Walter Wandtke

Pachtvertrag der Stadt Mülheim mit Luftschiffunternehmen WDL

Schmutzler-Jäger: Vertragsverlängerung untergräbt Schließungsbeschluss

Anlässlich der Verwaltungsvorlage der Stadt Mülheim für eine Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Luftschiffunternehmen WDL sowie einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim bis 2034 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Vertragsverlängerung der Stadt Mülheim mit dem Luftschiffunternehmen WDL untergräbt den Beschluss des Essener Rates zur baldigen Schließung des Flughafens Essen/Mülheim.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Walter Wandtke

Contilia-Gruppe plant Verkauf der Katholischen Kliniken

Müller-Hechfellner: Gesundheitsversorgung im Norden muss gesichert werden

Der jetzt von der Contilia beschlossene Verkauf der katholischen Kliniken der KKG GmbH wird von der Ratsfraktion der Grünen mit Bedauern und Besorgnis aufgenommen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erklärt hierzu: „Vor dem Hintergrund einer älter werdenden Bevölkerung ist und bleibt die gesundheitliche Versorgung der Menschen im Essener Norden eine wichtige Aufgabe.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Walter Wandtke

GRÜNEN-Vorsitzende Gehring/ Eğlence: Ein guter Tag für lokale Demokratie – offenes Rennen zur OB-Wahlen in unserer Stadt

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklären die beiden Essener GRÜNEN-Vorsitzende Gönül Eğlence und Kai Gehring: „Das nordrhein-westfälische Verfassungsgericht hat die GRÜNE Sicht bestätigt, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Oberbürgermeister bedeutet und deswegen verfassungswidrig ist – darüber freuen wir uns.… Weiterlesen… Weiterlesen

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GRÜNE Essen verurteilen Attacke auf Max Adelmann zutiefst – Angriff auf Zivilgesellschaft

Zum brutalen Überfall auf den ehemaligen Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann, erklären die beiden GRÜNEN-Vorsitzenden Kai Gehring und Gönül Eğlence: „Die brutale Attacke auf Max Adelmann ist eine hinterhältige Straftat und ein Angriff auf die lebendige Zivilgesellschaft unserer Stadt.… Weiterlesen… Weiterlesen

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Foto: m- hase

Solidarität mit Burak Çopur – Trollgruppen online und offline stärker entgegentreten. 

In der vergangenen Woche erhielt die Universität Duisburg-Essen eine Welle von Schreiben, die die sie aufforderten, dem Politologen Burak Çopur den Lehrauftrag zu entziehen. Çopur hatte sich kurz davor lobend über einen ARD-Beitrag zum Massaker an Alevit*innen in Dersim geäußert. In den darauffolgenden Tagen wurde der Politiker Ali Ertan Toprak auf Facebook gesperrt.… Weiterlesen… Weiterlesen

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Doppelhaushalt 2020/2021

Schmutzler-Jäger: Grüne Investitionsschwerpunkte in Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz

Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt Essen soll den Titel `Grüne Hauptstadt´ dauerhaft verdienen und der Klimakrise wirksam begegnen.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Qualitativer Ausbau der Kindertagespflege

Krusenbaum: Fachkräftemangel erfordert Verbesserung der Rahmenbedingungen

Um die bestehende Mangelsituation im Bereich der Kindertagespflege in den Griff zu bekommen, sind nicht nur tausende neue Plätze bereit zu stellen. Auch der akute Personalmangel ist ein bedeutender Teil des Problems. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu: „Es reicht nicht aus, die städtischen Bemühungen beim Bau neuer Einrichtungen zu verstärken.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Leipprand: Wertvolle Freiflächen an der Meisenburgstraße und Schmachtenbergstraße dauerhaft erhalten

Auf Antrag der Grünen in der Bezirksvertretung IX soll sich die BV IX in ihrer heutigen Sitzung mit der Verwaltungsvorlage zum Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“ befassen. Die Verwaltung schlägt vor, zwei Kettwiger Flächen dahingehend zu prüfen, ob sie zu Wohnbauflächen umgewandelt werden sollen.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Befahrung der Radroute von Steele nach Katernberg

Pabst: Sinnvolle Radroute, aber Verbesserungen notwendig

Im Rahmen des Bundesförderprogramms „Saubere Luft“ hat der Rat der Stadt Essen die Einrichtung von drei Radrouten (A, B und C) beschlossen. Dazu sollen auf diesen Routen mehrere Fahrradstraßen nach einem neuen Standard eingerichtet werden, u.a.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“

Schmutzler-Jäger: Bürgerbeteiligungsverfahren ist gescheitert

Angesichts der Großdemonstration zum Erhalt von Freiflächen in Haarzopf sowie der Distanzierung der Essener SPD und des SPD OB-Kandidaten Oliver Kern von den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Bürgerbeteiligungsverfahren ´Wo wollen wir wohnen?´ kann aus Sicht der Grünen als gescheitert bewertet werden.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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