Pressemitteilung

Christine Müller-Hechfellner

Bildungs- und Teilhabepaket

Müller-Hechfellner: Unterstützung armer Kinder darf nicht an bürokratischen Hürden scheitern! Eine Untersuchung des Paritätischen hat ergeben, dass in Essen im NRW-weiten Vergleich besonders wenige Kinder von staatlicher Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Hierzu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Untersuchungsergebnisse des Wohlfahrtsverbandes haben eindeutig bestätigt, dass eine möglichst einfache Antragstellung Voraussetzung dafür ist, dass die Betroffenen die ihnen zustehenden Mittel auch in Anspruch nehmen.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Ernst Potthoff

Maßnahmen der Stadt Essen als Lead-City-Modellstadt

Potthoff: Buslinie 169 muss auch am Wochenende gestärkt werden

Anlässlich der Befassung der Ratsgremien mit den von der Bundesregierung geförderten Maßnahmen der Stadt Essen als Lead-City-Modellstadt zur Luftreinhaltung erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Buslinie 169 als tragende Säule des Nahverkehrs zwischen Heidhausen und Bredeney muss auch am Wochenende gestärkt werden.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Baustellen-Radtour „SüdSüdOst“ am Sonntag, 09.09.2018, mit Baudezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß

Am Sonntag, dem 09.09.2018, findet die Baustellen-Radtour „SüdSüdOst“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß (Grüne) statt. Treffpunkt der dritten und letzten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Rüttenscheider Platz in Essen (am Marktbrunnen).… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Hiltrud Schmutzler-Jäger

Masterplan Verkehr Essen 2018

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Anlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Rollstuhlfahrer von Bezirksvertretungssitzungen ausgeschlossen heißt es in Altenessen

Nur noch eingeschränkte Öffentlichkeit für die Bezirksvertretung V
Die Grünen in der Bezirksvertretung V haben zur Septembersitzung des Stadtteilparlaments einen Antrag vorbereitet, der künftig den barrierefreien Zugang zu den öffentlichen Sitzungen diese Gremiums garantieren soll. Jahrzehntelang war die Zugänglichkeit der Bezirksvertretungssitzungen für Rollstuhlfahrer*innen und andere Mobilitätseingeschränkte kein Problem, denn die BV 5 tagte in einem ebenerdigen Veranstaltungsraum des Friedrich-Ebert Seniorenzentrums an der Schonnefeldstrasse.… Weiterlesen… Weiterlesen

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Aus Vision Wirklichkeit machen: GRÜNE wollen Essen zur „Modellstadt für emissionsfreie Mobilität“ machen

Oberbürgermeister Kufen (CDU) ist nach Berlin aufgebrochen, um dort über drohende Fahrverbote in Essen und über die Umsetzung des „Sofortprogramms saubere Luft“ zu sprechen. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorsitzender Essener GRÜNEN: „In Essen drohen wegen schmutziger Luft Fahrverbote. Um diese doch noch abzuwenden und Essen zur „Lead-City“ für saubere Luft zu machen, müssen OB Kufen und die GroKo im Stadtrat endlich richtig ran an die Ursachen gesundheitsschädlicher Luftverschmutzung.… Weiterlesen

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Hiltrud Schmutzler-Jäger Luftreinhalteplan

Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen

Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Hiltrud Schmutzler-Jäger

Flüchtlingsbürgen

Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung

In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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Hiltrud Schmutzler-Jäger

Essen – Modellkommune Saubere Luft

Schmutzler-Jäger: Es muss eine über 2020 hinausgehende ÖPNV-Angebotsverbesserung und eine Fortsetzung des Baus sicherer Radwege an Hauptverkehrsstraßen geben

Zu den geplanten Essener Maßnahmen des Aktionsplans „Saubere Luft“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die vorgestellten Maßnahmen für bessere Luft bis 2020 sind ein Auftakt, lassen aber ein nachhaltiges und wirksames Konzept vermissen.… Weiterlesen…… Weiterlesen

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