Gegen den Aufmarsch von „Die Heimat“ am 1. Mai: Für Solidarität und Demokratie
Die Essener Grünen rufen gemeinsam mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ am 1. Mai zu einer Demonstration unter dem Motto „1. Mai Nazifrei!“ auf. Anlass ist der angekündigte Aufmarsch der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ in Essen. Nach ihrer aktuellen Pressemitteilung rechnet die Polizei für den Tag mit „einer größeren Versammlungslage und mehreren parallelen Veranstaltungen im Stadtgebiet“. Umso wichtiger ist es aus Sicht der Grünen, frühzeitig klare Rahmenbedingungen für alle Beteiligten zu schaffen.
„Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme erneut versuchen, den Tag der Arbeit für ihre menschenfeindliche Ideologie zu missbrauchen. Wir werden gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und allen, die für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander eintreten, ein klares Zeichen setzen: Essen steht für Vielfalt, Zusammenhalt und Demokratie – nicht für Hass und Ausgrenzung“, erklärt Vorstandssprecher Falk Itzerodt.
Transparenz der Polizei sicherstellen
Unabhängig davon fordern sie die Polizei Essen auf, vollständige und transparente Informationen zu allen angemeldeten Versammlungen offenzulegen. In einem den Grünen vorliegenden Dokument wurden zentrale Angaben zur rechtsextremen Versammlung geschwärzt. Gerade vor dem Hintergrund einer komplexen Einsatzlage mit mehreren Demonstrationen ist eine offene Informationspolitik entscheidend. Eine solche eingeschränkte Informationspraxis erschwert die Vorbereitung legitimer Gegenproteste und ist aus Sicht der Grünen nicht geeignet, Vertrauen in staatliches Handeln zu stärken.
„Wer friedlich protestieren will, muss wissen, worauf er sich einstellen kann. Während bspw. der Demoweg des DGB öffentlich bekannt ist, wird bei den Nazis gemauert. Dies führt zu einer massiven Verunsicherung der Bürger*innen, des Einzelhandels und erschwert friedlichen und legitimen Gegenprotest. Transparenz schafft Vertrauen und ist eine zentrale Grundlage für Sicherheit, Deeskalation und die Wahrnehmung demokratischer Rechte“, so Vorstandssprecherin Christine Müller-Hechfellner.
Die Grünen Essen rufen alle Bürger*innen dazu auf, am 1. Mai ab 13.00 Uhr in der Essener Innenstadt gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen: Für eine offene Gesellschaft. Für Solidarität. Gegen Rechtsextremismus.
