Rollstuhlfahrer von Bezirksvertretungssitzungen ausgeschlossen heißt es in Altenessen

Nur noch eingeschränkte Öffentlichkeit für die Bezirksvertretung V
Die Grünen in der Bezirksvertretung V haben zur Septembersitzung des Stadtteilparlaments einen Antrag vorbereitet, der künftig den barrierefreien Zugang zu den öffentlichen Sitzungen diese Gremiums garantieren soll. Jahrzehntelang war die Zugänglichkeit der Bezirksvertretungssitzungen für Rollstuhlfahrer*innen und andere Mobilitätseingeschränkte kein Problem, denn die BV 5 tagte in einem ebenerdigen Veranstaltungsraum des Kurt-Schumacher Altenheims an der Schonnefeldstrasse.… WeiterlesenWeiterlesen

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Aus Vision Wirklichkeit machen: GRÜNE wollen Essen zur „Modellstadt für emissionsfreie Mobilität“ machen

Oberbürgermeister Kufen (CDU) ist nach Berlin aufgebrochen, um dort über drohende Fahrverbote in Essen und über die Umsetzung des „Sofortprogramms saubere Luft“ zu sprechen. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorsitzender Essener GRÜNEN: „In Essen drohen wegen schmutziger Luft Fahrverbote. Um diese doch noch abzuwenden und Essen zur „Lead-City“ für saubere Luft zu machen, müssen OB Kufen und die GroKo im Stadtrat endlich richtig ran an die Ursachen gesundheitsschädlicher Luftverschmutzung.… Weiterlesen

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Abbiegeassistenten zur Vermeidung von Unfällen

Potthoff: Städtische Lkws sollten zeitnah nachgerüstet werden
Die Ratsfraktion der Grünen unterstützt die Forderung der Polizei und der Verkehrswacht nach Einbau von elektronischen Abbiegeassistenten bei Lastkraftwagen und Bussen zur Vermeidung von tödlichen Unfällen von Radfahrerinnen oder Radfahrer bzw. Fußgängerinnen und Fußgänger durch abbiegende Lkw und Busse.… Weiterlesen…Weiterlesen

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CDU-Forderung nach einem Burkini-Verbot

Wir brauchen keine städtische Bekleidungspolizei und keinen Essener Sonderweg im Umgang mit Badebekleidung
Die Forderung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Dirk Kalweit, nach einem Burkini-Verbot in Essener Schwimmbäder wird von der Ratsfraktion der Grünen deutlich zurück gewiesen. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir brauchen keine städtische Bekleidungspolizei und keinen Essener Sonderweg im Umgang mit Badebekleidung.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Geschützte Radfahrstreifen

Schmutzler-Jäger: Verkehrswende gelingt nur durch massive Förderung des Radverkehrs
Die Ratsfraktion der Grünen unterstützt die Forderung des Essener Fahrclubs ADFC nach Einrichtung von durch Poller geschützten Radfahrstreifen an Hauptverkehrsstraßen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Verkehrswende in Essen gelingt nur durch massive Förderung des Radverkehrs.… Weiterlesen…Weiterlesen

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GRÜNE beim Ruhr-CSD aktiv

Am Freitag, 10. August und Samstag, 11. August findet der diesjährige „Ruhr-Christopher Street Day (CSD)“ in Essen statt, bei dem auch die Essener GRÜNEN, wie in den vergangenen Jahren, kräftig mitmischen. Dazu erklärt Kai Gehring MdB, Sprecher der Essener GRÜNEN: „Unter dem Motto „One world, one love“ werden in Essen am Wochenende wieder zehntausende Bürger*innen ein Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und gleiche Rechte setzen.… Weiterlesen

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Ankerzentren sind unmenschlich und integrationsschädlich

Die Forderung des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link (SPD) sowie des Essener SPD-Vizevorsitzenden Karlheinz Endruschat nach Unterbringung von Flüchtlingen in sogenannten Ankerzentren stößt auf entschiedenen Widerspruch der Essener Grünen. Dazu erklärt die Vorsitzende Gönül Eğlence: „Eine Konzentration von Asylsuchenden mit ungeklärter Bleibeperspektive in Einrichtungen mit dem Charakter von Abschiebelagern ist unmenschlich und sorgt für sozialen Sprengstoff.… Weiterlesen

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Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Flüchtlingsbürgen

Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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