Haushalt

Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

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Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Essen

Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen...

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Verkauf der Essener RWE-Aktien

Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie.… Weiterlesen...

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Finanzielle Förderung der Jugendverbände

Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen

Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen.… Weiterlesen...

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Anträge zum Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.… Weiterlesen...

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Wechsel von Kämmerer Klieve zu den Stadtwerken

Personalgeschacher der großen Koalition

Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen...

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Einbringung des Haushaltsplans 2017/2018

Haushaltsausgleich ist auch unser Erfolg

Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen...

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