Essen mobil

Wir stehen für eine konsequente Verkehrswende hin zu einer ökologisch, sozial gerechten und sicheren Mobilität ein. Mobilität neu zu denken und besser zu organisieren erhöht die Lebensqualität in Essen. Mobil geht auch ohne Automobil. Bürgerinnen aller Stadtteile müssen die Möglichkeit haben, autofrei zu leben. Die Autostadt muss wieder zu einer Stadt der Menschen werden. Maßstab einer modernen Verkehrspolitik sind die Einwohner*innen und ihre Bedürfnisse. Wir wollen den vorhandenen Platz für die Infrastruktur, also für Schienen, Straßen, Geh- und Radwege gerecht und effizient verteilen. Darum ist der Beschluss des Rates und der Verwaltung der Stadt Essen umzusetzen, dass spätestens bis 2030 jeweils 25 Prozent aller Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem öffentlichen Personennahverkehr und dem Auto zurückgelegt werden.

Heute werden in Essen 55% aller Verkehrswege mit dem Auto bestritten, jeweils 19% zu Fuß oder mit Bus und Bahn, nur 7% mit dem Fahrrad. Die Straßen in Essen sind vom Auto- und Lastwagenverkehr überlastet. Gehwege und Fahrradstreifen sind zugeparkt. Der Flächenverbrauch für fahrenden und ruhenden Verkehr schränkt die Aufenthaltsqualität massiv ein. Um den angestrebten Modal Split von jeweils 25 % zu erreichen, muss der Anteil des Autoverkehrs gesenkt, Rad-, Fuß- und Nahverkehr hingegen deutlich gestärkt werden. Der Ausstoß von Schadstoffen und der Verkehrslärm überschreiten die Grenzwerte, belasten die Gesundheit der Bürger*innen. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten. Denn er verursacht 30% des Energieverbrauchs hierzulande. Vor Ort entscheidet sich aber, ob die nationalen und internationalen Klimaziele erreicht werden.

So geht Mobilität der Zukunft

Notwendig sind attraktive Alternativen zur Nutzung des eigenen Autos. Erstens ein stadtweites Nahverkehrsangebot, das Menschen aller Altersgruppen rund um die Uhr sicher und barrierefrei zum Arbeitsplatz, zum Wohnort sowie zu den Freizeit-, Einkaufs-, Kultur- und Gastronomie-Angeboten bringt. Zweitens ein sicheres, flächendeckendes und durchgängiges Radverkehrsnetz mit guten Abstellmöglichkeiten an sämtlichen öffentlichen Einrichtungen und Zielen. Drittens Gehwege und Plätze mit ausreichend und qualitativ hochwertigem Raum – zum Einkaufen, Spazieren, Verweilen. Mobilitäts-Stationen an Haltestellen ermöglichen den Umstieg aufs Leihfahrrad oder das Carsharing-Auto. Dank großzügiger Mitnahmeregelungen z.B. von Fahrrädern in Bussen und Bahnen sowie digitaler Verkehrs-Apps lassen sich die nachhaltigen Mobilitätsformen intelligent verknüpfen.

Um Fuß- und Radverkehr sowie öffentlichen Nahverkehr zu fördern, muss die Stadt deutlich mehr Geld und Personal in den Ausbau umweltfreundlicher Mobilität stecken. Da viele Investitionen für ÖPNV und Radverkehr von Bund oder Land zu großen Teilen mit Zuschüssen gefördert werden, lässt sich mit vergleichsweise niedrigen städtischen Finanzmitteln ein Vielfaches erreichen.

