Hiltrud Schmutzler-Jäger

Bürgerwehr in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich

Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Schreiben der Regierungspräsidentin

Potthoff: Umweltspur an Schützenbahn wichtiger Baustein zur Abwendung eines Diesel-Fahrverbotes

In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Essen nennt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Brigitta Rademacher die Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt „ein weiteres wichtiges Signal, dass die Stadt Essen bei ihrer Verkehrsplanung auch die Förderung nachhaltigerer Verkehrsmittel und die Schadstoffbelastung der Anwohner im Fokus hat“.… Weiterlesen...

ÖPNV

Fehlende Busanbindung des Econova-Gewerbegebiets:

Grüne: Buslinie 196 Richtung Bottroper Straße verlängern

Das Econova Gewerbe- und Industriegebiet zwischen der Hafenstraße in Vogelheim, dem Stadthafen und der Bottroper Straße in Bergeborbeck ist seit Jahren täglicher Arbeitsplatz für immer mehr Beschäftigte. Leider haben sie dort keine Chance, ihre Arbeitsplätze zu halbwegs zumutbaren Bedingungen auch mit dem ÖPNV zur erreichen.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße

Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände der Ratsfraktionen von CDU und FDP gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens.… Weiterlesen...

Christine Müller-Hechfellner

Heizkostenerstattung für Hartz-IV-Bezieher/innen

Müller-Hechfellner: Neue Richtlinie der Stadt darf nicht zu ungerechtfertigten Kürzungen führen

Die jetzt von der Verwaltung vorgestellte neue Richtlinie zur Festlegung von Angemessenheitsgrenzen für die Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänge-rinnen und -empfängern wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen.… Weiterlesen...

Hiltrud Schmutzler-Jäger

Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele

Schmutzler-Jäger:“Steeler Jungs“ mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellen sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern.… Weiterlesen...

Haushalt

Grundsteuer-Reform

Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.… Weiterlesen...

Ernst Potthoff

Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Essen

Potthoff: Kostenpflichtige Parkzonen ausweiten!

Anlässlich der Befassung des Rates mit dem Verwaltungsvorschlag eines überarbeiteten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Essen erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt sollte die kostenpflichtigen Parkzonen im Citykernbereich (Zone 1) sowie in den Mittel- und Nebenzentren (Zone 2) ausweiten.… Weiterlesen...

Christoph Kerscht

Verkehrswende gestalten

Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten

Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen...

Ahmad Omeirat

Berichterstattung von NRZ/WAZ

Omeirat: Ich bin „Abgeordneter“ der Grünen

Laut der Essener Ausgabe von NRZ und WAZ vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, „dass die Familien-Union einen `Abgeordneten im Essener Stadtrat` stelle. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat.“… Weiterlesen...