Finanzen

Doppelhaushalt 2020/2021

Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz

Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.… Weiterlesen...

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Entwurf des städtischen Haushaltes 2019

Unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe
Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum.… Weiterlesen...

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Hohe Verschuldung der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Klare Zusage über eine Hilfe des Landes und Bundes zum Abbau der Altschulden erforderlich

Auf Anfrage der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Finanzausschuss des Rates der Stadt Essen am 10. Juli mit dem Thema „Altschuldenhilfe durch die Landesregierung“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Trotz erheblicher Sparanstrengungen und starker finanzieller Unterstützung der rot-grünen Landesregierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen hat die Stadt Essen ein gewaltiges Altschuldenproblem.… Weiterlesen...

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Geplante Kürzungen im Haushaltplan

Müller-Hechfellner: Landesregierung gefährdet soziale Beratung von Flüchtlingen

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen.… Weiterlesen...

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Fehlende Weiterleitung der Integrationsmittel des Bundes durch das Land

Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren

In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.… Weiterlesen...

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Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen...

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