Der Verkehrsraum muss in bestehenden Vierteln entsprechend dem angestrebten Modal Split von je 25% neu verteilt werden. Straßen zu neu entstehenden Quartieren müssen von außen nach innen geplant werden. Das heißt, der Verkehrsraum wird den jeweiligen Ansprüchen von Fußgänger-, Fahrrad-, Öffentlichem Nah- und Autoverkehr gemäß aufgeteilt. Wohnstraßen sind grundsätzlich als Shared Space zu gestalten: die Verkehrsteilnehmer*innen teilen sich in gegenseitiger Rücksichtnahme den Verkehrsraum. Stellplätze müssen mittels angemessener Bewohnerparkregelungen gemietet oder privat gebaut werden. Der öffentliche Raum gehört den Menschen, nicht parkenden Autos.

Verkehrssicherheit hat für uns höchste Priorität. Wir wollen die „Vision Zero“ (null Verkehrstote) realisieren. Die Einhaltung von Geschwindigkeitsvorgaben muss stärker überwacht werden. Alle städtischen LKWs und Busse sind mit Abbiegeassistenten mit Notbremsfunktion auszustatten.

Mehr Freiraum für Fußgänger*innen

Obwohl jede*r Fußgänger*in ist, handelt es sich um die am meisten vernachlässigte Gruppe von Verkehrsteilnehmer*innen. Notwendig sind stadtweit sichere, vom Rad- und Autoverkehr getrennte, ausreichend breite Bürgersteige.

Ein gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept ermöglicht es Fußgänger*innen, gefahrlos und angstfrei Haltestellen, Wohn- und Arbeitsorte sowie Einkaufsmöglichkeiten zu erreichen. Fußgänger*innen-freundliche Ampelschaltungen verkürzen Wartezeiten. An Ampeln, Zebrastreifen und anderen Überquerungen sind Bordsteine konsequent abzusenken. Menschen mit Einschränkungen, mit Rollatoren oder Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrer*innen müssen sich barrierefrei fortbewegen können. Gehsteige müssen konsequent von illegal abgestellten Autos freigehalten werden. Kreuzungen sind so zu gestalten, dass Fußgänger*innen vor dem Überqueren der Straße einen sicheren Blick haben und auch gesehen werden.

Ein Konzept „Mein Schulweg autofrei“ bietet Alternativen zum „Eltern-Taxi“. Denn sie gefährden die Schüler*innen, wie die Essener Polizei regelmäßig beklagt. Wir fordern einen Schulwegeplan, der für jede Schule festlegt, wie die Gehwege, die Verbindungen von Bus- und Bahnhaltestellen zur Schule sowie die Radwege für die Schüler*innen und ihre Bedürfnisse ausgebaut werden müssen. Im Abstand von mindestens 500 Metern können Bring- und Abhol-Zonen ausgewiesen werden.

