Schmutzler-Jäger: Große Koalition muss endlich den Weg für den Standort Erbslöhstraße frei machen
Angesichts des Prüfauftrages der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur möglichen Bebauung des Segerothparks mit der neuen Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Vorschlag von SPD und CDU zur Bebauung des Segerothparks bzw.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Fehlende Unterstützung durch Landesregierung wäre außerordentlich bitter für Essen
Mit Blick auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in der gestrigen Sondersitzung des Kommunalausschusses des Landtages zum Thema Internationale Gartenbauausstellung (IGA 2027) lässt sich resümieren, dass die Landesregierung nicht bereit ist, zusätzliche Landesmittel für die IGA-Bewerbung der Metropole Ruhr zur Verfügung zu stellen und das Konzept des Regionalverbandes Ruhr umzusetzen.… Weiterlesen...
Wandtke: Fortschreibung muss zukunftsorientierte Perspektiven aufzeigen
Auf Initiative der Ratsfraktion der Essener Grünen befasst sich der morgige Schulausschuss mit dem Thema Schulentwicklungsplanung. Ihr schulpolitischer Sprecher, Walter Wandtke, erläutert die Hintergründe:
„Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist die Fortschreibung des 2015 beschlossenen Schulentwicklungsplans unseres Erachtens dringend geboten.… Weiterlesen...
Auf Antrag der grünen Ratsfraktion befasst sich der Integrationsrat am 20.6.2018 und der Rat der Stadt Essen am 11.7.2018 mit dem Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, eine Wahlmöglichkeit der Kommunen zwischen Integrationsrat und Integrationsausschuss einzuführen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Integrationsrat muss erhalten bleiben.… Weiterlesen...
Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen
Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.… Weiterlesen...
Krusenbaum: Steigende Anzahl von Notfällen erfordert mehr Personaleinsatz
In der gestrigen Presseberichterstattung wurde über die geplante Personalaufstockung beim Jugendnottelefon informiert. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu:
„Angesichts der erschreckenden Zunahme an gemeldeten Notfällen in den letzten Jahren ist die jetzt von der Verwaltung vorgeschlagene Aufstockung der Stellenzahl längst überfällig.… Weiterlesen...
Fliß: Streckenverlängerung ab Helenenstraße vorteilhaft
Angesichts des interfraktionellen Ratsantrages zum Thema „Anbindung des Quartiers Essen 51 an den ÖPNV“ erklärt Rolf Fliß (Grüne), Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Essen:
„Das neue Stadtquartier Essen 51 im Kruppgürtel sollte schnellstmöglich mit der Straßen-bahn erreichbar sein.… Weiterlesen...
Die Ratsfraktionen der Grünen aus Essen und Bottrop sehen im Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop – RAG (IKEP) eine riesige Chance zur Umwandlung einer Industriebrache in hochwertige Gewerbe- und Wohngebiete. Allerdings sollten die Planungen den Zielen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017 sowie der Innovation City Ruhr – Modellstadt Bottrop verpflichtet sein.… Weiterlesen...
Krusenbaum: Entlastung unterer Einkommensgruppen neu diskutieren
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Schluss, dass arme Familien trotz sozialer Staffelung der Beiträge deutlich mehr durch Kita-Gebühren belastet werden als Haushalte mit einem durchschnittlichen oder guten Einkommen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu:
„ Die Grüne Fraktion hatte bereits im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen beantragt, die Gebührenstaffelung in Essen zu überarbeiten, um untere Einkommensgruppen zu entlasten.… Weiterlesen...
