Pressemitteilung
Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in Essen
Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge
Angesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete, auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird.… Weiterlesen…… Weiterlesen
100 Jahre Frauenwahlrecht
Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen
Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen Gleichberechtigung, mit der wir uns quantitativ und qualitativ deutlich von allen anderen Parteien positiv abheben.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Seilbahn-Vorschlag von EMG-Geschäftsführer Richard Röhrhoff
Potthoff: Seilbahn ungeeignet zur Abwendung von Fahrverboten
Angesichts des Vorschlages des Geschäftsführers der Essener Marketing-Gesellschaft (EMG), Richard Röhrhoff, in Essen Seilbahnanlagen als Alternative zu Busspuren oder dem Neubau für Tram- oder U-Bahntrassen in Erwägung zu ziehen, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorschlag von EMG-Chef Richard Röhrhoff ist völlig ungeeignet, um eine kurzfristige Absenkung der Stickoxidbelastung in der Essener Innenstadt zu erzielen.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Scheitern des EUREF-Campus auf dem Zollverein-Gelände
Schmutzler-Jäger: Neuen Anlauf zur Ansiedlung innovativer Unternehmen starten
Angesichts des Scheiterns des EUREF-Campus auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zeche Zollverein erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Scheitern des EUREF-Campus auf Zollverein ist sehr bedauerlich, zumal die geplante Ausrichtung des immerhin 50 Millionen-Euro-Investitionsprojektes mit rund 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit verschiedenen Firmen aus den Bereichen Energiewende und nachhaltige Mobilität hervorragend zur ehemaligen Zeche bzw.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Kulturpfadfest
Mews: Überlegungen von 2017 für ein neues Konzept endlich umsetzen!
Angesichts der aktuellen Debatte zur Absage des Essener Kulturpfadfestes in diesem Jahr zeigt sich auch die Ratsfraktion der Grünen überrascht und befremdet. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Lisa Mews, erklärt hierzu: „Bereits im September 2017 hat der Kulturausschuss über die Frage der Erweiterung und Neukonzeptionierung des Kulturpfadfestes diskutiert.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Umweltspur in der Innenstadt
Schmutzler-Jäger: Kritik von Planungsdezernent Best ist unverständlich
Angesichts der Kritik von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best (SPD) in der WAZ & NRZ Essen an der von der Essener Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einrichtung einer Umweltspur für Busse auf dem inneren Ring der Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Kritik des Einzelhandelsverbandes und insbesondere des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best ist unverständlich, da die Machbarkeit einer Umweltspur in der Innenstadt zunächst durch einen externen Gutachter voruntersucht werden soll.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap
Omeirat: Lehren aus dem miserablen Krisenmanagement ziehen
Die Ratsfraktion der Grünen thematisiert das Krisenmanagement beim Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus dem miserablen Krisenmanagement von RWE und Behörden anlässlich der Freisetzung von giftigem Aktivkoksgranulat durch das Müllheizkraftwerk Karnap müssen die richtigen Lehren gezogen werden.… Weiterlesen…… Weiterlesen
Berliner Diesel-Gipfel
Schmutzler-Jäger: Maßnahmen werden Dieselfahrverbote nicht verhindern
Aktion Dieselskandal Angesichts der Ergebnisse des Diesel-Gipfels am 3.12.2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ergebnisse des gestrigen Diesel-Gipfels sind sehr enttäuschend. Statt das Problem an der Quelle mit Hardwarenachrüstungen an Dieselfahrzeugen zu bekämpfen und endlich die Automobilindustrie in die Pflicht zu nehmen, wurde nur wieder einmal etwas weiße Salbe verteilt.… Weiterlesen…… Weiterlesen
