Pressemitteilungen

Berliner Diesel-Gipfel

Schmutzler-Jäger: Maßnahmen werden Dieselfahrverbote nicht verhindern

Aktion Dieselskandal Angesichts der Ergebnisse des Diesel-Gipfels am 3.12.2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ergebnisse des gestrigen Diesel-Gipfels sind sehr enttäuschend. Statt das Problem an der Quelle mit Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen zu bekämpfen und endlich die Automobilindustrie in die Pflicht zu nehmen, wurde nur wieder einmal etwas weiße Salbe verteilt.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Bebauungsplanverfahren Kunstwerkerstraße / Schulkirchweg

Kerscht: alternative Planung könnte Sanierung der alten Schule ermöglichen

Die Grünen sprechen sich gegen den Verkauf des Grundstücks der alten Schule in der Kunstwerkerstraße in Bergerhausen aus. In einem Antrag für die Bezirksvertretung 2 sowie den Planungsausschuss am 6.12.2018 beantragen die Grünen, dass das Grundstück in städtischem Besitz bleiben und als Erbbaugrundstück an einen Investor verpachtet werden soll.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Essen

Hiltrud Schmutzler-Jäger: Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt

Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen will die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen setzen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne setzen uns mit unseren Haushaltsanträgen für eine massive Förderung der umweltfreundlichen Mobilität ein.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Deckelung der A 40 zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum

Kerscht: Diesel-Fahrverbot an der A 40 sollte zur Neubewertung durch Land und Bund führen

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 28.11.2018 mit der Abdeckelung der Autobahn A 40 und einer teilweisen Anhebung der Stadtbahnstrecke auf das Niveau der angrenzenden Wohnbebauung im Bereich der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Anschlussstelle Essen-Zentrum.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen

Große Koalition würgt erforderliche Anpassung der Sportentwicklung an Zukunftstrends ab
Angesichts des Antrages von SPD und CDU in der Novembersitzung des Sportausschuss zur Streichung der von der Verwaltung eingeplanten Finanzmittel für eine integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das handstreichartige Abwürgen einer zukunftsfähigen Sportentwicklungsplanung durch die große Koalition stößt auf unser großes Unverständnis.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Absage an Vonovia-Planungen für eine Kita

Kerscht: Ostermannplatz als sozialen Mittelpunkt und grüne Oase erhalten

Angesichts der Absage der Stadtverwaltung an die Kitaplanungen von Vonovia am Ostermannplatz erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen den Erhalt des Ostermannplatzes. Er ist nicht nur das Herz des Eltingviertels, sondern auch der soziale Mittelpunkt des Viertels.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Diesel-Fahrverbot in Essen

Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich
Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Notfallstandortbeschilderung für Bahntrassenradwege

Potthoff: genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten
Die Ratsfraktion der Grünen hat eine politische Initiative für eine Notfallstandortbeschilderung an Bahntrassenradwegen gestartet. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: Mittendrin Ernst Potthoff (offene Weste) auf dem RS1 in Mülheim – Notfallhilfe ist auch hier noch unzureichend.… Weiterlesen…Weiterlesen

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FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf

Potthoff: FDP bietet keine wirklichen Alternativen
Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den demokratischen Konsens für ein Verbesserung der Verkehrssituation im Werdener Ortskern auf.… Weiterlesen…Weiterlesen

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