Pressemitteilung

Verkehrswende gestalten

Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten

Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Berichterstattung von NRZ/WAZ

Omeirat: Ich bin „Abgeordneter“ der Grünen

Laut der Essener Ausgabe von NRZ und WAZ vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, „dass die Familien-Union einen `Abgeordneten im Essener Stadtrat` stelle. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat.“ Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungs- und integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ich bin Ratsherr der grünen Ratsfraktion und damit dem grünem Kommunalwahlprogramm verpflichtet.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Große Koalition lehnt Initiative der Grünen gegen Versiegelung von Vorgärten ab

Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichend

Angesichts der Ablehnung des Antrages der Ratsfraktion der Grünen von SPD und CDU , durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Mehrdad Mostofizadeh in den Vorstand der Ruhr-GRÜNEN gewählt

Auf der Jahreshauptversammlung am Dienstagabend in Essen, wurde der Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh in den Vorstand des GRÜNEN-Bezirksverbandes Ruhr gewählt. Mostofizadeh will für die GRÜNENin den Ruhrgebietsrathäusern noch bessere Ergebnisse in 2020 und einen industriepolitischen Aufbruch nach dem Ende der Kohle- Voraussetzung dafür ist auch eine Entschuldung der Kommunen durch einen Altschuldenfonds.… WeiterlesenWeiterlesen

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Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes

Schmutzler-Jäger: Frida-Levy-Gesamtschule hat optimale Ausstattung verdient

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der heutige Rat der Stadt Essen mit der Frage der Nachnutzung des ehemaligen VHS-Geländes. Nachdem der Projektentwickler Kölbl Kruse einen Rückzieher für die Bebauung der Fläche der ehemaligen Volkshochschule an der Hollestraße gemacht hat, beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP in einem gemeinsamen Antrag, das Gelände der ehemaligen VHS sowie denkbare weitere Grundstücke in Innenstadtnähe auf ihre Geeignetheit aus planerischer, schulfachlicher und bautechnischer Sicht für einen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule zu überprüfen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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walter wandtke

Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen oder in ökologisch wertvollen Grünanlagen zu schaffen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Entsorgung von Windeln

Müller-Hechfellner: Finanzielle Belastung für Haushalte und Einrichtungen mit erhöhtem Bedarf senken

Anfang April berichtete die Initiatorin des Wohnprojekts „LüttringHaus“ für junge Menschen mit Behinderungen, Maria Lüttringhaus, in der örtlichen Presse über die Schwierigkeiten, mit denen die Behinderten-WG bei der Entsorgung der dort regelmäßig anfallenden größeren Menge an Erwachsenenwindeln zu kämpfen hat.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge

Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen…Weiterlesen

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100 Jahre Frauenwahlrecht

Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen Gleichberechtigung, mit der wir uns quantitativ und qualitativ deutlich von allen anderen Parteien positiv abheben.… Weiterlesen…Weiterlesen

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