Ratsfraktion

Verkehrswende gestalten

Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten

Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen...

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Berichterstattung von NRZ/WAZ

Omeirat: Ich bin „Abgeordneter“ der Grünen

Laut der Essener Ausgabe von NRZ und WAZ vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, „dass die Familien-Union einen `Abgeordneten im Essener Stadtrat` stelle. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat.“ Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungs- und integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ich bin Ratsherr der grünen Ratsfraktion und damit dem grünem Kommunalwahlprogramm verpflichtet.… Weiterlesen...

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Auto-Aufkleber vorgestellt:

Beim Überholen von Radler*innen IMMER 1,50 Meter Sicherheits-Abstand halten!

Auf Initiative unseres GRÜNEN Mitglieds, dem Vorsitzenden des Bau- und Verkehrssausschusses und EFI Sprecher, Rolf Fliß, wurde in Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht Essen eV ein Aufkleber für 80 Streifenwagen der Polizei Essen entwickelt, der Kraftfahrzeugführer*innen eindringlich ermahnt, beim Überholen von Fahrradfahrer*innen einen angemessenen Seitenabstand von 1,50 Metern unbedingt einzuhalten.… Weiterlesen...

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Helmar Pless

Große Koalition lehnt Initiative der Grünen gegen Versiegelung von Vorgärten ab

Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichend

Angesichts der Ablehnung des Antrages der Ratsfraktion der Grünen von SPD und CDU , durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen.… Weiterlesen...

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Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes

Schmutzler-Jäger: Frida-Levy-Gesamtschule hat optimale Ausstattung verdient

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der heutige Rat der Stadt Essen mit der Frage der Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes. Nachdem der Projektentwickler Kölbl Kruse einen Rückzieher für die Bebauung der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße gemacht hat, beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag, das Gelände der ehemaligen VHS sowie denkbare weitere Grundstücke in Innenstadtnähe auf ihre Geeignetheit aus planerischer, schulfachlicher und bautechnischer Sicht für einen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule zu überprüfen.… Weiterlesen...

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen oder in ökologisch wertvollen Grünanlagen zu schaffen.… Weiterlesen...

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Entsorgung von Windeln

Müller-Hechfellner: Finanzielle Belastung für Haushalte und Einrichtungen mit erhöhtem Bedarf senken

Anfang April berichtete die Initiatorin des Wohnprojekts „LüttringHaus“ für junge Menschen mit Behinderungen, Maria Lüttringhaus, in der örtlichen Presse über die Schwierigkeiten, mit denen die Behinderten-WG bei der Entsorgung der dort regelmäßig anfallenden größeren Menge an Erwachsenenwindeln zu kämpfen hat.… Weiterlesen...

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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen...

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Fridays for future

Krusenbaum: Verweigerung des Rederechts im Rat war kein Lehrstück in gelebter Demokratie

In seiner letzten Sitzung am 27. Februar hat sich eine Mehrheit des Rates dafür entschieden, Mitgliedern der Essener Initiative „Fridays for future“ nicht die Möglichkeit zu geben, ihr Anliegen dem höchsten kommunalen Entscheidungsgremium persönlich vorzutragen.… Weiterlesen...

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