Hiltrud Schmutzler-Jäger

Planung des Radschnellweges Ruhr (RS1) im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung

Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Urteil des Oberverwaltungsgerichtes

Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker

Gestern hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Bürgerwehr in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich

Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.… Weiterlesen...

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Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.… Weiterlesen...

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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.… Weiterlesen...

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Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

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Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes

Schmutzler-Jäger: Frida-Levy-Gesamtschule hat optimale Ausstattung verdient

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der heutige Rat der Stadt Essen mit der Frage der Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes. Nachdem der Projektentwickler Kölbl Kruse einen Rückzieher für die Bebauung der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße gemacht hat, beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag, das Gelände der ehemaligen VHS sowie denkbare weitere Grundstücke in Innenstadtnähe auf ihre Geeignetheit aus planerischer, schulfachlicher und bautechnischer Sicht für einen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule zu überprüfen.… Weiterlesen...

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen oder in ökologisch wertvollen Grünanlagen zu schaffen.… Weiterlesen...

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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen...

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen Gleichberechtigung, mit der wir uns quantitativ und qualitativ deutlich von allen anderen Parteien positiv abheben.… Weiterlesen...

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