Aktuelles

Telefonische Sprechstunde am 4. Dezember mit Ratsherrn Sascha Berger

Pressemitteilung | Am Mittwoch, den 4. Dezember bietet Sascha Berger, energie- und digitalpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, von 17 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an. Diese findet telefonisch statt. Fragen oder Anregungen zu Themen wie Solaranlagen und Klimaschutz in Essen oder der Digitalisierung in der Stadtverwaltung werden in der Sprechstunde am Mittwoch Gehör finden und beantwortet.… Weiterlesen

Bürgersprechstunde mit Jan-Karsten Meier

Pressemitteilung | Am kommenden Samstag, den 7.12.2024 zwischen 9 und 11 Uhr, steht in Burgaltendorf neben der Bushaltestelle „Brauksiepe“/Aldi-Markt der grüne Ratsherr und Fraktionsvorsitzender in der BV8, Jan-Karsten Meier, erneut in einer öffentlichen Bürgersprechstunde für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die neue Grundsteuersatzung wird ebenso erläutert wie die aktuelle Haushaltslage der Stadt Essen.… Weiterlesen

Grüne fordern Erweiterung der Essener Lichtwochen auf die Viehofer Straße

Pressemitteilung | Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 (Essen-Stadtmitte) hat einen Antrag zur Erweiterung der traditionsreichen Essener Lichtwochen eingebracht. Wenn es nach den Grünen geht, sollte die Viehofer Straße in das beliebte winterliche Lichterspektakel integriert werden und damit die Attraktivität der nördlichen Innenstadt steigen.… Weiterlesen

Kita-Neubau auf dem Gelände „Bad am Südpark“

Pressemitteilung | Erfreuliche Nachrichten für den Essener Osten: Das schon seit mehreren Jahren geschlossene Bad am Südpark – an der Grenze zwischen Steele und Kray –weicht einer dreigeschossigen Kindertagesstätte für sechs Gruppen. Darüber hinaus erfolgt auf dem Grundstück eine moderate Wohnbebauung.… Weiterlesen

Neuer Vor-Ort-Service des Bürgeramtes

Pressemitteilung | Aufgrund der Beauftragung durch die Ratsfraktionen von CDU und Grünen erweitert die Stadt Essen ihren Bürgerservice um den innovativen „Bürgerkoffer“ und ein dazugehöriges Bürgermobil. Insbesondere ältere und mobilitätseingeschränkte Personen haben durch das mobile Angebot die Möglichkeit, Dienstleistungen wie die Beantragung von Ausweisdokumenten und weitere behördliche Anliegen abzuwickeln, ohne die Bürgerämter dafür aufsuchen zu müssen.… Weiterlesen

Hebesätze Grundsteuer – CDU und Grüne wollen bei Wohnkosten entlasten

Pressemitteilung | In 2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Bemessungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig. Deshalb hat der Bund eine Neuregelung verabschiedet und den Bundesländern eine Übernahme des Bundesmodells (sog. „Scholz-Modell“) freigestellt. Nordrhein-Westfalen hat sich dem angeschlossen, um Klagerisiken zu minimieren und lokal die Lasten aus dem Verfassungsgerichtsurteil zwischen den Wohneigentümerinnen und -eigentümern und den Eigentümerinnen und Eigentümern von Gewerbeimmobilien besser zu verteilen.… Weiterlesen

Zech-Haus am Grugaplatz: CDU und Grüne freuen sich auf architektonisches Vorzeigeprojekt

Pressemitteilung | Zwischen Alfred-Brücke und Atlantik Hotel beabsichtigt die Zech Group ein neues Bürogebäude für ihre 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu errichten. Die Gestaltungskooperation von CDU und Grünen im Rat der Stadt Essen hatte eingefordert, in einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kriterien festzuschreiben, damit an dieser Stelle ein Vorzeigeprojekt in Bezug auf Nachhaltigkeit, Ökologie, Architektur und Mobilität entsteht.… Weiterlesen

PM Kai Gehring MdB: Krankenhausreform stellt Gesundheitsversorgung für die Zukunft auf

Pressemitteilung | Anlässlich der Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag erklärt Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Essen:  „Nach jahrelangem Reformstau ist unser Gesundheitssystem selbst zum Patienten geworden. Der immer dramatischer werdende Fachkräftemangel und wirtschaftliche Fehlanreize haben vielen Kliniken zugesetzt. Die jetzt beschlossene Krankenhausreform sichert die Zukunft unserer Krankenhäuser und verbessert die Versorgungsqualität.… Weiterlesen

PM: Kai Gehring zum AfD-Verbot: „Sollten Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD durch Karlsruhe einleiten“

Pressemitteilung | Im Bundestag hat sich eine fraktionsübergreifende Initiative gegründet, die ein Prüfverfahren des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungstreue der AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz einleiten möchte. Dazu erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter der Grünen: „Die AfD ist seitens des Bundesamts für Verfassungsschutz gerichtsfest und bundesweit als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft.… Weiterlesen

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