Ratsfraktion

Flughafen Essen/Mülheim

Zeitpunkt der Schließung  jetzt festlegen

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass der Flughafen Essen/Mülheim bis Mitte 2024 geschlossen werden soll. Zwischen 2024 und 2034 soll auf Teilen des Flugplatzgeländes lediglich eine Nutzung zum Zwecke des Sport- und Segelfluges durch den Aero-Club erlaubt werden.… Weiterlesen...

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Permanente Stickoxid-Grenzwertüberschreitung an der Brückstraße

Umsetzung des Verkehrskonzeptes dringend erforderlich

Der erneute Vorstoß der Werdener CDU sowie der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ gegen das Verkehrskonzept Werden stößt auf Unverständnis bei der Ratsfraktion der Grünen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:… Weiterlesen...

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Grundschulentwicklung in Frohnhausen

Wandtke: Bildung einer neuen Schule statt eines Grundschulverbundes
Zur Sitzung des Schulausschusses am 14.9.2016 hatte die Ratsfraktion der Grünen beantragt, die Gemeinschaftsgrundschule Berliner Schule und die städtisch-katholische Cosmas- und Damian-Grundschule an der Berliner Straße in Frohnhausen aufzulösen, um eine neue Grundschule am gleichen Ort zu gründen.… Weiterlesen...

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Wirtschaftsplanung der städtischen Allbau-Gesellschaft

Kerscht: Übermäßige Dividendenausschüttungen erfolgreich gestoppt

In der gestrigen Ratssitzung hat der Rat der Stadt Essen ohne Gegenstimmen dem Antrag der Ratsfraktion der Grünen zugestimmt, wonach die erhöhten Ausschüttungen seitens der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau an den städtischen Haushalt nach dem Jahr 2019 beendet werden.… Weiterlesen...

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Sexuelle Übergriffe im Grugabad

Geeignete Sicherheitsmaßnahmen sorgfältig prüfen Angesichts der öffentlichen Überlegungen der Stadtspitze zur Einführung einer Video-Überwachung im Gruga-Bad spricht sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger, eher für mehr Personal und damit für mehr Präsenz von geschulten Sicherheitskräften aus:… Weiterlesen...

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Zeltlager

Kompletter Baustopp für Asylheime unsinnig

 Grüne kritisieren Forderung des Essener Bürgerbündnisses

Als völlig unsinnig und kurzsichtig bezeichnet die Ratsfraktion der Grünen die Forderung von EBB-Sprecher Udo Bayer nach einem sofortigen Baustopp für alle noch nicht begonnenen Asyl-Neubauten. „Mit seiner Forderung plädiert der selbsternannte Obersparkommissar Bayer indirekt dafür, dass die teuerste aller Unterbringungsmöglichkeiten, nämlich die Zeltdörfer, länger als nötig beibehalten werden.… Weiterlesen...

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Geschäfte von SPD-Ratsherr Gabriel mit der Stadt bei Asylunterbringung

Schmutzler-Jäger: SPD Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus Compliance-Gesichtspunkten nach derzeitigem Kenntnisstand nichts für ein rechtlich angreifbares Handeln.… Weiterlesen...

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SPD-/CDU-Antrag zum Verzicht auf Asylstandort Barkhovenallee / Jacobsallee

Schmutzler-Jäger: SPD fällt auf CDU-Klientelpolitik herein

In der Ratssitzung am 22. Juni beantragten SPD und CDU, dass die Dauerunterkunft in massiver Bauweise für Flüchtlinge am Standort Barkhovenallee / Jacobsallee in Heidhausen nicht gebaut werden soll. Stattdessen soll eine auf drei Jahre befristete mobile Flüchtlingsunterkunft mit einer Kapazität von rund 200 Plätzen am Standort des derzeitigen Flüchtlingsdorfes am Volkswald in Heidhausen errichtet werden.… Weiterlesen...

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Gutachten der Märkischen Revision zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim

Schmutzler-Jäger: Weiterbetrieb des Flughafens bis 2034 völlig inakzeptabel Laut Berichterstattung von NRZ und WAZ schlägt die von den Städten Essen und Mülheim/Ruhr beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision vor, dass die Städte das Flughafenareal erst ab 2034 neu entwickeln und vermarkten sollen, weil ein umgehender Ausstieg aus dem Flugbetrieb angeblich weder rechtlich umsetzbar noch wirtschaftlich sei.… Weiterlesen...

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Schulentwicklung im Essener Süden: Perspektive von Gymnasien, Real- und Gesamtschulen im Bezirk 9

Mittwoch, 20. April, 19.00 Uhr Saal des Rathauses Kettwig, Bürgermeister-Fiedler-Platz 1 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit: ·         Regine Möllenbeck, Leiterin Fachbereich Schule Stadt Essen ·         Dr. Thomas Doepner, Leiter Th.-Heuss-Gymnasium Kettwig ·         Ulrike Pelikan, Leiterin der Gesamtschule Holsterhausen ·         Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher GRÜNE Ratsfraktion Moderation: Udo Steinhauer, sachkundiger Bürger Schulausschuss (Grüne) Derzeit gibt es im Essener Süden (Bezirk 2, 8 und 9) zwar 8 Gymnasien, aber keine Gesamt- und Hauptschulen.… Weiterlesen...

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