Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen

Schmutzler-Jäger: Wir dürfen jetzt bei der Luftreinhaltung nicht nachlassen
Angesichts der Klarstellung der EU-Kommission, dass nicht an den Stickoxid-Grenzwerten gerüttelt werden soll, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir dürfen bei der Luftreinhaltung jetzt nicht nachlassen. Auch wenn die Europäische Kommission die Auffassung bestätigt, dass Diesel-Fahrverbote unverhältnismäßig sind, müssen die geltenden Stickoxidwerte dennoch eingehalten werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Verdiente Ehrung für 100 Jahre Volkshochschule in Essen – leider mit rostigem Flecken

Stahlbucheintragung für die VHS ist ein historisch falsches Signal.
Nach 100 Jahren kritisch-kreativer Bildungsarbeit hatten sich Essener Volkshochschule, ihre Mitarbeiter- wie Schüler*innen einen Festakt in der Lichtburg redlich verdient. Dank des Stadtratsbeschlusses von 1919 konnte unsere VHS bereits Monate vor den neuen demokratischen Bildungsgesetzen der Weimarer und preußischen Verfassung ihre Arbeit aufnehmen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Grüner Erfolg: Rechnungsprüfungsausschuss tagt seit einem Jahr öffentlich

Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen seit dem 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklären Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss und Walter Wandtke, Ratsherr der Grünen: „Wir Grüne freuen uns, dass auf unseren Antrag hin die bisher in Essen übliche Praxis beendet wurde, die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen zu lassen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Fortschreibung Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Umweltspur in der Essener City wichtig für Stärkung von Radverkehr und ÖPNV
Angesichts des Vorschlags der Stadtverwaltung zur Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt wäre ein sehr bedeutsamer Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und zur Stärkung von Radverkehr und ÖPNV.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap

Omeirat: Lehren aus dem miserablen Krisenmanagement ziehen

Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert das Krisenmanagement beim Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus dem miserablen Krisenmanagement von RWE und Behörden anlässlich der Freisetzung von giftigem Aktivkoksgranulat durch das Müllheizkraftwerk Karnap müssen die richtigen Lehren gezogen werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Verbot von Streusalz

Fliß: Sand, Asche und Granulat bieten guten Ersatz
Angesichts der winterlichen Temperaturen appelliert Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, an die Bürgerinnen und Bürger, besser Sand, Asche, Granulat statt Streusalz zu verwenden: „Bedauerlicherweise wissen viele Essenerinnen und Essener nicht, dass die Verwendung von Streusalz auf Gehwegen außer bei Eisregen und bei gefährlichen Stellen verboten ist.… Weiterlesen…Weiterlesen

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BAföG: Unter dem Strich bleibt ein Minus

  Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des 26. Gesetzes zur Änderung des BAföG beschlossen. Dazu erklärt unser Bundestagsabgeordneter Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Zukunft darf nicht von Herkunft abhängen – dringend notwendig sind gleiche Chancen auf ein Studium auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien.… Weiterlesen

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GroKo lehnt grünen Antrag auf RWE-Aktienverkauf im Essener Rat ab

In der Ratssitzung am 23.1.2019 wurde der Antrag der Ratsfraktion der Grünen zum Verkauf der RWE-Aktien der Stadt Essen von den Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Essener Bürgerbündnis abgelehnt. Damit setzt die Essener GroKo weiterhin auf ein spekulatives Geschäft mit Aktien des Konzerns, dessen Kohlekraftwerke gigantische Mengen an Kohlendioxid abgeben.… Weiterlesen…Weiterlesen

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