Essen erneuerbar

Energiewende für den Klimaschutz

Wir wollen einen radikalen Kurswechsel beim Klimaschutz. Essen hat sich als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ dem Ziel verpflichtet, bis zum Jahr 2030 mindestens 55 Prozent der CO2-Emissionen gegenüber dem Basisjahr 1990 zu reduzieren. Wir GRÜNE wollen Essen möglichst bereits bis zum Jahr 2030 klimaneutral machen. Das ist mutig, weil wir vieles ändern und manches noch entwickeln müssen.

Die Veränderung des Klimas zwingt uns zum sofortigen Handeln, wenn wir die bald unumkehrbare Zerstörung unserer Lebensgrundlage stoppen wollen. Wir fordern daher weiter, dass Essen den Klimanotstand ausruft und endlich eine ambitionierte Klimaschutzpolitik einleitet. Bei sämtlichen Entscheidungen müssen die sich daraus ergebenden Treibhausgas-Emissionen dargestellt und möglichst die klimaneutralste Variante gewählt werden. Klimaschutz ist eine entscheidende Zukunftsinvestition. Nichthandeln würde uns viel teurer zu stehen kommen. Darum wollen wir das „Integrierte Energie- und Klimakonzept“ der Stadt beherzt weiter entwickeln und mit mehr finanziellen Mitteln ausstatten. Dabei setzen wir auf Energieeinsparung, Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien, damit der Energieverbrauch drastisch reduziert werden kann.

Stadt zum Vorbild machen – Essen energetisch modernisieren

Um unser Klimaziel zu erreichen, muss die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen. Die Stadtverwaltung und die kommunalen Betriebe wollen wir bis 2030 klimaneutral machen. Die Gebäude aller Behörden und öffentlichen Einrichtungen wollen wir energetisch modernisieren. Sie sollen möglichst auch zur Energieproduktion genutzt werden. Bis dahin wollen wir, dass die Stadt ausschließlich Strom nutzt, der zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien besteht. Wir wollen die städtische Energiebilanz nicht nur praktisch, sondern auch in ihren Kapitalanlagen CO2-neutral machen. Dafür wollen wir eine umfassende Divestment-Strategie, damit schmutzige fossile Aktien endlich verkauft werden. Dazu gehören der Verkauf der Essener RWE-Aktien, unserer Anteile an der STEAG und ein nachhaltiges Investment bei städtischen Kapitalanlagen. Wir wollen, dass die Stadtwerke wieder stärker in kommunaler Hand liegen und sich strategisch weiter Richtung erneuerbarer Energien ausrichten. Deshalb fordern wir von Stadt und EVV ein entsprechendes Strategiekonzept.

Eine wichtige Rolle spielt die energetische Sanierung und mehr Energie-Effizienz im Gebäudesektor. Die städtische Immobilienwirtschaft hat einen Bestand von ca.1.200 Gebäuden. Ihre jährliche Sanierungsquote von derzeit 1% muss deutlich gesteigert werden. Wir wollen die städtische Wohnungsbaugesellschaft Allbau in die finanzielle Lage versetzen, jedes Jahr 5% des Wohnungsbestandes energetisch zu modernisieren. Um Mietpreiserhöhungen infolge energetischer Modernisierungen zu verhindern, wollen wir die „Richtlinien zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU)“ anhand energetischer Gesichtspunkte nach dem Bielefelder Modell anpassen – unser Klimabonus für bedürftige Personen.

Energiekonzepte zur Dekarbonisierung wollen wir zu einem festen Bestandteil der Bauleitplanung und bei städtebaulichen Wettbewerben machen. Wir wollen für Neubauprojekte, dass diese möglichst klimaneutral sind. Auch soll der „Plusenergiestandard“ vermehrt realisiert werden. Dies wollen wir durch den „Top-Runner-Ansatz“ erreichen: In Bebauungsplanverfahren und bei der Baurechtsvergabe ist energetische Optimierung von vornherein als Basis der Planung zu verankern. Hierbei ist zu klären, welche Form und welcher Mix der Gewinnung regenerativer Energien am sinnvollsten sind. Noch wichtiger als Optimierung im Bereich des Neubaus ist die energetische Optimierung und der Umbau im Bestand. Hier muss die Kommune neue Modelle entwickeln, um das allgemeine Ziel der Klimaneutralität erreichen zu können.

