Falscher Kurs in der Kulturpolitik – Grüne warnen vor nachhaltigen Schäden durch Kürzungen

Die Grüne Ratsfraktion Essen kritisiert die geplanten Kürzungen der Institutionellen Förderungen der Freien Szene scharf und warnt vor einem erheblichen kulturpolitischen Risiko für die Stadt. Die vorgesehenen Einschnitte können die Existenz zentraler Akteure der Freien Szene gefährden und drohen, gewachsene Strukturen dauerhaft zu zerstören.

Mit einem Offenen Brief wenden sich die Grünen an Oberbürgermeister Thomas Kufen und Kulturdezernent Muchtar Al Ghusain. Darin stellt die Fraktion konkrete Fragen zu den Kürzungsplänen, zu möglichen Umschichtungen im Kulturbudget sowie zu den mittel- und langfristigen finanziellen Folgen – insbesondere mit Blick auf drohende Verluste von Drittmitteln und strukturelle Schäden für die Kulturlandschaft.

„Das ist ein falscher Kurs mit Ansage: Wer jetzt pauschal kürzt, riskiert nicht nur einzelne Projekte, sondern die Substanz der Freien Szene insgesamt. Das ist kulturpolitisch kurzsichtig und finanziell riskant“, erklärt Tabea Buddeberg, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Grünen.

Die Grünen sehen Kulturdezernent Muchtar Al Ghusain in der Verantwortung, die geplanten Maßnahmen zu überdenken und eine tragfähige Gesamtstrategie vorzulegen. Bislang fehle eine erkennbare Prioritätensetzung, die den besonderen Bedingungen der Freien Szene gerecht werde.

„Der Kulturdezernent muss jetzt darlegen, wie er verhindern will, dass aus kurzfristigen Einsparungen langfristige Schäden werden. Einmal zerstörte Strukturen lassen sich nicht einfach wieder aufbauen – das wäre ein irreversibler Verlust für Essen“, so Stephan Neumann, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturbeirat der Stadt Essen.

Aus Sicht der Grünen ist die Kürzungspolitik zudem finanzpolitisch widersprüchlich: Kommunale Fördermittel dienten häufig als Grundlage für zusätzliche Mittel von Land, Bund und Stiftungen. Ein Wegfall dieser Sockelfinanzierung könne daher ein Vielfaches an Fördergeldern kosten.

Die Fraktion fordert einen sofortigen Kurswechsel, transparente Gespräche mit den betroffenen Einrichtungen sowie die ernsthafte Prüfung von Alternativen innerhalb des Kulturbudgets. Die im Offenen Brief formulierten Fragen zielen dabei konkret darauf ab zu klären, inwieweit Mittel für das Straßenkunstfestival 2026 sowie die Folkwang-Dekade 2026 rechtssicher zugunsten der Freien Szene umgewidmet werden können. 

„In dieser Situation braucht Kulturpolitik Führung, Dialog und Augenmaß – statt existenzgefährdender Einschnitte“, betont Buddeberg.