Radfahren – sicher, komfortabel, ganzjährig

Der Radverkehr hat für eine zukunftsfähige Mobilität in der Stadt Essen das größte Potential und den größten Nachholbedarf. Eine flächendeckende, sichere und durchgängige Rad-Infrastruktur ermöglicht, das Fahrrad ganzjährig als Verkehrsmittel im Alltag zu nutzen. Fahrradfahren ist klimaneutral, gesund, leise, preiswert und nimmt pro Verkehrsteilnehmer*in nur wenig Raum ein. Durch E-Bikes erhöht sich die Reichweite und Lastenräder stellen eine umweltfreundliche Transportalternative dar. Wir GRÜNE setzen uns für deutlich mehr Finanzmittel und personelle Planungskapazitäten beim Ausbau der Radinfrastruktur ein. Wir wollen die jährliche Investitionssumme für den Radverkehr verzehnfachen. Es soll ein städtisches Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für in Essen tätige kleine Unternehmen, Vereine oder Zusammenschlüsse von Privatpersonen aufgelegt werden. An Hauptverkehrsachsen, die häufig die direktesten Verbindungen sind, werden grundsätzlich Radfahrstreifen oder Protected-Bike-Lanes eingerichtet. Das vorhandene Radwegenetz aus Radschnellwegen, Hauptroutennetz und Ergänzungsrouten wird flächendeckend verbessert und überarbeitet. Lücken werden geschlossen und fehlende Verbindungen ergänzt. Den Radfahrer*innen stehen so im Stadtgebiet alle wichtigen Verbindungen zur Verfügung, um sicher, komfortabel und schnell Wohn- und Arbeitszentren zu erreichen. Für dieses Radwegenetz gelten hohe Standards, die bei neuen Verkehrsanlagen konsequent umgesetzt werden. Die vorhandene Radinfrastruktur ist so anzupassen, dass sicheres Radfahren gewährleistet ist. Auf dem gesamten Hauptroutennetz hat der Radverkehr Vorrang. Die Strecken sind beleuchtet, asphaltiert und sowohl vom Fußgänger- als auch vom Autoverkehr getrennt. Kreuzungen werden so gestaltet, dass Radfahrer*innen sicher, einfach und schnell queren können. An öffentlichen Gebäuden, Bahnhöfen, Haltestellen, Einkaufsorten und in Wohngebieten werden ausreichend und sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Lastenräder errichtet. Diese Erweiterung der Infrastruktur geschieht durch eine Umverteilung vorhandener Verkehrsflächen und Parkplätze im öffentlichen Raum. Daten zum Verkehr in Essen und Potenzialanalysen für umwelt- und klimaschonende Mobilität sind die Grundlage, um geplante Maßnahmen optimal zu priorisieren. Der Radschnellweg Ruhr (RS1) muss schnell fertiggebaut werden. Außerdem wollen wir GRÜNE einen weiteren Radschnellweg von Essen über Bottrop nach Gladbeck. Der Neubau der A 52-Ruhrtalbrücke darf nur vier Autospuren vorsehen und muss einen Fahrradweg für einen Radschnellweg von Essen nach Düsseldorf enthalten.

Öffentlichen Nahverkehr konsequent ausbauen

Das ÖPNV-Angebot muss in Essen konsequent ausgebaut werden. Busse und Bahnen, die im dichten Takt auf eigenen Spuren am Stau vorbeifahren und an Ampeln bevorzugt freie Fahrt haben, sind eine attraktive Alternative zum Auto. Das zeigen viele Kommunen hierzulande schon heute. Eine Ampel-Vorrangschaltung und im bestehenden Straßenraum markierte Busspuren können preiswert realisiert werden. An wichtigen Pendler*innen-Routen müssen Park-and-Ride-Plätze am Stadtrand zur Verfügung stehen, um den Umstieg auf Shuttle-Busse auf eigenen Spuren zu ermöglichen.

Notwendig ist eine günstige, einfache und transparente Preisgestaltung bei den Tickets. Wie auch bei der Linienplanung und Anschlussgestaltung muss überregional gedacht werden. Dann können die Menschen im Ruhrgebiet ihre Arbeits-, Freizeit- und Wohnorte zuverlässig, schnell und umweltfreundlich in der gesamten Metropolregion erreichen. Fahrpläne von Bussen, U- und Straßenbahnen sind konsequent mit denen der S-Bahnen abzustimmen. Wir brauchen eine Vernetzung bei Straßenbahnen und Buslinien in der Metropole Ruhr und setzen uns daher für einen gemeinsamen Nahverkehrsplan mit den Nachbarstädten ein.

