Potthoff: Sozialticket muss unbedingt erhalten bleiben
Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.09.2017 mit dem Erhalt des Sozialtickets. In einem interfraktionellen Antrag soll die CDU-FDP-Landesregierung aufgefordert werden, für eine dauerhaft verlässliche Finanzierung des Sozialtickets zu sorgen.… Weiterlesen...
Fazit einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der Grünen Ratsfraktion am 18.09.2017 in der Kreuzeskirche mit dem Thema. „Was bedeutet der Dieselkandal für Essen?“
Einig waren sich der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, der grüne Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer und Essens Umweltdezernentin Simone Raskob darin, dass die beschlossenen Maßnahmen der „Dieselgipfel“ nicht ausreichen, um Fahrverbote zu vermeiden.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Essen braucht eine Offensive für mehr E-Mobilität
Auf Antrag der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.9.2017 mit der Verwendung der von der Bundesregierung beim Kommunalen Dieselgipfel am 4.9. zugesagten Mittel aus dem Mobilitätsfonds zur Verringerung der Stickoxid-Belastung in den Städten.… Weiterlesen...
Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte Knöllchen an Falschparker ausstellen können
In der nächsten Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Stadtverwaltung die Voraussetzungen dafür schaffen soll, dass Fahrerinnen und Fahrer von Bussen und Straßenbahnen der Ruhrbahn analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel ausstellen und einen Abschleppdienst zur Freimachung von durch Falschparkerinnen und Falschparker blockierten Fahrwegen beauftragen können.… Weiterlesen...
Flughafen Essen/Mülheim – Umnutzung muss jetzt geplant werden
Zur Antwort von Verkehrsminister Hendrik Wüst auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zum Flughafen Essen/Mülheim erklären die Abgeordneten Barbara Steffens und Mehrdad Mostofizadeh:
„Es ist erfreulich, dass die neue Landesregierung offensichtlich dem verkehrspolitischen Kurs der rot-grünen Vorgängerregierung im Hinblick auf eine Schließung des Flughafens Essen/Mülheim folgt.… Weiterlesen...
Essen braucht Green-City-Masterplan zur nachhaltigen Mobilität
Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern.… Weiterlesen...
Dass die Ruhrbahn nun auch notariell bestätigt ins Rollen kommt, sehen Essener und Mülheimer Grüne mit Genugtuung
„Die Fusion ist genau das“, stellen die Essener Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger und ihr Mülheimer Amtskollege Tim Giesbert fest, „was wir Grüne schon seit Jahrzehnten – teils allein auf weiter Flur – forderten.… Weiterlesen...
Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen
Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.… Weiterlesen...
In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.… Weiterlesen...
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen...
