Ratsfraktion

Walter Wandtke

Schreiben der Regierungspräsidentin

Potthoff: Umweltspur an Schützenbahn wichtiger Baustein zur Abwendung eines Diesel-Fahrverbotes

In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Essen nennt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Brigitta Rademacher die Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt „ein weiteres wichtiges Signal, dass die Stadt Essen bei ihrer Verkehrsplanung auch die Förderung nachhaltigerer Verkehrsmittel und die Schadstoffbelastung der Anwohner im Fokus hat“.… Weiterlesen...

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Walter Wandtke

Fehlende Busanbindung des Econova-Gewerbegebiets:

Grüne: Buslinie 196 Richtung Bottroper Straße verlängern

Das Econova Gewerbe- und Industriegebiet zwischen der Hafenstraße in Vogelheim, dem Stadthafen und der Bottroper Straße in Bergeborbeck ist seit Jahren täglicher Arbeitsplatz für immer mehr Beschäftigte. Leider haben sie dort keine Chance, ihre Arbeitsplätze zu halbwegs zumutbaren Bedingungen auch mit dem ÖPNV zur erreichen.… Weiterlesen...

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Demo im April 2018 auf dem Willy-Brandt-Platz für Kohleausstieg Foto: Walter Wandtke

Anlagerichtlinien für Finanzanlagen der Stadt Essen

Schmutzler-Jäger: Städtische Kapitalanlagen klimafreundlich und ethisch ausrichten

In der Sitzung des Finanzausschusses am 2. Juli und des Rates der Stadt Essen am 10. Juli beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Konsequenter Klimaschutz bedeutet für uns Grüne auch, dass sich die Stadt Essen nicht direkt oder indirekt an klimaschädlichen Unternehmen beteiligt.… Weiterlesen...

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Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.… Weiterlesen...

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Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Bezieher/innen

Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen

Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.… Weiterlesen...

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Stahlbuch mit braunen Flecken

Wandtke: Aktuelle Ausstellung zum städtischen Gästebuch verschweigt die nationalsozialistische Geburtsstunde

Das amtliche Essen ist stolz darauf, als einzige Stadt Deutschlands kein goldenes, sondern ein Gästebuch aus feinstem Kruppstahl zu besitzen. Aktuell wird in der Ratshauspassage vor dem Eingang zu Rathaus und U-Bahn eine publikumswirksame Jubiläumsausstellung zu diesem „Alleinstellungsmerkmal“ gezeigt.… Weiterlesen...

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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.… Weiterlesen...

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Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

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Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Essen

Potthoff: Kostenpflichtige Parkzonen ausweiten!

Anlässlich der Befassung des Rates mit dem Verwaltungsvorschlag eines überarbeiteten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Essen erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt sollte die kostenpflichtigen Parkzonen im Citykernbereich (Zone 1) sowie in den Mittel- und Nebenzentren (Zone 2) ausweiten.… Weiterlesen...

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