Wir wollen eine „Solar-Offensive“ für Essen. Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit den Essener Stadtwerken mehr Hausbesitzer*innen für Solaranlagen (Photovoltaik und Solarthermie) gewinnen. Die Solarenergie-Potentiale von Dachflächen und Fassaden bei öffentlichen Gebäuden müssen konsequent erschlossen und durch eine Dach- bzw. Fassadenbegrünung ergänzt werden. Bei Neubauten wollen wir die Errichtung von Solaranlagen auf Dachflächen zur Regel machen, sofern dies technisch möglich und sinnvoll ist.

Neue Energie für Ruhrbahn, Stadtwerke, Fernwärme

Bis 2030 sollen der Essener Öffentliche Personen-Nahverkehr (Ruhrbahn), die Fahrzeuge der Verwaltung und der öffentlichen Unternehmen emissionsfrei fahren.

Wir wollen die Essener Stadtwerke zu einem Unternehmen umbauen, das sich künftig wesentlich mehr in den Geschäftsfeldern der Erzeugung erneuerbarer Energien (vor allem Solarenergie), Dienstleister für Energieeffizienz (z.B. Kraft-Wärme-Kopplung, Contracting) und Elektromobilität betätigt. Die Stadtwerke sind für uns ein zentraler Akteur der Energiewende in Essen. Deshalb erwarten wir von den Stadtwerken zeitnah ein Dekarbonisierungskonzept mit dem Ziel einer Klimaneutralität bis möglichst 2030. Dazu gehört auch die Nutzung von klimaneutralerzeugtem Wasserstoff. Wir wollen das Fernwärme-Netz in Essen ausbauen. Dort, wo der Anschluss an das Fernwärmenetz nicht möglich ist, streben wir dezentrale Nahwärmenetze mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien an. Erdwärme und Abwärme aus industriellen Prozessen und Abwässern sollte verstärkt genutzt werden.

Das Stromleitungsnetz der Stadt Essen soll nach Beendigung des Konzessionsvertrages mit Westnetz/Innogy rekommunalisiert werden. Künftig sollten die Essener Stadtwerke den Netzbetrieb unter ökologischer Ausrichtung betreiben (Smart-Grids). Den Essener Bioabfall wollen wir künftig durch Behandlung in Vergärungsanlagen energetisch nutzen. Essensabfälle können in Biogasanlagen verwertet werden. Wir wollen eine Energiewende von unten. Energiegenossenschaften von Bürger*innen sollen bei der Errichtung von Anlagen erneuerbarer Energieerzeugung oder Energieeffizienz unterstützt werden.

Aufbruch in die Energiewirtschaft der Zukunft

Wir wollen der Energiewirtschaft eine grüne Richtung geben. Essen nimmt im Energiesektor bundes- und europaweit eine führende Rolle ein. Von Erzeugung und Versorgung über Technik und Handel bis hin zur Forschung sind wir Energiemetropole. Viele große Energiekonzerne Deutschlands haben in unserer Stadt ihren Hauptsitz: Wir wollen, dass sie die Energiewende schneller und nachhaltiger vollziehen, um das Klima zu schützen und Jobs zu erhalten. Längst treiben kleine und mittelständische Unternehmen, Start-ups und renommierte Forschungseinrichtungen die Entwicklung innovativer, emissions- und ressourcenarmer Technologien hier voran. Wir wollen, dass sie allesamt nachhaltige und klimaneutrale Lösungen für die Energie von morgen liefern. Energiewende und Klimaneutralität sollen hier vor Ort gelingen – denn darüber wird maßgeblich in Essen entschieden. Es braucht mehr Pioniergeist statt Strukturkonservatismus, um diese Transformation gut zu meistern. Wir wollen, dass Essen zum Reallabor der Energiewende wird und damit ein Vorreiter für klimaneutrale Energieversorgung von Stadtquartieren. Das neue NRW-“Spitzencluster Industrielle Innovationen” hier in Essen für klimafreundliche Zukunftstechnologien im Energiesektor sehen wir als erfolgsversprechend.

 

Wirtschaft in Essen: Fitmachen für künftige Transformationen

Für Jobs, Wohlergehen, Lebensqualität und Zukunftschancen ist Wirtschaft wichtig. Essen hat über die Jahrzehnte tiefgreifende Strukturwandel bewältigt. Wir wollen in Essen eine gerechte, ökologische und ökonomisch erfolgreiche Wirtschaft. Klimawandel, Digitalisierung und Internationalisierung stellen Unternehmen, Verwaltung und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Und bieten zugleich wirtschaftliche Chancen durch die Entwicklung neuer Angebote und Produkte.

