Hiltrud Schmutzler-Jäger

Unterschriftenübergabe zum RadEntscheid Essen

Schmutzler-Jäger: Inhalte müssen jetzt zeitnah 1 zu 1 umgesetzt werden

Anlässlich der heutigen Übergabe der Unterschriften des Bürger*innenbegehrens RadEntscheid Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Sammlung von so vielen Unterschriften unter Corona-Bedingungen ist eine großartige Leistung der vielen Aktiven des RadEntscheides. Dies unterstreicht den starken Rückhalt in der Bevölkerung für eine echte Verkehrswende in Essen.
Nun liegt es am Essener Rat sowie der Verwaltung, für eine zeitnahe und komplette Umsetzung aller Maßnahmen des RadEntscheides zu sorgen. Wir Grüne drängen darauf, dass bereits in den nächsten Wochen mit der Schaffung von mindestens acht neuen Stellen zur Planung und Ausführung einer besseren Radverkehrsinfrastruktur begonnen wird.
Außerdem schlagen wir die Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Qualitätssicherung der Umsetzung der Maßnahmen des RadEntscheides unter Beteiligung der Vertretungsberechtigten des Bürger*innenbegehrens sowie des ADFC Essen vor.
Der Beitritt des Rates zum RadEntscheid am kommenden Mittwoch ist ein wichtiger Meilenstein für die Erreichung des Zieles eines 25-Prozent-Anteils des Radverkehrs am Modal Split in Essen dar. Der Ausbau des Radverkehrs ist aber auch der Schlüssel zum Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrsbereich. Noch nie gab es so viel Rückenwind für die Förderung des Radverkehrs in Essen. Wir hoffen, dass dieser Wind auch noch nach der Kommunalwahl in der Politik weht und die Stadt Essen endlich zu einer radverkehrsfreundlichen Stadt wird, die diesen Titel verdient hat.“

Zum Antrag der Grünen

Zum interfraktionellen Antrag

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