Die oberirdische Bahnhofstangente in Ost-West-Richtung (City-Bahn) muss ohne Verzögerungen kommen. Denn dadurch werden dringend notwendige Steigerungen der Kapazitäten für eine Taktverdichtung auf sämtlichen U- und Straßenbahnlinien geschaffen, die über den Hauptbahnhof führen. Dies muss begleitet werden von einer Umstellung des Netzes, mit der diese Vorteile durch eine Entflechtung der Fahrbeziehungen in den Tunneln auch voll ausgeschöpft werden. Darüber hinaus fordern wir die Verlängerung der Straßenbahn-Linie 105 von Frintrop nach Oberhausen, eine neue Straßenbahnlinie über das Quartier 51 (Krupp-Gürtel) bis nach Bergeborbeck, die Anbindung des Gebietes „Freiheit Emscher“ durch eine neue Straßenbahnlinie nach Bottrop, die Verlängerung der U-Bahnlinie 11 oder 17 bis nach Haarzopf und den Ersatz der Spurbusstrecke nach Kray durch eine Tram-Strecke auf der gleichen Trasse. Im Schienenverkehr müssen die Verbindungen in die Nachbarstädte verbessert werden. Dazu gehört insbesondere der zweigleisige Ausbau der S-Bahn nach Bottrop und Gladbeck, um den Betrieb zu stabilisieren. Die S-Bahn nach Gelsenkirchen und Herne sollte halbstündlich fahren, um die Angebotslücken zu schließen. Anzustreben ist ein Hauptnetz wichtiger Linien im Stadtgebiet, die tagsüber alle 5 bis 10 Minuten fahren. Wichtig ist ein 15-Minuten-Takt in den Randzeiten, sodass Arbeiter*innen im Schichtdienst frühmorgens schon den ÖPNV nutzen können. In einer Großstadt muss das kulturelle und gastronomische Angebot auch nachts mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein. Das Tagnetz muss daher, wie in anderen Städten üblich bis 0:30 bzw. 1:30 Uhr, vor und am Wochenende, sowie vor Feiertagen, verlängert werden. Im Nachtnetz müssen Lücken geschlossen und perspektivisch die Takte wichtiger Linien verdichtet werden. Ehrenamtlich getragene Bürgerbus-Initiativen sollen unterstützt werden. Das alles verringert die Lärm-, Abgas- und Parkbelastung durch PKWs in den Vierteln.

Sämtliche Haltestellen müssen barrierefrei umgebaut werden. Eine ausreichende Beleuchtung und freundliche Gestaltung steigert die Aufenthaltsqualität und sorgt dafür, dass Bahnhöfe und Haltestellen angstfrei genutzt werden können. Der Fuhrpark der Ruhrbahn ist sukzessive auf Busse mit umweltfreundlichen Antrieben (Elektro-, Wasserstoff- bzw. Brennstoffzellen-Antrieb) umzustellen.

Autoverkehr – leiser und schadstoffärmer

In einem menschengerechten Essen der Zukunft wird es Autos geben – sie werden aber weniger Schadstoffe und klimaschädliches CO2 ausstoßen und leiser fahren. Der Autoverkehr muss sich weg vom Individual- und hin zum Sozialverkehr entwickeln. Carsharing- und Mitfahr-Angebote sind Teil in einem intelligenten Verkehrssystem, das die Stärken der verschiedenen Mobilitätsarten nutzt und miteinander verbindet. Die Digitalisierung bietet hierfür schon heute Lösungen. Der Ausbau eines Netzes von Ladestationen für E-Autos muss vorangetrieben und gefördert werden. Die Stadt muss auch ihrer Vorbildfunktion gerecht werden, deshalb ist der Fuhrpark auf klimafreundliche Antriebe umzustellen.

Vor allem für Pendler*innen und Kund*innen des Einzelhandels aus dem Umland bieten kostenlose Park-and-Ride-Plätze die Möglichkeit für den Umstieg auf Bus und Bahn. Die Kosten für den Flächenverbrauch durch Parkplätze in Wohngebieten sowie Stadt- und Stadtteilzentren müssen realistisch bepreist werden. Daher setzen wir uns für eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt sowie den Stadtteilen ein. Wir wollen in weiteren Stadtteilen Bewohnerparkregelungen einführen, um dem wilden Parken in Wohngebieten zu begegnen.

Die Verkehrsprobleme können nicht durch einen Ausbau der bestehenden Straßen und Autobahnen gelöst werden. Die Erfahrung zeigt seit Jahrzehnten: Zusätzliche und schnellere Verbindungen ziehen mehr Autos an. Die Staus von LKWs und PKWs sind nach kurzer Zeit wieder gleich lang oder länger. Wir wehren uns entschieden gegen die Autobahn-Neubauvorhaben A 52 durch Essen sowie den A44-Ruhralleetunnel und befürworten dafür Konzepte, welche die Gladbecker Straße entlasten.

