Gemeinsam streiken für eine lebenswerte Zukunft

Anlässlich des weltweiten Klimastreiks am 20. September 2019 erklärt GRÜNEN-Vorsitzender Kai Gehring MdB: „Jahrelang hat die Bundesregierung beim Klimaschutz nicht geliefert. Es ist ein starkes Signal, wenn am 20. September in ganz Deutschland – und auch in hier bei uns in Essen – Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit einem breiten gesamtgesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Unternehmen für das Klima auf die Straße gehen.… WeiterlesenWeiterlesen

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Planung des Radschnellweges Ruhr (RS1) im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung

Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Urteil des Oberverwaltungsgerichtes

Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker

Gestern hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Foto Pixabay: April Bryant

„Schule digital“

Wandtke: Digital-Konzept muss nicht nur die Beschaffung, sondern auch die Bewahrung der neuen Infrastruktur sicherstellen

In der gestrigen Sitzung des Schulausschusses wurde der Verwaltungsvorschlag zur Entwicklung eines Konzepts „Schule digital“ einstimmig beschlossen. Dieses Konzept soll eine sinnvolle Verausgabung der 33 Millionen Euro sicherstellen, die Essen aus dem „Digitalpakt“ von Bund und Land für die Digitalisierung der Essener Schulen zu erwarten hat.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Umsetzung der Radschnellwege in NRW

Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter, zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage zur Umsetzung der Radschnellwege in NRW: „Das Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Stadt und Land muss endlich aufhö-ren. Der Minister hat, im Vergleich zum letzten Jahr, die Ausbaumittel für den Radverkehr nicht erhöht.… Weiterlesen

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Walter Wandtke

Stellplatzbedarf bei Neubauten

Kerscht: ökologisch ausgerichtete Stellplatzsatzung ist ein wichtiger Baustein einer Verkehrswende
Nach einer Vorstellung der Eckpunkte einer Essener Stellplatzsatzung durch die Stadtverwaltung äußerten Rolf Krane, Vorsitzender der Interessensgemeinschaft Rüttenscheid, und SPD-Ratsherr Thomas Rotter laut WAZ-/NRW-Berichterstattung Kritik an dem Entwurf. Das Vorhaben sei für den wachsenden Stadtteil Rüttenscheid „grundfalsch“ (Krane), weil den Bürgern Parkplätze weggenommen würden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Bürgerwehr in Altenessen

Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich

Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu den sogenannten „Steeler Jungs“.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Neuer Forstbetriebsplan für den städtischen Wald

Fliß: Klimawandel erfordert flexible Reaktionen in der Forstpolitik

Zum Entwurf der Stadtverwaltung für einen neuen Forstbetriebsplan (Forsteinrichtungswerk) für den städtischen Wald erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der neue Forstbetriebsplan stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber früheren Plänen dar.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Walter Wandtke

Schreiben der Regierungspräsidentin

Potthoff: Umweltspur an Schützenbahn wichtiger Baustein zur Abwendung eines Diesel-Fahrverbotes

In einem Schreiben an die Stadtverwaltung Essen nennt die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Brigitta Rademacher die Einführung einer Umweltspur in der Essener Innenstadt „ein weiteres wichtiges Signal, dass die Stadt Essen bei ihrer Verkehrsplanung auch die Förderung nachhaltigerer Verkehrsmittel und die Schadstoffbelastung der Anwohner im Fokus hat“.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Interview-Äußerungen von Bezirksbürgermeister Michael Bonmann

Leipprand: Zusammenarbeit mit AfD für Grüne ausgeschlossen

Im Interview mit den Werdener Nachrichten vom 16. August hat Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) im Hinblick auf den Umgang mit möglichen AfD-Bezirksvertreter nach der Kommunalwahl geäußert: „Wir haben die Linken integrieren können – je nachdem, welche Person da von der AfD kommen wird, könnte uns das auch mit dieser Partei gelingen.“ Dazu erklärt Anna Leipprand, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung IX: „Eine Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der AfD ist für uns Grüne ausgeschlossen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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