Pressemitteilungen

Ernst Potthoff

Neue Straßenbahn

Dringlichkeit für den Bau der Bahnhofstangente bestätigt

Angesichts der Überlastung des U-Bahnsystems am Hauptbahnhof durch die Besucher*innen der Spielemesse und die zeitweilige Blockade des Nadelöhrs Hauptbahnhof durch einen liegen gebliebenen Zug erklärt der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Ernst Potthoff: „Die Ereignisse rund um die Spielemesse haben noch einmal deutlich gemacht, wie dringend unser Öffentlicher Nahverkehr im Bereich des Hauptbahnhofs den Bypass durch eine oberirdische Straßenbahn braucht.… Weiterlesen...

Haushalt

Wechsel von Kämmerer Klieve zu den Stadtwerken

Personalgeschacher der großen Koalition

Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition.… Weiterlesen...

Haushalt

Einbringung des Haushaltsplans 2017/2018

Haushaltsausgleich ist auch unser Erfolg

Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben.… Weiterlesen...

BV IX

Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

Weichen für 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden jetzt stellen

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass bei der weiteren Bearbeitung des Nahverkehrsplans ein 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden eingeplant werden soll. Die Vorlage der Stadt Essen und der Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehrsplan gehen hingegen von einem 30-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden aus.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Keine Beteiligung Essens am Landesprogramm gegen Rassismus

GroKo verhindert Bewerbung um Landesgelder gegen Rechts

In der Ratssitzung vom 28.9.2016 ist der Antrag von Grünen und Linken zur Teilnahme an dem Landesförderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ unter anderem von der großen Koalition abgelehnt worden. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:… Weiterlesen...

Essen benötigt dringend mehr Sozialwohnungen – auch für Flüchtlinge

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen (zum Antrag Flüchtlingsunterbringung), auf den ursprünglich als reine Flüchtlingsstandorte vorgesehenen Standorten Antropstraße (Stadtbezirk VIII) und Barkhovenallee/Jacobsallee (Stadtbezirk IX) Wohnbebauung inklusive eines Teils mit sozialem Wohnungsbau zu errichten. Außerdem sollte das Mietverhältnis mit dem Landschaftsverband Rheinland zur Flüchtlingsunterbringung in der ehemaligen LVR-Klinik an der Barkhovenallee über das Jahr 2017 hinaus verlängert werden.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans

ÖPNV-Angebote am Abend, in der Nacht und am Wochenende verbessern

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass bei der weiteren Bearbeitung des Nahverkehrsplans zusätzliche Angebotsverbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs am Abend, in der Nacht und am Wochenende eingeplant werden sollen.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Flughafen Essen/Mülheim

Zeitpunkt der Schließung  jetzt festlegen

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass der Flughafen Essen/Mülheim bis Mitte 2024 geschlossen werden soll. Zwischen 2024 und 2034 soll auf Teilen des Flugplatzgeländes lediglich eine Nutzung zum Zwecke des Sport- und Segelfluges durch den Aero-Club erlaubt werden.… Weiterlesen...

BV IX

Permanente Stickoxid-Grenzwertüberschreitung an der Brückstraße

Umsetzung des Verkehrskonzeptes dringend erforderlich

Der erneute Vorstoß der Werdener CDU sowie der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ gegen das Verkehrskonzept Werden stößt auf Unverständnis bei der Ratsfraktion der Grünen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:… Weiterlesen...

BV III

Grundschulentwicklung in Frohnhausen

Wandtke: Bildung einer neuen Schule statt eines Grundschulverbundes

Zur Sitzung des Schulausschusses am 14.9.2016 hatte die Ratsfraktion der Grünen beantragt, die Gemeinschaftsgrundschule Berliner Schule und die städtisch-katholische Cosmas- und Damian-Grundschule an der Berliner Straße in Frohnhausen aufzulösen, um eine neue Grundschule am gleichen Ort zu gründen.… Weiterlesen...