Wie wir produzieren und konsumieren muss sich ändern. Unser Wohlstand darf nicht länger zulasten künftiger Generationen und anderer Länder gehen, Ressourcen ausbeuten und Klima schaden. Diesen Wandel möchten wir gemeinsam mit den Essener Unternehmen gestalten – von Gründer*innen über kleine und mittlere Unternehmen bis zum DAX-Großkonzern – und die Stadtverwaltung selbst als Vorbild positionieren.

Ökologisch, sozial und menschlich Wirtschaften

Essen muss verstärkt ökologisch und sozial wirtschaften. Künftiger ökonomischer Erfolg beruht auf Innovationen, Kreativität, talentierten Menschen und einem breiten Mix aus Großunternehmen, Mittelstand, kleinen Unternehmen, freien Berufen und Handwerksbetrieben in verschiedenen Branchen, einer lebendigen Kreativwirtschaft, Start-Ups, Selbstständigen, Arbeitnehmer*innen und sehr guten lokalen Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten, Bildungsreichtum und Internationalität.

Wir wollen Vielfalt und Attraktivität der Essener Wirtschaft stärken. Wir wollen nicht nur ein wirtschaftsfreundliches Klima in Essen, wir wollen eine klimafreundliche Wirtschaft. Wir gestalten die Transformationen gemeinsam mit der Essener Wirtschaft, fordern und fördern Umweltschutz und wollen für alle faire Arbeitsbedingungen. Gute Arbeit, neue Zeitarrangements und familienfreundliche Betriebe müssen selbstverständlich werden. Mütter und Väter sollen Kind und Karriere besser vereinbaren können. Uns leiten die Werte der Gemeinwohlökonomie: Solidarität und Gerechtigkeit, Menschenwürde, ökologische Nachhaltigkeit, Transparenz und Mitbestimmung. Weltoffene Mentalität, kulturelles und sportliches Angebot, Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen, gute günstige Wohnungen und grüne Infrastrukturen sind wichtige Standortvorteile, die wir pflegen und weiterentwickeln wollen. Wir bauen auf Technik, Toleranz und Talente. Bei der Mittelvergabe wird neben der Innovationskraft der Geschäftsideen auch berücksichtigt, ob die Gründer*innen in ihren Businessplänen zeigen, dass sie sich der gesellschaftlichen Verantwortung ihrer Betriebe bewusst sind. D.h. es sollen Konzepte zur Gleichstellung und gerechten Entlohnung aller Geschlechter, zur beruflichen Teilhabe verschiedener Bevölkerungsgruppen sowie zu umweltbewusstem Handeln vorgelegt werden.

Update für die Wirtschaftsförderung

Gute Wirtschaftsförderung schafft die Quellen künftigen Wohlstands. Die Essener Wirtschaftsförderung muss stärker ausgerichtet werden auf innovative mittelständische Strukturen, Digitalisierung, Energieeffizienz, Cluster- und Profilbildung, kreative Existenzgründungen und regionale Synergieeffekte. Besondere Stärken unseres Standorts z.B. für Medizin und Forschung, Kreativ-Wirtschaft, Design- und Fotokunst gilt es weiterzuentwickeln.

Kirchturmsdenken ist von vorgestern. Essen muss als Großstadt im Herzen der Metropolregion Ruhr den Blick über den Tellerrand werfen und sich stärker auf europäischer und internationaler Ebene engagieren – weit über vitale Städtepartnerschaften hinaus. Mit hunderttausenden in- und ausländischen Besucher*innen hat Essen als „Grüne Hauptstadt“, Kultur- und Wissenschaftsstadt und Energie-Metropole die Chance, sich als nachhaltige Stadt vorbildlich zu positionieren und damit weit über Stadtgrenzen hinaus zu wirken.

Gründergeist mehr Raum geben

Essen steckt voller Ideen und kann mehr als Industrie-Großkonzerne. Schon jetzt nehmen Gründer*innen die Herausforderungen unserer Zeit an und bringen in unserer Stadt die Entwicklungen von morgen mit technischen, ökologischen und sozialen Innovationen voran. Wir wollen, dass noch mehr Menschen den Schritt zur Gründung eines Start-Ups wagen. Dafür ist eine stärkere öffentliche Unterstützung von Bund, Land und Kommune hier vor Ort nötig: Es braucht Räume für Kreative und neue Formen des Stadtmarketings, Coaches und Mentor*innen für Gründer*innen, ein besseres „Match-Making“ für Mittelstand und Konzerne. Es braucht mehr Offenheit in Lokalpolitik, Stadtverwaltung und Wirtschaftsförderung, um Ideen von Gründer*innen weiter zu treiben, ihnen einfacheren Zugang zu Gründungskapital zu öffnen, sie bürokratisch zu entlasten und sozial besser abzusichern. Als 5-Millionen-Metropole im Herzen Europas braucht sich das Revier nicht hinter anderen Hot Spots der Start-Up-Cluster verstecken. Die Potenziale der Region für Gründer*innen wollen wir stärker entfalten und attraktivere Bedingungen für mutige Kreative schaffen. Ein Leitbild „Gründungsmetropole“ hilft dabei. Essen sollte mit anderen Ruhr-Kommunen die Gründungsförderung vereinfachen, kleinteilige Programme auf gemeinsam getragene regionale fokussieren. Das ruhr:HUB ist eine gelungene Plattform, der wir in Essen weiter verlässlich kreativen Freiraum bieten wollen. Wir wollen durch Gründungen, die beim sozialen und ökologischen Wandel helfen, einen Beitrag zum Strukturwandel leisten. So werden aus grünen Ideen schwarze Zahlen.

