Notfallstandortbeschilderung für Bahntrassenradwege

Potthoff: genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten
Die Ratsfraktion der Grünen hat eine politische Initiative für eine Notfallstandortbeschilderung an Bahntrassenradwegen gestartet. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: Mittendrin Ernst Potthoff (offene Weste) auf dem RS1 in Mülheim – Notfallhilfe ist auch hier noch unzureichend.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf

Potthoff: FDP bietet keine wirklichen Alternativen
Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den demokratischen Konsens für ein Verbesserung der Verkehrssituation im Werdener Ortskern auf.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Drohende Dieselfahrverbote in Essen

Omeirat: Ohne blaue Plakette sind Dieselfahrverbote nicht kontrollierbar
Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert die Kontrolle möglicher Diesel-Fahrverbote im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen wäre mit der Kontrolle eines Diesel-Fahrverbotes in Essen völlig überfordert.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Inklusion in essener Schulen

Wandtke: Land muss zusätzlichen Schulraum finanzieren
In dieser Woche hat sich der Schulausschuss mit den Eckpunkten eines Runderlasses der Landesregierung zur Neuausrichtung der Inklusion beschäftigt. Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, erklärt dazu: „Die von Landesseite beschlossenen Veränderungen der inklusiven Beschulung lösen keine Probleme, sondern sorgen eher für schulpolitisches Chaos, dem jetzt Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und die Förderschulen mit äußersten Anstrengungen begegnen müssen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Zusammenlegung Rüttenscheider Sportanlagen

Schmutzler-Jäger: Keine Vorfestlegung auf Ausbau der Schillerwiese treffen

Anlässlich des Vorschlages der Sport- und Bäderbetriebe zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Schillerwiese für den Rüttenscheider SC und die Sportfreunde 07 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne halten den Verwaltungsvorschlag für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz der Sportvereine Rüttenscheider SC und der Sportfreunde 07 an der Schillerwiese für vorschnell.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

CDU/SPD-Koalition im LVR will weiteres Dezernat:

GRÜNE kritisieren Geldverschwendung im Landschaftsverband Rheinland
Die GRÜNEN im Landschaftsverband Rheinland (LVR) kritisieren die Pläne von SPD und CDU, ein weiteres zusätzliches Dezernat beim LVR einzurichten. Insgesamt hätte der LVR dann zehn Dezernate, zwei mehr als der Schwesterverband Westfalen-Lippe und zwei mehr als die Stadt Köln.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Dieselkonzept der Bundesregierung: Auch Essen muss von Hardware-Nachrüstungen profitieren

  Das Dieselkonzept der Bundesregierung stößt auf Kritik der Essener Grünen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Uns ist unbegreiflich, wie mit dem Dieselkonzept der Bundesregierung Fahrverbote in Essen verhindert werden sollen. Nach diesem Konzept bekommen Essenerinnen und Essener Nachrüstungen ihrer Dieselfahrzeuge nur dann finanziert, wenn ihr Arbeitsplatz in Bochum ist oder Fahrverbote auch in Essen verhängt werden.… Weiterlesen

Weiterlesen »

Entwurf des städtischen Haushaltes 2019

Unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe
Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »