Unser Wahlprogramm: Wir und jetzt – Zukunft braucht Mut!

Liebe Essener*innen,

am 13. September 2020 ist Kommunalwahl. Trotz Corona-Pandemie hält die Landesregierung an diesem Termin fest. Sie entscheiden mit Ihrer Stimme, welche Weichen die Lokalpolitik in den nächsten Jahren stellt – in Krisenzeiten wichtiger denn je. Unsere Bitte: Gehen Sie wählen oder stimmen Sie per Briefwahl ab, mischen Sie sich ein, reden Sie mit. Wir wollen die Stadt mit Ihnen gemeinsam gestalten. Diskutieren Sie mit uns über das, was Sie bewegt – digital oder persönlich. Essen ist die Stadt der Menschen, die hier leben. Uns bewegt: Wie kommt Essen aus der Corona-Krise raus, wie entwickelt sich unsere Stadt weiter? Wie wollen wir in Zukunft zusammenleben? Wie lösen wir die drängenden Fragen? Zukunft braucht Mut und beherztes Handeln.

Wir denken langfristig und über eine fünfjährige Ratsperiode hinaus. Das ist unser Verständnis von ökologischer, sozialer und ökonomischer Nachhaltigkeit. Momentan bestimmt die Corona-Krise, ihre Bewältigung und Folgen die Politik in unserer Stadt. Die Pandemie verlangt allen viel ab, manchen sehr viel oder zu viel. Wir erleben einen tiefen Einschnitt: im Alltag, im Familienleben, im Job, bei Zukunftsplänen. Corona führt uns die Stärken, aber eben auch die Schwächen unseres Gesundheitssystems vor Augen. Die Menschen im örtlichen Gesundheitsdienst, in der Kranken- und Altenpflege leisten Enormes, ihre Bezahlung ist unangemessen.

Corona wirkt sich massiv auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft aus. Es drohen eine Wirtschaftskrise und Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt. Soziale Ungerechtigkeiten und Risse im Miteinander vertiefen sich: Zwischen jenen, die im Homeoffice arbeiten und weiter ihr Gehalt beziehen, und jenen, die arbeitslos werden oder in Kurzarbeit stecken; zwischen Männern und Frauen, weil letztere in der Realität meist die Hauptlast geschlossener Kitas und Schulen tragen; im „Home-Schooling“ zwischen Kindern aus mehr oder weniger bildungsnahen Familien; zwischen digital aktiven Menschen und denen ohne Internetzugang. Unternehmer*innen und Selbständige, die gut aufgestellt waren, Arbeitnehmer*innen mit eben noch sicherer Perspektive, junge Berufseinsteiger*innen, denen alles offen zu stehen schien, sorgen sich um ihre Zukunft. Alleinerziehende und kinderreiche Familien, Geringverdienende und Arbeitslose, Studierende und Azubis, Kulturschaffende, Solo-Selbstständige, Gastronomen und viele mehr sind coronabedingt finanziell besonders belastet und benötigen Unterstützung.

Die Krise traf uns Essener*innen unvorbereitet. Es fehlen Vorsorge und allumfassende Rettungsschirme für alle Gruppen und Branchen. Darum müssen wir die Probleme beherzter angehen als vor dieser neuen Krise. Denn alte Krisen setzen sich fort und Probleme, die wir vorher schon hatten, zeigen sich durch Corona wie unter einem Brennglas – von der Kinderbetreuung über Kultur bis zur Pflege. Darum brauchen wir in Essen ein neues soziales Sicherheitsversprechen. Unsere Stadt braucht von Bund und Land einen „Rettungsschirm für Kommunen“. Denn Corona wird unseren Haushaltsfinanzen teuer zu stehen kommen.

Auf das Bewältigen der Pandemie-Folgen liegt derzeit das Hauptaugenmerk, zeitgleich schreiten andere Krisen, vor allem die Klimakrise, aber weiter unverändert voran. Durch SARS-CoV-2 wurde der Menschheit drastisch vor Augen geführt, dass die Zerstörung intakter Ökosysteme und der Klimawandel eine Schlüsselrolle bei der Verbreitung neuartiger Viruserkrankungen spielen. Für uns ein gewichtiger Grund mehr, Umwelt, Klima und damit unsere Lebensgrundlagen zu schützen. Die letzten Jahre waren global die wärmsten jemals gemessenen. Extremwetter-Ereignisse haben die Verwerfungen der Klimakrise auch hierzulande sicht- und spürbar gemacht. Zu Recht wachsen Klimaproteste: Immer mehr Essener*innen engagieren sich in der Klimaschutzbewegung. Auch in unserer Stadt erlebten wir einen viel zu trockenen Frühling. Akut droht uns das dritte Dürrejahr in Folge. Wenn wir die Klimakrise abbremsen wollen, dann sind die kommenden Jahre das alles entscheidende und letzte Zeitfenster. Ein Kurswechsel ist möglich, wenn wir entschlossen handeln – lokal bis global. Klimaschutz gelingt nur, wenn Großstädte wie wir endlich vorangehen.