Die A40 muss im Bereich Frohnhausen bis zur Innenstadt mit einem Deckel versehen und die U-Bahnlinie 18 nach oben verlegt werden. Dies würde die Teilung des Viertels überwinden und eine großartige städtebauliche Aufwertung darstellen.

Entgegen politischer Bekundungen hat sich der Güterverkehr in den letzten Jahrzehnten weiter von der Schiene auf die Straße verlagert. Um die Gesundheitsrisiken für Anwohner*innen durch Lärm und Schadstoffe zu verringern, muss sich die Stadt mit anderen Kommunen bei Landes- und Bundesregierung für eine sofortige Trendumkehr einsetzen. Gleisanlagen müssen wieder reaktiviert, Gleisanschlüsse an Gewerbegebiete und Betriebe gefördert werden. Um die Belastung durch die Flut von Transportern der Paketzusteller in Wohngebieten zu verringern, setzen wir uns für ein LKW-Routenkonzept sowie für zentrale Stadtteil-Verteilzentren ein. Von dort liefert ein Zusteller Pakete aller Dienstleister an Kund*innen. Wir möchten das Lastenfahrrad zudem als wichtigen Bestandteil der örtlichen Logistik etablieren. Wir setzen uns für eine konsequente Lärmminderung ein, wesentlich dafür sind Geschwindigkeitsreduzierung, (nächtliche) Fahrverbote für LKW in Wohngebieten, lärmarme Straßenbeläge („Flüsterasphalt“), mehr Geschwindigkeitskontrollen und mehr Schallschutzmaßnahmen.

 

Bürger*innen vor Fluglärm schützen

Wir wollen Bürger*innen vor gesundheitsgefährdendem Fluglärm schützen. Die Einflugschneisen des Flughafens Düsseldorf führen über viele Stadtteile vor allem im Essener Süden. Die Stadt muss sich daher für eine Verschärfung der Nachtflugregelung, eine strengere Überwachung von Nachtflügen und eine Sanktionierung bei Verstößen einsetzen. Die Landeentgelte am Flughafen Düsseldorf sollten nach dem Grad der Lärmemissionen gestaltet werden und höhere Tarife für Flugbewegungen in den Abend- und Nachstunden vorsehen. Im Rahmen einer möglichst städteübergreifenden Lärmminderungsplanung muss sich die Stadt Essen für moderne, leisere Lande- und Startverfahren und einen verbesserten baulichen Schallschutz einsetzen. Eine Kapazitätserweiterung auf bis zu 60 statt wie bisher 45 Flugbewegungen pro Stunde ist aus Lärm- und Klimaschutzgründen entschieden abzulehnen.

Wissenschaftlich ist unstrittig: Fliegen ist die klima- und umweltschädlichste Art der Mobilität. Darum wollen wir Flüge vermeiden und Alternativen fördern, wie eine ICE-Schnellstrecke übers Revier in die Hauptstadt. Die Stadt Essen sollte sich verpflichten, auf Kurzstreckenflüge zu verzichten und unvermeidbare Flüge ihrer Mitarbeiter*innen und politischen Verantwortlichen zu kompensieren.

Wir treten weiter für die schnellstmögliche Schließung des Flughafens Essen/Mülheim ein, um Anwohner*innen vor Lärm zu schützen und Zuschüsse der Stadt für den defizitären Flughafen einzusparen. Bei einer Nachnutzung des Geländes ist eine moderate, umweltgerechte Bebauung bereits versiegelter Flächen zu Wohn- und Gewerbezwecken denkbar. Ein Großteil der Fläche sollte allerdings unbebaut als Frischluftschneise und Grünfläche dienen.