Aktuelles

Grüne Ratsfraktion fordert verkehrssichernde Maßnahmen auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße

„Mit der Sicherheit von Radfahrenden spielt man nicht!“ Deshalb fordert die Ratsfraktion der Grünen die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Thomas Kufen auf, die Abbiegegebote und die Einbahnstraßenregelung auf der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße umgehend wieder in Kraft zu setzen. „Beim Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts auf Klage einer einzelnen Ladenbesitzerin hat die Stadtverwaltung umgehend reagiert und die wirksame Regelung zur Verringerung des Autoverkehrs sofort aufgehoben.… Weiterlesen

Baustellenradtour mit Verkehrsminister Oliver Krischer am 13. Juli

Pressemitteilung I Am Sonntag, den 13. Juli startet um 11 Uhr am Willy-Brandt-Platz die Baustellenradtour von Verkehrs-, Sport- und Umweltdezernentin Simone Raskob und Bürgermeister Rolf Fliß (Grüne). Ehrengast ist NRW-Verkehrs- und Umweltminister Oliver Krischer (Grüne). Für die etwa 20 km lange Tour werden etwa 3 Stunden eingeplant.… Weiterlesen

Grüne fordern Einhaltung der Kooperationsvereinbarung: Stadionausbau angesichts von 130-Millionen-Haushaltsloch nicht zu verantworten

Pressemitteilung I Die Essener Grünen fordern die CDU nachdrücklich auf, die gemeinsame Kooperationsvereinbarung einzuhalten und die Entscheidung über den geplanten Stadionausbau „An der Hafenstraße“ zu vertagen. Angesichts einer prekären Haushaltssituation mit einem prognostizierten Defizit von rund 130 Millionen Euro zum Jahresende sehen die Grünen keinen Spielraum für kostspielige Prestigeprojekte.… Weiterlesen

Stadtteilfeste – sicher und unbürokratisch

Pressemitteilung I Stadtteilfeste, Weihnachtsmärkte oder Karnevalsumzüge sind Ausdruck gelebter Gemeinschaft und stärken das Miteinander in Essen. Viele dieser Veranstaltungen werden mit großem Einsatz ehrenamtlich organisiert. CDU, Grüne und FDP im Rat der Stadt Essen wollen die Sicherheit dieser Feste gewährleisten und gleichzeitig ihre Organisation vereinfachen.… Weiterlesen

Bevölkerungsschutz – vorbereitet auf den Krisenfall

Pressemitteilung I Hochwasser, Stromausfälle, Störungen der digitalen Infrastruktur – Beispielhaft drei Ereignisse, auf die Essen gut vorbereitet sein muss. Vorausschauendes Denken und umsichtiges Handeln sind im Krisenfall wesentlich für die Sicherheit der Menschen in unserer Stadt. Darum sind CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen die gezielte Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und die Schaffung krisenfester kommunaler Infrastrukturen wichtige Anliegen.… Weiterlesen

Grüne fordern konsequentere Maßnahmen gegen organisierte Kriminalität nach Schießerei in Essener Innenstadt

Nach den Schüssen in der Essener Innenstadt am vergangenen Freitag, bei denen eine unbeteiligte 54-jährige Frau verletzt wurde, fordern die Grünen in Essen eine verstärkte Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Die Polizei ermittelt weiterhin unter Hochdruck zu dem Vorfall, bei dem nach bisherigen Erkenntnissen eine polizeilich bekannte Person das eigentliche Ziel gewesen sein soll.… Weiterlesen

Faire Rahmenbedingungen für Essens Taxis

Pressemitteilung I Das Taxi-Gewerbe ist ein elementarer Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs in Essen und braucht faire Wettbewerbsbedingungen, um überleben zu können. Während für Taxis klare Regeln gelten, unterliegen Mietwagen bisher kaum Einschränkungen. Eine zum Teil stark abweichende Preisgestaltung kann zu marktverzerrenden Effekten führen.… Weiterlesen

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