Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus

Schmutzler-Jäger: Zweckbau setzt keinen städtebaulichen Akzent
Angesichts der Ausstellung der verschiedenen Entwürfe und des Siegerbeitrags des Architektenwettbewerbs zum neuen Bürgerrathaus erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus hat die Ratsfraktion der Grünen nicht überzeugt.… Weiterlesen...

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Foto: Walter Wandtke

Mögliche Kehrtwende der CDU bei der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Schmutzler-Jäger: Aufrechterhaltung des Flugbetriebs aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen unvernünftig
Die Ratsfraktion der Grünen registriert mit Fassungslosigkeit, dass sich die Essener CDU möglicherweise vom Ziel einer Schließung des Flughafens Essen/Mülheim verabschiedet, wie dies ein Antrag auf dem letzten CDU-Parteitag vorsieht. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Seit über 30 Jahren haben wir Grüne uns zusammen mit der Essener CDU für eine Aufgabe des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim eingesetzt.… Weiterlesen...

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Foto:Walter Wandtke

Freikarten für Aufsichtsratsmitglieder bei Theater, Philharmonie und Messe

Schmutzler-Jäger: Antrag von SPD, CDU und FDP sendet falsches Signal in Zeiten knapper Kasse aus
In der Ratssitzung am 10. Juli beantragten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP, dass die vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder der Theater und Philharmonie GmbH (TUP) neben der bereits beschlossenen Grundvergütung und dem Sitzungsgeld als weiteren Vergütungsbestandteil einen Anspruch auf Abruf von bis zu 25 Eintrittskarten zu Veranstaltungen der TuP je Spielzeit erhalten sollen.… Weiterlesen...

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Foto: Walter Wandtke

Debatte um Klimanotstand in Essen

Schmutzler-Jäger: Groko verpasst Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz höchste Priorität haben muss
Angesichts der Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes in Essen durch SPD, CDU und FDP im Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit einer Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes verpassen SPD, CDU und FDP die Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz im Handeln der Stadt Essen höchste Priorität haben muss.… Weiterlesen...

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Foto: Walter Wandtke

Sozialausschuss beschließt mit GroKo-Mehrheit verstärkte Ausreiseberatung

Grüne Kritik: Falsches Signal in der Essener Integrationspolitik
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Sozialausschuss der Stadt Essen gegen die Stimmen der Grünen und der Linken beschlossen, für die intensivierte Ausreiseberatung auch von anerkannten Flüchtlingen in den kommenden drei Jahren insgesamt mehr 1 Million Euro auszugeben: Dazu erklärt Ratsherr Walter Wandtke, grünes Mitglied im Sozialausschuss: „Wir halten diesen Weg für die falsche Richtungsentscheidung.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Frida-Levy-Gesamtschule

Schmutzler-Jäger: Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule auf ehemaligen VHS-Gelände begrüßenswert
Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Frida-Levy-Gesamtschule auf der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße neu zu bauen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Ein Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule wenige Meter vom jetzigen Standort entfernt ist die sinnvollste und beste Lösung.… Weiterlesen...

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Foto: Walter Wandtke

Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum

Schmutzler-Jäger: OB Kufen sollte Mittel beim Land für Machbarkeitsstudie einwerben
Angesichts der ernüchternden Antwort des Landesbetrieb Straße NRW, dass keine Finanzmittel für eine Machbarkeitsstudie zur Abdeckelung der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum vorhanden seien, da sich diese Maßnahme nicht im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans befindet, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verwaltung darf sich nicht vom Landesbetrieb Straße mit dem Hinweis auf die fehlende Priorität eines A 40-Deckels im Bundesverkehrswegeplan abspeisen lassen.… Weiterlesen...

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Kommunale Stellplatzsatzung

Kerscht: Pflicht zur Erstellung von Stellplätzen an ökologischen Kriterien ausrichten
Der Essener Planungsausschuss am 3.7.2019 und der Essener Rat am 10.7. befassen sich mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Erstellung einer kommunalen Stellplatzsatzung. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen sollte eine ökologisch ausgerichtete städtische Stellplatzsatzung erstellen.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Planung der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof bei Bahnhofstangente

Potthoff: Planungen an Bedürfnissen von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr ausrichten
Angesichts der Entwürfe für die Straßenbahnhaltestelle der Bahnhofstangente im Bereich des Essener Hauptbahnhofs erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Bahnhofstangente bietet die große Chance, den Bahnhofsvorplatz noch stärker auf die Bedürfnisse von ÖPNV, Fußgänger- und Radverkehr auszurichten.… Weiterlesen...

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Demo im April 2018 auf dem Willy-Brandt-Platz für Kohleausstieg Foto: Walter Wandtke

Anlagerichtlinien für Finanzanlagen der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Städtische Kapitalanlagen klimafreundlich und ethisch ausrichten

In der Sitzung des Finanzausschusses am 2. Juli und des Rates der Stadt Essen am 10. Juli beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Konsequenter Klimaschutz bedeutet für uns Grüne auch, dass sich die Stadt Essen nicht direkt oder indirekt an klimaschädlichen Unternehmen beteiligt.… Weiterlesen...

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