Pressemitteilungen

Parken auf Gehwegen

Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden

In der heutigen Sitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Aktionsplan Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen

Fliß: Bienenschutz ist vorrangige umweltpolitische Aufgabe

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses beantragen die Fraktionen von Grünen, SPD und CDU die Erstellung eines „Aktionsplanes Vogel-, Bienen- und Insektenschutz für Essen“. Dieser Antrag geht auf die Initiative der Ratsfraktion der Grünen für einen verbesserten Schutz von Bestäuberinsekten in Essen zurück.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Kulturforum Steele

Höchste Zeit für eine Sanierung dieses wichtigen Kulturzentrums
Am 12. April befasst sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen mit der Sanierung des Kulturforums Steele. Die Verwaltung geht in ihrer dritten Machbarkeitsstudie von einem Investitionsaufwand in Höhe von rund 1,5 Mio.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Neuer Ikea-Standort im nördlichen Krupp-Gürtel

Straßenbahn-Anbindung nicht auf die lange Bank schieben
Angesichts der Berichterstattung der WAZ über Änderungen bei den Planungen für den neuen Ikea-Standort im nördlichen Krupp-Gürtel erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Äußerung des Ikea-Konzerns, wonach beim geplanten Ikea-Standort im neuen Stadtviertel Essen 51 eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr gegeben sein sollte, muss von der Stadtplanung berücksichtigt werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Essen als Modellstadt zur Luftreinhaltung

Schmutzler-Jäger: Chance zur Angebotsausweitung beim Nahverkehr nutzen

Nach dem Treffen am 26.2.2018 mit den Vertretern der fünf „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ im Bundesumweltministerium zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung in Essen zeitlich begrenzte, besonders günstige ÖPNV-Angebote mitfinanzieren will. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die finanzielle Unterstützung durch den Bund zur Fahrpreisermäßigung sollte mit einer Ausweitung des Nahverkehrsangebotes einhergehen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Professionelle Anbieter auf der Übernachtungsplattform Airbnb

Omeirat: Zweckentfremdungssatzung in Essen notwendig

Eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zeigt, dass die Stadt Essen keinen Überblick über professionelle Anbieter von Übernachtungsangeboten in Essen auf der Übernachtungsplattform Airbnb hat. Die Stadt führt auch keine Datei über Ferienwohnungen in Essen. Demzufolge gibt es auch keine Kontrollen bezüglich illegal als Ferienwohnung vermieteter Wohnungen seitens der Essener Stadtverwaltung.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Kostenloser Nahverkehr in Essen

Schmutzler-Jäger: Quantensprung für nachhaltige Mobilität

Laut Pressemeldungen sollen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella angeboten haben, in fünf deutschen Städten, darunter auch Essen, modellhaft einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, um den Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxid zu begegnen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Schnelle Beseitigung blockierter Fahrwege für Bussen und Bahnen

Omeirat: Ruhrbahn-Personal sollte städtische Ordnungskräfte unterstützen
In der Sitzung des ordnungspolitischen Ausschusses der Stadt Essen am 14. Februar steht ein Antrag der Ratsfraktion der Grünen zur schnelleren Beseitigung blockierter Fahrwege für Bussen und Bahnen zur Entscheidung. Die Grünen wollen, dass künftig die Verkehrsmeisterinnen und Verkehrsmeister der Ruhrbahn GmbH in die Lage versetzt werden, analog der Düsseldorfer Rheinbahn selbst Strafzettel auszustellen und einen Abschleppdienst zu beauftragen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »