Zum 1. Mai erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring:
„Auch ohne Demo und Großkundgebung in diesem Jahr steht der Tag der Arbeit in Essen ganz im Zeichen der Solidarität. Im Lichte der Corona-Pandemie werden die grundlegenden Ungerechtigkeiten in unserer Stadt noch deutlicher sichtbar. Je stärker unsere Gesellschaft vom Virus ausgebremst wird, umso deutlicher zeigt sich, wie wichtig das Arbeitsfeld Care-Berufe wie die der Pflegekräfte in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Erzieherinnen in der Notfallbetreuung ist und wie unabdingbar die Arbeit im Supermarkt oder die der Reinigungskräfte. In all diesen Berufen und Branchen arbeiten in der überwiegenden Mehrzahl Frauen. Ihr Job ist ohnehin oft stressig, in Zeiten von Corona kommt noch das Ansteckungsrisiko hinzu, bei gleichbleibend geringen Löhnen. Dies zu ändern muss eine der elementaren Lehren aus der Pandemiekrise sein. So gut Danksagungen und symbolische Anerkennung den Menschen auch tun, dringend notwendig sind höhere Löhne und gute Tarifverträge, die dann für alle in der Branche allgemeinverbindlich erklärt werden.
Gleichzeitig ist es wichtig und überfällig, dass der Mindestlohn angehoben wird. Auch die gesetzlichen Leitplanken für den Arbeitsmarkt müssen verbessert werden. Besonders hart trifft die Krise diejenigen, die nicht unter den Schutz der Sozialversicherungen fallen. Das sind die Beschäftigten in Minijobs, die infolge des Lockdowns ihre Arbeit verloren haben. Sie haben keinen Anspruch auf Kurzarbeit oder Arbeitslosengeld, was sie direkt in die Grundsicherung führt. Das ist völlig inakzeptabel. Jegliche Arbeit hat ihren Wert und muss auch sozialversicherungspflichtig abgesichert werden und das gilt auch für kleine Arbeitsverhältnisse, die es Menschen zudem nicht ermöglichen, Rücklagen für kurzfristige berufliche Einschnitte zu bilden.
Viele Arbeitnehmer*innen sind in Essen aktuell von Kurzarbeit betroffen. Zu den immensen Herausforderungen, die sich besonders für Familien ohnehin durch die aktuell notwendigen Einschränkungen ergeben, kommt damit auch noch die Sorge um die eigene wirtschaftliche Existenz. Das Kurzarbeitergeld muss daher in dieser außergewöhnlichen Krisensituation kurzfristig über das beschlossene Maß hinaus auf bis zu 100 Prozent erhöht werden, um Geringverdienende und Familien wirtschaftlich zu stabilisieren.
Bevor die zu erwartende Rezession auch auf dem lokalen Arbeitsmarkt durchschlägt, ist es wichtig, jetzt den Rahmen zu schaffen um Auszubildende zu unterstützen und die berufliche Weiterbildung zu stärken, um sie auf die veränderten Bedingungen in der Zeit nach der Pandemie vorzubereiten.
Die Arbeitswelt muss gerechter, nachhaltiger und inklusiver werden. Hierbei stehen wir GRÜNE Seite an Seite mit den Gewerkschaften. Denn nur solidarisch werden wir als Gesellschaft gestärkt aus der Corona-Pandemie hervorgehen. Die drohende Rezession darf nicht zu sozialen Verwerfungen führen, sondern erfordert ein neues Sicherheitsversprechen seitens Politik und Tarifpartnern.“
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