Digitalisierung in Essen

Wir wollen, dass Digitalisierung Mensch und Natur dient, transparent ist und Teilhabe ohne Ausgrenzung ermöglicht. Essen ist noch lange keine Smart City. Wir wollen Digitalisierung auf die Sprünge helfen. Digitale Technologien wirken sich auf viele Bereiche unseres Lebens aus. Den digitalen Wandel wollen wir sozial, ökologisch und menschlich gestalten. Wir setzen bei der Digitalisierung in unserer Stadt auf eine Entwicklung und Bewertung durch viele Akteur*innen mit ihren Kompetenzen und Ideen. Wir wollen kostenfreies WLAN in U-Bahnen und Bussen der Ruhrbahn sowie auf unseren öffentlichen Plätzen in der Innenstadt zum Standard machen.

Digitale Teilhabe muss allen Bürger*innen möglich sein, darf aber nicht zum Zwang ausarten. Wir wollen in der Lokalpolitik mit Online-Beteiligung experimentieren. Lernorte, in denen Bürger*innen digitale Kompetenzen erwerben können, wollen wir ausbauen, z.B. zu Themen wie Datensicherheit und Medienkompetenz. Unsere Bildungsinstitutionen – von Schulen über Hochschulen und Weiterbildung bis Bibliotheken – wollen wir zu Orten digitalen Lernens ausbauen. Denn digitale Bildung erleichtert den mündigen Umgang mit digitalen Technologien und Risiken. Wir wollen den Zugang zu Computern und Smartphones erleichtern – durch mehr öffentliche Geräte, Schulungen und Unterstützung bei der Bedienung. Wir wollen „Bürger*innen-Labs“ einrichten. In diesen gestalten Bürger*innen und Programmierer*innen mit Akteuren aus Wirtschaft und Verwaltung gemeinsam die digitale Zukunft Essens. Dank interdisziplinärer Kooperationen, zivilgesellschaftlicher Initiativen und Social-Entrepreneurs entstehen Ideen für die digitale Transformation. Digitale Innovationen und Inklusion gehören verknüpft: Wir denken u.a. an Formate wie Assistenzsysteme für Menschen mit Behinderung, barrierefreie digitale Systeme, smarte Begleitdienste für Patient*innen.

Das digitale Serviceangebot der Stadt und ihrer Tochterunternehmen gehört auf den neusten Stand gebracht. Wir wollen eine zentrale App für alle städtischen Anwendungen prüfen, um übersichtlicher, nutzer*innenfreundlicher und bürger*innennäher zu werden. Im digitalen Zeitalter muss unsere Stadtverwaltung effizient, bürger*innenfreundlich und transparent sein. Zur Informationsfreiheit zählt, dass die Stadt alle wesentlichen Informationen online stellt und digitale Behördengänge problemlos zur Regel werden. Wir wollen ein Essen, das sich den Prinzipien Open Data, Open Government und der Datensicherheit verpflichtet fühlt. Das Ratsinformationssystem wollen wir updaten, damit Stadtrats- und Verwaltungsarbeit zugänglicher wird. Wir stehen für die sinnvolle Nutzung quelloffener Software in der Stadtverwaltung. Open Source muss dabei auch bedeuten, dass durch öffentliche Gelder finanzierter Software Code auch öffentlich sein sollte.

 

Wir wollen in Essen überall schnelles Internet durch ein möglichst flächendeckendes Breitbandnetz und den Internetzugang für alle Bürger*innen. Digitalisierung muss mit Green-IT zusammen gedacht werden und kann so zum Ressourcensparen genutzt werden. Bei neuen Technologien wie künstlicher Intelligenz und Robotik sehen wir Chancen und Risiken und bewerten sie anhand grüner Grundwerte. Digitale Innovationen verändern und beeinflussen unser Wirtschaften und Arbeiten. Daher wollen wir, dass sich Arbeitnehmer*innen mit einem Recht auf Weiterbildung qualifizieren können.

