Ernst Potthoff

Appell des Rates an Landesregierung

Potthoff: Sozialticket muss unbedingt erhalten bleiben

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.09.2017 mit dem Erhalt des Sozialtickets. In einem interfraktionellen Antrag soll die CDU-FDP-Landesregierung aufgefordert werden, für eine dauerhaft verlässliche Finanzierung des Sozialtickets zu sorgen.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Diskussion um Alkoholverbot in der Essener Innenstadt

Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht

Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch seine eigenen Hausaufgaben machen
Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend unterstützt, lenkt augenfällig von eigenen Versäumnissen ab.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Keine Beteiligung Essens am Landesprogramm gegen Rassismus

GroKo verhindert Bewerbung um Landesgelder gegen Rechts

In der Ratssitzung vom 28.9.2016 ist der Antrag von Grünen und Linken zur Teilnahme an dem Landesförderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ unter anderem von der großen Koalition abgelehnt worden. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:… Weiterlesen...

Flüchtlingsunterbringung

Flüchtlingsunterkünfte auf der grünen Wiese

Schmutzler-Jäger: Hans-Jürgen Best treibt ein riskantes Spiel

Angesichts der Interview-Aussagen von Stadtplanungsdezernent Hans-Jürgen Best in der NRZ und WAZ Essen vom 29.12.2015 über die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Hans-Jürgen Best setzt die falschen Prioritäten bei der Schaffung von kurzfristig verfügbaren festen Flüchtlingsunterkünften.… Weiterlesen...

Wohnen

Initiative für eine Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

Satzung hilft bei der Mobilisierung von Wohnraum für Flüchtlinge

In der Ratssitzung am 16.12.bringt die grüne Ratsfraktion eine Initiative zum Erlass einer Satzung gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrations- und ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Hilfe einer Zweckentfremdungssatzung lassen sich leer stehende Wohnungen für Flüchtlinge und einkommensschwache Haushalte mobilisieren.… Weiterlesen...

Flüchtlingsunterbringung

Alternative Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Inanspruchnahme von geschützten Grünflächen unnötig In der morgigen Ratssitzung stellt die Ratsfraktion der Grünen den Antrag für eine Strategie zur Schaffung der benötigten Asylunterkünfte ohne Inanspruchnahme von Grünflächen in Landschaftsschutzgebieten. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Für die Grünen gibt es eine klare Alternative zur von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen großflächigen Versiegelung von Grünflächen in Landschaftsschutzgebieten und von landwirt-schaftlichen Nutzflächen.… Weiterlesen...

Flüchtlingsunterbringung

Städtebauliche Strategie zur Unterbringung von Flüchtlingen

Schmutzler-Jäger: Bestandsimmobilien nutzen statt Flächen versiegeln

Angesichts des Vorschlages der Stadtverwaltung, viele große Baugrundstücke auf der grünen Wiese für Dauerunterkünfte für Flüchtlinge mit einer Kapazität von jeweils 400 bis 800 Plätzen zu erschließen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der durchaus richtige Ansatz der Stadtverwaltung, Dauerunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen, wird leider komplett verfehlt, weil die Unterbringung überwiegend durch Neubauten auf der grünen Wiese geschaffen werden soll.… Weiterlesen...