Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen
Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.… Weiterlesen...
Die Ratsfraktionen der Grünen aus Essen und Bottrop sehen im Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop – RAG (IKEP) eine riesige Chance zur Umwandlung einer Industriebrache in hochwertige Gewerbe- und Wohngebiete. Allerdings sollten die Planungen den Zielen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017 sowie der Innovation City Ruhr – Modellstadt Bottrop verpflichtet sein.… Weiterlesen...
Grüne: Große Koalition gefährdet dringend benötigte Schaffung weiterer Gesamtschulplätze
Angesichts der Debatte um die Erbslöhstraße als möglichen Standort für eine neue Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die große Koalition gefährdet die dringend benötigte und möglichst zügig zu realisierende Schaffung weiterer Gesamtschulplätze in Essen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen
Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität
Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Einsatz für eine kleinere aber angemessene Messeertüchtigung hat sich gelohnt
Angesichts der heutigen Eröffnung des Glasfoyers am Messehaus Ost erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Auch der Einsatz der Grünen für eine finanziell abgespecktere Ertüchtigung der Essener Messe hat sich gelohnt.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Thomas Kufen muss bei Landesregierung intervenieren
In der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Essen am 22.11.2017 regt die Ratsfraktion der Grünen eine interfraktionelle Resolution mit der Aufforderung an die Landesregierung an, die Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes komplett an die Kommunen weiterzuleiten.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Kostentransparenz und Bürgerbeteiligung frühzeitig vor Baubeschluss
Angesichts der morgigen Befassung des Rates der Stadt Essen mit den Planungen eines voraussichtlich 110 Millionen Euro teuren „BürgerRatHauses“ zur Bündelung der sozialen Dienstleistungen der Stadtverwaltung an einem Ort erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Planung der Verwaltung zum Neubau eines modernen und zukunftsfähigen „BürgerRatHauses“ in der Nähe der Innenstadt am Standort des alten Hauptbades und des heutigen JobCenters an der Steeler Straße soll die jetzt noch auf verschiedene Orte verstreuten Verwaltungseinheiten an einem zentralen und gut an den öffentlichen Nahverkehr angebundenen Standort zusammenführen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Essen braucht eine Offensive für mehr E-Mobilität
Auf Antrag der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.9.2017 mit der Verwendung der von der Bundesregierung beim Kommunalen Dieselgipfel am 4.9. zugesagten Mittel aus dem Mobilitätsfonds zur Verringerung der Stickoxid-Belastung in den Städten.… Weiterlesen...