Wissenschaft in Essen: Hochschulen, Forschung und Innovation voranbringen

Wir wollen Essen als Wissenschaftsstadt weiter stärken. Die Standorte und Campi unserer Hochschulen und Forschungsinstitute prägen das Erscheinungsbild, Profil und Image unserer Stadt zunehmend mit. Wissen(schaft) ist entscheidender Treiber für den Strukturwandel unserer Stadt und für ökologische und soziale Innovationen. Wir wollen Stadt- und Wissenschaftsentwicklung enger vernetzen. Damit gestalten wir Essen zukunftsfähiger, kreativer und dynamischer. Wir wollen das Know-how wissenschaftlicher Einrichtungen stärker in wirtschaftlichen Erfolg vor Ort ummünzen durch engere Kooperationen zwischen Forschung und Unternehmen, Transfer und Spin-Offs.

Die Universität Duisburg-Essen mit ihrer exzellenten Forschung im Trio der „Universitätsallianz Ruhr“ sowie die FOM als bundesweit größte Privathochschule erleben einen Studierendenboom, den wir verstetigen wollen. Die Folkwang Universität der Künste wollen wir als eine der renommiertesten Kunst- und Musik-Hochschulen hierzulande, mit Partnern in der ganzen Welt, stärker promoten. Zusammen mit dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen (KWI), Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), Gas- und Wärme Institut Essen (GWI), Haus der Technik (HDT), Salomon Ludwig Steinheim-Institut für deutsch-jüdische Geschichte, Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) u.a. bilden sie den Reichtum unseres Wissenschafts-Ökosystems. Das Universitätsklinikum Essen ist einer der größten Arbeitgeber der Region. Wir wollen all diese Wissensträger stärker zurate ziehen, um die Herausforderungen unserer Zeit wissensbasiert zu bewältigen.

Wir wollen mehr Fachkräfte und Akademiker*innen gewinnen und halten. Gut ausgebildete junge Menschen müssen auch für die lokale Verwaltung und für städtische Tochterunternehmen gewonnen werden. Dabei fordern wir, die Gleichstellung aller Geschlechter unter den Bewerber*innen noch stärker zu achten. Junge Talente sollen Essen öfter zu ihrem Zuhause und Erstwohnsitz machen – das wollen wir anreizen und prämieren. Als lebenswerte Hochschulstadt und vitaler Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort muss Essen seine Anziehungskraft für Studierende, Fachkräfte und Wissenschaftler*innen weiter steigern. Gleiche Chancen liegen uns am Herzen: Wir wollen, dass mehr „Studierende der ersten Generation“ den Weg ins Studium schaffen. Potenziale von Arbeiterkindern und mit Einwanderungsgeschichte wollen wir heben. Talentscouting in der Schule und Mentoring-Programme für den Übergang zur Hochschule – u.a. durch Bildungsinitiativen und Stiftungen – wollen wir stärken. Für internationale Fachkräfte muss das städtische „Welcome Center“ einladender, schneller, bürokratieärmer werden. Angebote für Wissenschaftler*innen, die aus In- und Ausland nach Essen kommen, wollen wir ausbauen. Unsere Stadt ist auch durch Forschung und Lehre internationalisiert. Ein Grund mehr, unser weltoffenes Klima zu schützen.

Wissenschaft wollen wir in der Stadtgesellschaft noch mehr verankern: durch aktive Wissenschaftskommunikation (z.B. „Kinder-Uni“, Wissenschaftssommer, „WissensNacht Ruhr“) und eine wissensbasierte Stadtentwicklung. Wir wollen eine lokale – und regional vernetzte – Wissenschaftspolitik für Essen und schlagen vor, einen Wissenschaftsausschuss im Rat der Stadt einzurichten. Die Projekte aus dem „Aktionsplan Wissenschaft 2018“ wollen wir zum Erfolg führen, weitere entwickeln und vorantreiben. Wir wollen die Initiative „Wissenschaftsstadt Essen“ fortsetzen und sie besser ausstatten. Wir wollen, dass sie sich kontinuierlich in die regionale Wissenschaftsförderung einbringt (z.B. „Wissensmetropole Ruhr“ des RVR). Damit können wir die Stärke der Wissenschaftsdichte im Ruhrgebiet noch bewusster und besser nutzen.