Die nächsten Monate stellen uns in Essen vor die Wahl: Schreiben wir die alte Politik, die alten Probleme, die alten Ungleichheiten fort – und lösen damit neue aus? Oder treiben wir beherzt die notwendigen Veränderungen voran und bauen Essen auf festem Grund sozialer und ökologischer? Wir sind überzeugt, dass nur ein politischer Aufbruch aus der Krise führt. Die Corona-Krise zwingt uns alle, Gewissheiten zu hinterfragen und innezuhalten. Darin liegt auch die Chance, nun neue Wege einzuschlagen. Denn neben Schrecken und Leid sehen wir auch, dass ungeheure Solidarität, Kreativität und Initiative entstanden sind. Wir erleben, was möglich ist und wie wirksam Politik ist, wenn der Wille und der Fokus da sind. Wir müssen diese Krise zusammen und solidarisch in die Zukunft denken. Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, aus der Krise einen Aufbruch für Essen zu schaffen – sozial, ökologisch und ökonomisch.

Mit diesem Programm stellen wir Ihnen vor, was wir vorhaben. Wir laden mit den folgenden zehn Kapiteln ein auf einen Rundgang durch Essens Zukunft – vom Menschen über die Natur, von lokal bis überregional. Essen ist eine Stadt der Vielfalt, in der wir alle ein gutes Zuhause haben wollen. Dafür sind eine nachhaltige Stadtentwicklung und gute Sozialpolitik nötig, die niemanden zurücklässt. Wir setzen uns ein für ökologisches, mobiles und modernes Essen ein, das fit ist für die Zukunft und in dem alle Menschen gute Bildungschancen haben. Wir stehen für eine solide, klimagerechte und solidarische Haushalts- und Finanzpolitik. Für eine vernetzte Stadt mitten in Europa.

Die Klimakrise und das Artensterben sind nicht plötzlich vorbei. Sie zu stoppen ist unser aller Verpflichtung. Denn wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt und müssen sorgsam mit ihr umgehen. Wir wollen für Essen eine kinder- und enkelgerechte Politik, welche die Zukunft in den Mittelpunkt rückt. Klima- und Umweltschutz sehen wir als Leitlinie für alle Bereiche, damit die Lebensgrundlagen unserer Stadt erhalten bleiben. Wir wollen Essen möglichst bis 2030 zur klimaneutralen Stadt machen. Dafür muss sich vieles ändern, manches noch entwickelt werden. Wir wollen den Verkehr in Essen neu denken, ihn besser organisieren, Lust auf Umsteigen machen. Damit Mobilität einfacher, emissionsärmer und sicherer für alle wird.

Als Kulturhauptstadt und Grüne Hauptstadt, als Stadt der Wissenschaft und Energie wollen wir Potenziale entfalten und Menschen mehr Perspektiven geben, Wohlstand sichern und neue Jobs schaffen durch bessere Bildung und klimaschonendes Wirtschaften. Wir wollen, dass es in Essen gerechter zugeht und alle dazugehören: ob arm oder reich, jung oder alt, hier geboren oder anderswo, in jedem Quartier. Gleiche Chancen für alle ist uns ein Herzensanliegen. Wohnen ist ein Grundrecht, es muss für alle Essener*innen gelten. Wir wollen neuen, bezahlbaren und klimagerechten Wohnraum schaffen und durch eine nachhaltige Stadtentwicklung die Lebensqualität in Essen steigern. Lebendige und attraktive Stadtteile prägen unser Zuhause.

Wir stehen für eine offene Stadtgesellschaft und ein gutes Miteinander in Vielfalt. Wir werden dieses Essener Lebensgefühl und unsere lokale Demokratie gegen Angriffe aus dem rechten Spektrum entschieden verteidigen. Wir wollen ein Essen, das zusammenhält: fair, solidarisch und für alle. Globales Denken und lokales Handeln gehören für uns GRÜNE zusammen. Friedliches Miteinander, lebendige Demokratie, starke Menschenrechte und Nachhaltigkeit sind Maßstab unserer Politik in Essen, im Ruhrgebiet, in Europa. Darum wollen wir GRÜNE mit den Veränderungen hier in der Stadt beginnen, Innovationen eine Chance geben und Fortschritt entwickeln. Wir Essener*innen haben viel Erfahrung mit Strukturwandel. Wir krempeln die Ärmel hoch, probieren aus und packen Herausforderungen an.

Die Große Koalition im Rat verwaltet anstatt zu gestalten. Aufbruch geht anders. Essen hat eine engagierte Zivilgesellschaft, die mehr möchte. Damit es in Essen wirklich vorangeht, braucht es andere politische Mehrheiten. Deswegen wollen wir bei der Kommunalwahl im Herbst so stark wie möglich werden. Denn wir wollen regieren und Essen zukunftsfähig machen. Mit Mehrdad Mostofizadeh haben wir einen Oberbürgermeister-Kandidaten, der unsere Stadt mit grünen Ideen in ein neues Jahrzehnt führen möchte. In Essen gibt es viel zu tun und zugleich allen Grund, positiv in die Zukunft zu blicken. Wir GRÜNE wollen die vielen Chancen, die sich unserer Stadt bieten, mit Kreativität und Zuversicht ergreifen. Essen ist erneuerbar – ökologisch und sozial. Wir, hier und jetzt!

Darum: Wählen Sie bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 bei der Wahl für die Bezirksvertretung, den Stadtrat, den Oberbürgermeister, das Ruhrparlament RVR und den Integrationsrat GRÜN.

Unser Programm

  1. Essen vielfältig
  2. Essen zuhause
  3. Essen sozial
  4. Essen ökologisch
  5. Essen mobil
  6. Essen erneuerbar
  7. Essen bildet
  8. Essen bürgernah
  9. Essen finanzierbar
  10. Essen regional bis international

 

Wahlprogramm zum Download als PDF