Essen – Stadt der Vielfalt
Essen ist Stadt der Vielfalt, eine Diversity-Metropole. Die Stadtgesellschaft hat sich stark verändert. Anerkennung von Vielfalt ist daher Grundprinzip unseres Zusammenlebens. Vielfalt ist eine Ressource, wir wollen sie als Chance nutzen. Wir wollen Bedingungen schaffen, die allen Menschen gleiche Rechte und Pflichten, Chancen und Möglichkeiten garantieren. Alle Essener*innen sollen gleichermaßen ihre Fähigkeiten einbringen und ein gutes, selbstbestimmtes Leben führen können.
Die Sprossen der gesellschaftlichen Leiter dürfen nicht so weit auseinanderliegen, dass Aufstieg kaum möglich ist. Armut grenzt aus und schadet uns allen. Deshalb streiten wir für eine inklusive Gesellschaft, an der alle Menschen teilhaben. Egal, woher man kommt, was man gelernt hat oder verdient, egal welchen Alters, mit welchen kulturellen Prägungen, ob gesund oder krank, religiös oder nicht, mit welcher sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität: Jede*r Mensch ist einzigartig, wird respektiert, gehört dazu.
Gleiche Menschenwürde für alle – das ist uns ein grundgesetzlicher und menschenrechtlicher Auftrag. Wir wollen Antisemitismus, Rassismus, antimuslimischen Rassismus, Antiziganismus, Queer- und Frauenfeindlichkeit, Diskriminierung aufgrund des sozialen Status oder von Menschen mit Behinderungen entschieden entgegentreten.
Kinder und Jugendliche haben Rechte und gehören in den Mittelpunkt
In Essen leben rund 100.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Essen darf sich nicht länger nur „Großstadt für Kinder“ nennen. Wir wollen, dass Essen tatsächlich eine Stadt wird, in der Kinder und ihre Familien ein attraktiveres Umfeld vorfinden. Darum setzen wir uns für mehr Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien in den jeweiligen Stadtteilen ein. Eine kinder- und familiengerechte Politik erhöht Lebensqualität, stärkt Zusammenhalt und Solidarität zwischen Alt und Jung.
Kinder haben Rechte. Diese wollen wir gemeinsam mit Stadt, Vereinen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen garantieren. Kinder brauchen starke Eltern und diese öffentliche Unterstützung. Denn es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen und es stark zu machen. Kinder gehören geschützt und besser beteiligt durch kindgerechte Partizipationsmöglichkeiten. Kinder und Jugendliche müssen – unabhängig von Bildung und Einkommen ihrer Eltern -, gleichen Zugang zu Sport-, Kultur-, und Freizeitangeboten haben. Darum wollen wir gemeinsam mit der Verwaltung Organisationen und Vereine stärken, die daran arbeiten. Alle Partner*innen gehören an einen Tisch, um Programme vom Kind her zu denken und erfolgreiche Projekte und Modelle in die Regelförderung zu bringen.
Kinderarmut sagen wir den Kampf an. Armutsgefährdung von klein auf ist in Essen vielerorts ein Problem. Eine Kindergrundsicherung von Bundesebene, beste Kitas und Schulen vor Ort, Bekämpfung von Arbeitslosigkeit der Eltern, ein höherer Mindestlohn für Geringverdienende, eine gute Quartiersentwicklung und aufsuchende Sozialarbeit wirken gegen Kinderarmut. Projekte von „Theater und Philharmonie“ an Bildungseinrichtungen im Quartier wollen wir stärken. Wir haben vor, bei der Beantragung von Mitteln aus dem „Bildungs- und Teilhabe-Paket“ besser zu unterstützen – durch Lots*innen, die erste Ansprechperson für Bürger*innen sind.
Spielmöglichkeiten, Bewegung, Kulturerfahrungen und gesunde Ernährung sind für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zentral. In allen Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen muss ein Konzept für gesunde Ernährung entwickelt und umgesetzt werden.
Kinder und Jugendliche brauchen mehr attraktive Spiel- und Bolzplätze, Skater-Anlagen, Rückzugs-, Frei- und Kreativräume in ihren Stadtteilen. Wir wollen Schwimmbäder und Bibliotheken erhalten – denn beides fördert elementare Kulturtechniken. Kinder und Jugendliche müssen im öffentlichen Raum willkommen sein und ihn frei nutzen können. Dafür muss dieser attraktiv gestaltet sein.
Wir setzen uns dafür ein, die bestehenden Jugendtreffs in den Quartieren zu erhalten, zu modernisieren und neue Treffs aufzubauen. Für eine nachhaltige Jugendarbeit braucht es auch eine gesamtstädtische Jugend-Strategie, die den Bedarfen der jeweiligen Stadtteile gerecht wird. Damit Kinder und Jugendliche ihre Zukunft selbst gestalten können, müssen die politische Jugendarbeit gestärkt und Möglichkeiten der Mitbestimmung eröffnet werden.
