Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Essen

Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

  Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen

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Deckelung der A 40 zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum

Kerscht: Diesel-Fahrverbot an der A 40 sollte zur Neubewertung durch Land und Bund führen

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 28.11.2018 mit der Abdeckelung der Autobahn A 40 und einer teilweisen Anhebung der Stadtbahnstrecke auf das Niveau der angrenzenden Wohnbebauung im Bereich der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Anschlussstelle Essen-Zentrum.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Abschaffung der Stichwahlen schwächt kommunale Demokratie

  Zur geplanten Abschaffung der Stichwahlen sagt der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Offenbar will die schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahl bei Oberbürgermeister- und Landratswahlen schon zum Jahr 2020 wie-der abschaffen. Die FDP vollzieht damit schon wieder eine Kehrtwende: 2007 stimmte sie in der Regierung mit der CDU für die Abschaffung, 2011 mit SPD, Grü-nen und LINKEN für die Wiedereinführung und jetzt offenbar wieder für die Abschaf-fung.… Weiterlesen

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Integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen

Große Koalition würgt erforderliche Anpassung der Sportentwicklung an Zukunftstrends ab
Angesichts des Antrages von SPD und CDU in der Novembersitzung des Sportausschuss zur Streichung der von der Verwaltung eingeplanten Finanzmittel für eine integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das handstreichartige Abwürgen einer zukunftsfähigen Sportentwicklungsplanung durch die große Koalition stößt auf unser großes Unverständnis.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Absage an Vonovia-Planungen für eine Kita

Kerscht: Ostermannplatz als sozialen Mittelpunkt und grüne Oase erhalten

Angesichts der Absage der Stadtverwaltung an die Kitaplanungen von Vonovia am Ostermannplatz erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen den Erhalt des Ostermannplatzes. Er ist nicht nur das Herz des Eltingviertels, sondern auch der soziale Mittelpunkt des Viertels.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Diesel-Fahrverbot in Essen

Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich
Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Essener Autofahrer müssen Untätigkeit der Bundesregierung ausbaden.

  Zum heutigen Fahrverbot-Urteil für Essen erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring:  Die Untätigkeit der Bundesregierung im Dieselskandal bekommen nun auch die Essener Autofahrer zu spüren. Nach dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen drohen nun in mehreren Straßen Essens Fahrverbote – unter anderem auch auf der Pulsschlagader des Ruhrgebietes, der A 40 und der viel befahrenen Gladbecker Straße.… Weiterlesen

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Sanierung und Erweiterung der Altfriedschule in Frintrop genügt nicht

Stadtbezirk 4 braucht eine zusätzliche Grundschule
Die jetzt geplante Generalsanierung und Erweiterung der städtisch-katholischen Altfriedschule in Frintrop um einen Zug ist für den wachsenden Bedarf an Grundschulplätzen in den anliegenden Stadtteilen unzureichend. Um diesen Mangel zu beheben, beantragen die Grünen in Schulausschuss und Stadtrat, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, geeignete Standorte für mindestens eine zusätzliche 2-3 zügige Gemeinschaftsgrundschule im Stadtbezirk 4 zu prüfen und deren Finanzierung in der Haushaltsplanung vorzubereiten.… Weiterlesen…Weiterlesen

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