Anlässlich der Anträge von SPD und CDU zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die GroKo hat gestern mit ihren verabschiedeten Anträgen zum Doppelhaushalt einen umweltpolitischen Offenbarungseid geleistet. Während SPD und CDU für die kommenden beiden Haushaltsjahre 1,4 Mio.… Weiterlesen...
Potthoff: Abschaffung des Kombitickets ist ein Trauerspiel
Angesichts der Aufkündigung der Kooperation von Messe Essen und Ruhrbahn im Hinblick auf das bisherige Kombiticket, das Messe-Besucher auch zur Fahrt mit Bus und Bahn berechtigt hat, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Abschaffung des ÖPNV-Kombitickets der Messe Essen ist ein Trauerspiel angesichts der erforderlichen Verkehrswende.… Weiterlesen...
Fliß: Streckenverlängerung ab Helenenstraße vorteilhaft
Angesichts des interfraktionellen Ratsantrages zum Thema „Anbindung des Quartiers Essen 51 an den ÖPNV“ erklärt Rolf Fliß (Grüne), Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Essen:
„Das neue Stadtquartier Essen 51 im Kruppgürtel sollte schnellstmöglich mit der Straßen-bahn erreichbar sein.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität
Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen...
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Nahverkehrsplans im Rat der Stadt Essen erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Nahverkehrsplan reicht nicht aus, um den Anteil des öffentlichen Personen-Nahverkehrs am modal split gemäß dem Grüne Hauptstadt-Ziel auf 25 % zu erhöhen.… Weiterlesen...
Essen braucht Green-City-Masterplan zur nachhaltigen Mobilität
Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern.… Weiterlesen...
Angesichts der zu erwartenden Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Steuer auf Kernbrennstoffen an RWE und EON rechnet der RWE-Konzern laut Berichterstattung von NRZ und WAZ mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe eines „niedrigen zweistelligen Millionenbetrages“ für die Stadt Essen.… Weiterlesen...
Grüne setzen Schwerpunkte auf Mobilität, Integration und Bildung
Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion:„Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung.… Weiterlesen...