Position der Essener Polizei für mehr Sicherheit im Radverkehr
Potthoff: Forderung von Tempo 30 neben Radstreifen ist richtig
Die Forderungen der Essener Polizei von Tempo 30 neben Radstreifen sowie nach mehr sicheren Verkehrsflächen für Radfahrerinnen und Radfahrer werden von der Ratsfraktion der Grünen unterstützt. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne teilen die Auffassung der Polizei, dass die Sicherheit des Radverkehrs durch Tempo 30 neben Radstreifen erhöht werden sollte.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Besuch von Minister Pinkwart am Flughafen Essen/Mülheim
Mostofizadeh: NRW-FDP vollzieht Kehrtwende beim Flughafen
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat bei seinem Besuch des Flughafens Essen/Mülheim am 13. August den Städten Essen und Mülheim/Ruhr laut Medienberichterstattung empfohlen, den Schließungsbeschluss für den gemeinsamen Flughafen noch einmal zu überdenken. Dazu erklärt der Essener Landtagsgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Grüne): „Nach der Essener CDU vollzieht nun offensichtlich auch die NRW-FDP eine Kehrtwende beim Flughafen Essen/Mülheim.… Weiterlesen
Fehlende Busanbindung des Econova-Gewerbegebiets:
Grüne: Buslinie 196 Richtung Bottroper Straße verlängern
Das Econova Gewerbe- und Industriegebiet zwischen der Hafenstraße in Vogelheim, dem Stadthafen und der Bottroper Straße in Bergeborbeck ist seit Jahren täglicher Arbeitsplatz für immer mehr Beschäftigte. Leider haben sie dort keine Chance, ihre Arbeitsplätze zu halbwegs zumutbaren Bedingungen auch mit dem ÖPNV zur erreichen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Abschaffung der Stichwahl: SPD und Grüne klagen vor dem Verfassungsgerichtshof NRW
Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus
Schmutzler-Jäger: Zweckbau setzt keinen städtebaulichen Akzent
Angesichts der Ausstellung der verschiedenen Entwürfe und des Siegerbeitrags des Architektenwettbewerbs zum neuen Bürgerrathaus erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus hat die Ratsfraktion der Grünen nicht überzeugt.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Mögliche Kehrtwende der CDU bei der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim
Schmutzler-Jäger: Aufrechterhaltung des Flugbetriebs aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen unvernünftig
Die Ratsfraktion der Grünen registriert mit Fassungslosigkeit, dass sich die Essener CDU möglicherweise vom Ziel einer Schließung des Flughafens Essen/Mülheim verabschiedet, wie dies ein Antrag auf dem letzten CDU-Parteitag vorsieht. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Seit über 30 Jahren haben wir Grüne uns zusammen mit der Essener CDU für eine Aufgabe des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim eingesetzt.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Foto: Walter Wandtke
Freikarten für Aufsichtsratsmitglieder bei Theater, Philharmonie und Messe
Schmutzler-Jäger: Antrag von SPD, CDU und FDP sendet falsches Signal in Zeiten knapper Kasse aus
In der Ratssitzung am 10. Juli beantragten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP, dass die vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder der Theater und Philharmonie GmbH (TUP) neben der bereits beschlossenen Grundvergütung und dem Sitzungsgeld als weiteren Vergütungsbestandteil einen Anspruch auf Abruf von bis zu 25 Eintrittskarten zu Veranstaltungen der TuP je Spielzeit erhalten sollen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Debatte um Klimanotstand in Essen
Schmutzler-Jäger: Groko verpasst Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz höchste Priorität haben muss
Angesichts der Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes in Essen durch SPD, CDU und FDP im Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit einer Ablehnung der Ausrufung eines Klimanotstandes verpassen SPD, CDU und FDP die Chance festzuschreiben, dass Klimaschutz im Handeln der Stadt Essen höchste Priorität haben muss.… Weiterlesen…… Weiterlesen
