“
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„Der 1957 verstorbene Künstler Will Lammert hat eine Würdigung als Namensgeber des Vorplatzes des Südwestfriedhofes verdient. Denn am Haupteingang des Südwestfriedhofes befinden sich in den Scheitelsteinen des Torbogens und in der Trauerhalle wichtige Frühwerke dieses Künstlers.
Will Lammert lebte von 1922 bis 1933 in Essen auf der Margarethenhöhe, wo er in der Künstlerkolonie ein Atelier bewohnte. Viele seiner plastischen Kunstwerke wurden während des Nationalsozialismus zerstört, da die Nazis sein künstlerisches Schaffen als `entartet´ verfemten. Zuletzt wurde sein Werk durch die Sonderausstellung `Aufbruch im Westen´ des Ruhr Museums über die Künstlerkolonie der Margarethenhöhe gewürdigt, die als eines der bedeutendsten künstlerischen Experimente im Ruhrgebiet gilt.
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