Ratsfraktion

Pressemitteilung

Neubau einer Grundschule im Nordviertel

Wandtke: Denkmalwürdiges Gebäude der ehemaligen Tiegelschule erhalten

Die Ratsfraktion der Grünen richtet sich gegen den Vorschlag der Verwaltung, im Rahmen des Investitionsprogrammes „Gute Schule 2020“ die ehemalige Gemeinschaftsgrundschule Tiegelschule abzureißen und an gleicher Stelle eine neue Grundschule zu errichten. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das stadtbildprägende, denkmalwürdige Gebäude der ehemaligen Tiegelschule sollte erhalten bleiben und einer neuen Nutzung zugeführt werden.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Debatte um Außentraubereiche des Standesamtes

Omeirat: Philharmonie Essen ist ein idealer Ort für Trauungen

Am 8.3.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (OPO) mit einer Neuordnung der Außentraubereiche des Standesamtes im Stadtgebiet Essen. Während sich die Stadtverwaltung gegen die Philharmonie Essen als weiteren Außentraubereich des Standesamtes ausspricht, hält die Ratsfraktion der Grünen diesen Ort für besonders geeignet.… Weiterlesen...

Anmeldungen für Gesamtschulen

Wandtke: Statistik verfälscht größeren Wunsch nach Gesamtschulplätzen

Auch für das Schuljahr 2017/18 mussten die Essener Gesamtschulen mehr als 130 Kinder abweisen, die eigentlich dort in die 5. Klasse der Sekundarstufe I aufgenommen werden wollten. Die aktuelle Schulstatistik der Stadt Essen verdeckt dieses Problem leider erneut.… Weiterlesen...

Ratsfraktion

Individuelle Lernzeiten für alle Kinder

Debatte um G8 / G9

Donnerstag, 2. März, 19.00 Uhr

  Essen-Überruhr, Haus Reichwein, Überruhrstr. 304 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit:   Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitz. GRÜNE im NRW-Landtag   Gabriele von Heymann, Leiterin des Gymnasiums Essen-Überruhr   Ulrike Pelikan, Leiterin der Gesamtschule Holsterhausen   Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher GRÜNE Ratsfraktion Derzeit läuft ein landesweites Volksbegehren der Initiative „G9 jetzt“.… Weiterlesen...

Bau- und Verkehrsausschuß

Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße

Langjährige Forderung der Grünen wird endlich umgesetzt

In seiner letzten Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen beschlossen, dass die Wittekindstraße zeitnah eine Linksabbiegerspur auf die Wittenbergstraße in Fahrtrichtung stadteinwärts erhält. Dazu erklärt der Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß (Grüne): „Mit dem Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße erfüllt sich eine langjährige Forderung der Grünen.… Weiterlesen...

Flughafen Düsseldorf

Unterstützung des IHK-Aufrufes pro Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf

EWG und Sparkasse Essen agieren gegen Ratsbeschluss

Angesichts der Unterstützung des von der IHK Ruhr initiierten Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf durch die Chefs der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) und der Essener Sparkasse erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit der Unterstützung des IHK-Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung des Flugbetriebes am Düsseldorfer Flughafen agieren die Chefs von EWG und Sparkasse Essen gegen den mit überwältigender Mehrheit getroffenen Beschluss des Essener Rates, sich mit allen politischen und rechtlichen Möglichkeiten gegen die starke Ausweitung des Flugbetriebes zu wehren.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Neue städtische Verordnung zu Sicherheit und Ordnung

Überregulierung und Bevormundung ist einer Großstadt nicht würdig

Am 8.2.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation mit der Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen. Der Rat der Stadt soll darüber am 15.2.2017 entscheiden.… Weiterlesen...

Energie

Zukunft der kommunalen Energiewirtschaft – Perspektiven der Stadtwerke Essen

Dienstag, 31. Januar, 19.00 Uhr

Geschäftsstelle der Grünen, Essen, Kopstadtplatz 13 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit ·         Dr. Peter Schäfer, Vorstand Stadtwerke Essen AG ·         Reiner Priggen, wirtschaftspolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion NRW Moderation: Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende Grüne Ratsfraktion Die Stadtwerke Essen AG ist das kommunal orientierte Versorgungsunternehmen für die Stadt Essen mit den Bereichen Gas, Wasser, Abwasser, Strom, Dienstleistung und Hafenbetrieb.… Weiterlesen...

Finanzen

Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Gehälter von Geschäftsführern der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen

Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen...