Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr
Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.… Weiterlesen...
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass ein Runder Tisch zum Umgang mit Treffs der Alkohol- und Drogenszene in der Stadt Essen eingerichtet werden solle und die Mittel für die Sozialarbeit in diesem Bereich aufgestockt werden sollen.… Weiterlesen...
Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen
Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Nachnutzung des Flughafenareals muss bereits ab 2024 beginnen
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass eine Nachnutzung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim bereits ab 2024, und damit 10 Jahre früher als von der Verwaltung vorgesehen, erfolgen soll.… Weiterlesen...
Wandtke: Neugründung einer Sekundarschule ist sinnvoller für Stoppenberg
Die von der Verwaltung geplante Neugründung einer zweizügigen Realschule am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Der Verwaltungsvorschlag einer Realschul-Neugründung am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule ist keine gute Lösung.… Weiterlesen...
Vorfestlegung der großen Koalition auf Beseitigung des Bahndamms falsch
Äußerst kurzfristig war ein Antrag von SPD und CDU für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 4. Mai an die Öffentlichkeit gekommen, der noch kurzfristiger wieder zurückgezogen wurde und jetzt wohl erst Mitte des Monats verhandelt werden soll.… Weiterlesen...
Grundlagen für eine Genehmigung der Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sind nicht gegeben
Am 25.4.2017 diskutierte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) in Kettwig mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative gegen Fluglärm über die geplante Ausweitung der Kapazität des Flughafens Düsseldorf. Anlass des Besuches war der morgige Tag gegen Lärm.… Weiterlesen...
Kerscht: Unrealistische städtebauliche Planungen dürfen nicht zur Verzögerung der Realisierung des Radschnellweges führen
Angesichts der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie „Eltingviertel / Viehofer Platz“ zur städtebaulichen Integration des Ruhr-Radschnellweges RS1 und der Aussagen von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best (SPD), wonach die Radbrücke über die Gladbecker Straße erst in drei Jahren gebaut werden könne, erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne verschließen uns nicht einer städtebaulich integrierten Variante.… Weiterlesen...
Angesichts der Interview-Äußerungen von der SPD-Bezirksfraktions-Vorsitzenden Michaela Heuser im Steeler Kurier vom 18.3.2017 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir sind über die parteiübergreifende Unterstützung bei der Sanierung der Krayer Studio-Bühne froh.… Weiterlesen...
Am 17. März 2017 hat NRW-Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens (Grüne) das Grüne Hauptstadt-Projekt „Radeln ohne Alter“ besichtigt. Die Ministerin folgte einer Einladung von Ratsherrn Rolf Fliß (Grüne), der Mitinitiator des Elektro-Rikscha-Projektes war.… Weiterlesen...