Familien besser unterstützen – vielfältige Familienmodelle anerkennen
Wir wollen Familien besser unterstützen. Familie ist da, wo Kinder leben und Menschen verbindlich Verantwortung füreinander übernehmen – egal, ob mit oder ohne Trauschein, gleich- oder verschiedengeschlechtlichen Eltern, als Patchwork-Family oder Alleinerziehende. Essen muss eine Stadt sein, in der Familien ihr Leben lang nach eigenen Vorstellungen gestalten können und bei Bedarf unterstützt werden – ob bei Kinderbetreuung, in Krisensituationen oder während Pflegezeiten.
Es braucht guten bezahlbaren Wohnraum mit fairen Mieten, orientiert an den Bedürfnissen von Familien. Es braucht mehr verkehrsberuhigte oder autofreie Zonen, wo sich Kinder frei bewegen und wo sie spielen können. Wir wollen wohnortnahe Kinderbetreuungsangebote sowie spannende, inklusive und gepflegte Spielplätze.
Familien sollen sich barrierefrei in Essen bewegen können. Verkehrsinfrastruktur muss familiengerecht ausgebaut und der Bus- und Bahn-Takt verdichtet werden, wenn besonders viele Familien mit Kindern unterwegs sind. Kurzum: Wir wollen eine Stadtplanung, die kurzen Beinen gerecht wird und Kindern mehr Freiraum bietet.
Bei familiären Problemen wollen wir, dass Beratungs- und Hilfsangebote für alle zugänglich sind und darüber besser informiert wird. Ergänzende Kinderbetreuung, Notfallbetreuung und individuelle Beratung muss auch Ein-Eltern-Familien in die Lage versetzen, mit ihrer Berufstätigkeit die Zukunft ihrer Familie selbstbestimmt zu gestalten und zu sichern. Damit es den Kleinsten in unserer Gesellschaft gut geht, wollen wir in Essen optimale Rahmenbedingungen des Auswachsens schaffen.
Frauen fördern für eine geschlechtergerechte Stadt
Mehr als die Hälfte der Essener Bevölkerung ist weiblich. Ihre Interessen sollten sich in allen Bereichen des täglichen Lebens widerspiegeln. Alle Entscheidungen und Maßnahmen der Verwaltung müssen daraufhin geprüft werden, welche Auswirkungen sie auf Männer und Frauen, Mädchen und Jungen haben. Das Gender Mainstreaming muss auf jede Verwaltungsvorlage ausgeweitet werden. Wir wollen eine Gender-Relevanzprüfung in allen Bereichen einführen. Wir wollen geschlechterbedingte Ungleichheiten in den städtischen Investitionen und Strukturen offenlegen, Bewusstsein dafür schaffen und diese abbauen.
Eine Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes ist unabdingbar für Essen, denn Frauenförder- und Chancengleichheitspläne sind notwendig. Sie zielen darauf ab, endlich den Frauenanteil in Führungspositionen zu erhöhen, durch Fortbildungen für Frauen im Mittelbau oder die Vergabe der Hälfte der Ausbildungsplätze an Frauen.
Wir wollen eine paritätische Besetzung von Gremien in Politik und Verwaltung. Dies ist ein wichtiger Baustein für ein chancen- und geschlechtergerechtes Essen. Darum sollten auch die Spitzenämter der Stadt mit Frauen und Männern gleichermaßen besetzt werden. Daher haben wir auf unsere Ratsreserveliste genauso viele Frauen wie Männer gewählt. Die Mittel der neun Essener Bezirksvertretungen müssen Frauen und Männern gleichermaßen zugutekommen.
Einrichtungen in unserer Stadt, die Opfern von Gewalt gegen Frauen Schutz und Unterstützung gewähren, sind finanziell dauerhaft abzusichern und weiter zu fördern. Seit vielen Jahren fehlen Plätze im Essener Frauenhaus. Ein Ausbau von Plätzen, vor allem für Frauen mit Kindern, steht bei uns deshalb genauso auf der Prioritätenliste wie die dauerhafte Finanzierung des Essener Frauenhauses und der Frauenberatungsstellen.
Wir wollen Opferschutz stärken, Präventivmaßnahmen ausbauen und erfolgreich umsetzen. Sexistische Hetze und Hasskriminalität gegen Frauen sowie LGBTTI müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft und geahndet werden. Eine mädchen- und frauenspezifische Gesundheitsberatung – zu Schwangerschaften, sexueller Selbstbestimmung und Verhütungsfragen, Essstörungen – ist notwendig und soll öffentlich finanziell gefördert werden. Spezifische Maßnahmen für wohnungslose Frauen müssen gesichert sein.
Stadtplanung ist oftmals rein männlich geprägt, aber Frauen und Männer haben verschiedene Erwartungen an die Stadtplanung. Mobilität, Einkaufsmöglichkeiten, Sicherheit in öffentlichen Räumen, Öffnungszeiten von Verwaltungsdienststellen und vieles mehr muss aus der Perspektive aller Geschlechter gedacht werden.
