Geschäftsstelle der Grünen, Essen, Kopstadtplatz 13
Diskussions- und Informationsveranstaltung mit
· Dr. Peter Schäfer, Vorstand Stadtwerke Essen AG
· Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion NRW
Moderation: Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende Grüne Ratsfraktion
Die Stadtwerke Essen AG ist das kommunal orientierte Versorgungsunternehmen für die Stadt Essen mit den Bereichen Gas, Wasser, Abwasser, Strom, Dienstleistung und Hafenbetrieb.… Weiterlesen...
Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung
Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen...
Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen
Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen...
In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion:
„Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen...
Grüne Initiativen ohne Chance – Große Koalition ohne eigene Ideen
Die diesjährigen Haushaltsberatungen haben das erwartete Ergebnis gehabt: Die Erleichterung über den für 2017 erwarteten Haushaltsausgleich wurde von allen im Rat vertretenen Parteien geteilt. Die untereinander zerstrittene Große Koalition aus SPD und CDU erwies sich jedoch als unfähig, diese Chance für die Lösung der drängendsten Probleme unserer Stadt positiv zu nutzen.… Weiterlesen...
Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.… Weiterlesen...
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt.
Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Veränderungen müssen wohl überlegt sein
Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten.… Weiterlesen...
GRÜNE: Jahrelanger Kampf gegen PCB-Belastung zeigt Erfolg
Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger:
„Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft.… Weiterlesen...
Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen...
