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Bündnis 90 / Die Grünen in Essen
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Aktuelle Pressemitteilungen
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für praktikable Lösungen in Essens öffentlichen Grillzonen ein. Mit einem Änderungsantrag zum Vorschlag von CDU und SPD will die Fraktion sicherstellen, dass...
Die Ratsfraktion der Grünen will die Regeln für die städtischen Beteiligungsunternehmen in Essen deutlich verbessern. Mit einem Antrag zur Überarbeitung des Essener Kodex für gute Unternehmensführung fordert sie mehr Transparenz,...
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert den Rat der Stadt Essen auf, sich erneut ausdrücklich gegen die geplante Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens auszusprechen. Anlass ist der geänderte Erweiterungsantrag der...
Die GRÜNE Ratsfraktion hat zur Ratssitzung am 16. September einen Antrag eingebracht, um stärker gegen sexualisierte Belästigung im öffentlichen Raum vorzugehen. Die Stadt soll prüfen, ob sogenanntes Catcalling ausdrücklich als unerwünschtes Verhalten...
Der Rat der Stadt Essen entscheidet heute über eine Verschärfung der Ordnungsbehördlichen Verordnung, mit der das Betteln im Fünf-Meter-Umfeld von Außengastronomien untersagt werden soll. Die Neuregelung geht auf eine Antragsinitiative von CDU und SPD...
Die GRÜNE Ratsfraktion Essen will das politische Anliegen des Bürgerbegehrens „Sichere Mobilität für alle“ aufgreifen und wieder ambitionierte und verlässliche Ziele für die Essener Mobilitätspolitik setzen. Für die Ratssitzung am 16....
Zu den jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen bezüglich mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei Vaterschaftsangaben aus Pakistan und dem Bezug von Sozialleistungen erklärt die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Der Schutz...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen fordert, die öffentliche Toilette am Kopstadtplatz zu erhalten. Mit einer Anfrage (siehe Anhang) im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung...
Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Essen gratuliert dem RadEntscheid Essen herzlich zum Erreichen von mehr als 22.000 gesammelten Unterschriften für das laufende Bürger*innenbegehren. „Herzlichen Glückwunsch an den RadEntscheid zu mehr als...
Die schwarz-grüne Landesregierung hat mit der geplanten Anhebung des Verbundsatzes im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) einen historischen Schritt zur Stärkung der Kommunalfinanzen eingeleitet. Erstmals seit 40 Jahren steigt der Anteil der Kommunen...
Die aktuellen Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen in Essen sind ein deutlicher Weckruf: Mehr als die Hälfte der Kinder startet mit Auffälligkeiten in die Grundschule. Besonders die sprachlichen Defizite sind alarmierend. Fachleute...
Angesichts der anhaltenden Hitzewelle hat die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Ratssitzung am heutigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema „Extremhitze in Essen: Klima- und Hitzeschutz jetzt!“ beantragt. Für...
