Krusenbaum: Entlastung unterer Einkommensgruppen neu diskutieren
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Schluss, dass arme Familien trotz sozialer Staffelung der Beiträge deutlich mehr durch Kita-Gebühren belastet werden als Haushalte mit einem durchschnittlichen oder guten Einkommen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu:
„ Die Grüne Fraktion hatte bereits im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen beantragt, die Gebührenstaffelung in Essen zu überarbeiten, um untere Einkommensgruppen zu entlasten.… Weiterlesen...
Grüne: Große Koalition gefährdet dringend benötigte Schaffung weiterer Gesamtschulplätze
Angesichts der Debatte um die Erbslöhstraße als möglichen Standort für eine neue Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die große Koalition gefährdet die dringend benötigte und möglichst zügig zu realisierende Schaffung weiterer Gesamtschulplätze in Essen.… Weiterlesen...
Kerscht: Neben Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs wird eine neue Umgehungsstraße westlich von Altenessen benötigt
Angesichts der Debatte über eine Entlastung der Gladbecker Straße erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Altenessen braucht eine alternative Umgehungsstraße, die die Gladbecker Straße deutlich entlastet.… Weiterlesen...
Meier: Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen am 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklärt Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss:
„Wir Grüne freuen uns, dass ab heute die übliche Praxis beendet wird, dass Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen.… Weiterlesen...
Am Sonntag, dem 22.04.2018, findet die Baustellen-Radtour „WestNordWest“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß statt. Treffpunkt der ersten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen.
Nach Besuch der Großbaustellen unter anderem der Funke-Medien-Gruppe in der Innenstadt geht es über den Radschnellweg RS 1 zum Berthold-Beitz-Boulevard zum Krupp-Park-Süd und – mit Abstecher zur Wasserhaltungs-Zeche Amalie Sälzer – zum künftigen Thelen-Quartier 51.… Weiterlesen...
In der Aprilsitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragte die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.… Weiterlesen...
Fliß: Bienenschutz ist vorrangige umweltpolitische Aufgabe
In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses beantragen die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU die Erstellung eines „Aktionsplanes Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen“. Dieser Antrag geht auf die Initiative der Ratsfraktion der Grünen für einen verbesserten Schutz von Bestäuberinsekten in Essen zurück.… Weiterlesen...
Fliß: Essen sollte bei Fluglärmbekämpfung mit Umlandgemeinden des Flughafens Düsseldorf zusammenarbeiten
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befassen sich der Umweltausschuss am 6. März und der Rat der Stadt Essen am 21. März mit der Fortschreibung des Lärmminderungsplans der Stadt Essen.… Weiterlesen...
Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen
Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen...
Wandtke: Auch Gesamtschulen brauchen dringend Entlastung
Angesichts der in den letzten beiden Jahren drastisch gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen hat die Verwaltung den politischen Gremien einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, mit dem der erhöhte Bedarf an Schulräumen in Grund- und weiterführenden Schulen befriedigt werden soll.… Weiterlesen...