Aktiv in jedem Alter: Senior*innen fördern für eine generationengerechte Stadt
Essens Einwohner*innen werden immer älter. Wir wollen das Wohlergehen Älterer durch eine alten- und generationengerechte Politik absichern. Ältere Menschen haben andere Anforderungen an unsere Stadt als jüngere. Essen steht vor der Aufgabe, für die wachsende Zahl älterer Menschen Bedingungen zu schaffen, die ihnen möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in ihrem gewohnten Umfeld ermöglichen. Auf diese Weise lässt sich vorzeitige Pflegebedürftigkeit verhindern und auch Vereinsamung vorbeugen.
Die Förderung eines barrierefreien Wohnungsangebots, die Unterstützung neuer Wohnformen wie Mehrgenerationenhäusern und Senior*innen-Wohngemeinschaften sowie der barrierefreie Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen – speziell in den Stadtteilen –, ist hierfür dringend notwendig. Neben der Wohnsituation ist die Frage der Mobilität für ältere Menschen von zentraler Bedeutung, um Angelegenheiten des alltäglichen Lebens zu organisieren, aber auch, um weiter soziale Kontakte pflegen zu können. Senior*innen, die nicht mehr so mobil sind, benötigen weitere Unterstützungsmaßnahmen, wie Patenschaftsprojekte und Besuchskreise. Auch Angebote haushaltsnaher Dienstleistungen, wie Einkaufs- oder Fahrdienste, müssen weiter ausgebaut werden und auch für Menschen erreichbar sein, die nicht digital vernetzt sind.
Die Anzahl der Senior*innen, die mit Smartphone und Internet vertraut sind, nimmt jedoch stetig zu. Deshalb sollte die Stadt Essen Serviceangebote und Informationen zu Senior*innen-Themen zusammengefasst in einer eigenen App anbieten.
Vielfältig geprägt – die Einwanderungsstadt gestalten
Essen ist seit Jahrhunderten Einwanderungsstadt. Wir wollen sie weiter gestalten. Ohne „Gastarbeiter*innen“ hätten wir als Bergbau- und Industriestandort nicht diesen wirtschaftlichen Erfolg gehabt. Essen hat zehntausende Erfolgsstorys gelungener Integration zu bieten. Diese gilt es, stärker sichtbar zu machen und zu würdigen. Wir verteidigen das Grundrecht auf Asyl als humanitäre Verpflichtung. Wir wollen, dass Essen endlich ein „sicherer Hafen“ wird und sich an der „Aktion Seebrücke“ beteiligt. Wir bauen auf gute Integrationsangebote für Flüchtlinge und Zugewanderte. Wir wollen kulturelle Begegnungsstätten, damit Neuzugewanderte und Alteingesessene zueinander finden und Kompetenzen gebündelt sind. Die Stadtverwaltung benötigt einen „Aktionsplan Antirassismus“, entsprechend der europäischen Städtekoalition gegen Rassismus. Wir wollen die Stelle eines bzw. einer Antirassismus-Beauftragten schaffen und die Antidiskriminierungsstelle stärken. Diese Stellen sollen Fort- und Weiterbildung für Angestellte im öffentlichen Dienst organisieren, Diversity-Einstellungskriterien für Verwaltungsmitarbeiter*innen und einen Verhaltenskodex für die Verwaltung und städtische Töchter entwickeln.
Die Ausländerbehörde muss zurück in die Innenstadt. Wir wollen eine Ausländerbehörde schaffen, die von Willkommenskultur geprägt ist. Dazu gehören, neben der baulichen Gestaltung innen wie außen, Fortbildungen für Mitarbeiter*innen, damit der Kulturwandel zur Servicestelle gelingt. Bündnisse zur Integrationshilfe wollen wir durch eine Neugestaltung der Fördertöpfe besser unterstützen. Migrant*innen-Organisationen und etablierte Initiativen können voneinander lernen, ihre Kooperation wollen wir daher stärken. Die aktive Einbindung von Akteuren, Stadtteilmanagern und zivilgesellschaftlichen Initiativen ist notwendig und zielführend. Bürgerprojekte unterstützen aktiv die Einbindung und schaffen in unseren Stadtteilen ein Wir-Gefühl.
Wir wollen eine Einbürgerungsoffensive in unserer Stadt, damit mehr Essener*innen Deutsche mit allen Bürger*innenrechten werden. Auf Bundesgesetze wollen wir darauf hinwirken, dass integrationsfeindliche Kettenduldungen der Vergangenheit angehören. Kinder, die in Deutschland geboren wurden oder die längste Zeit ihres Lebens hier wohnen, dürfen ihren Status nicht von Eltern oder Großeltern erben. Kommunale Spielräume zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für langjährig Geduldete wollen wir wohlwollend nutzen. Professionelle Beratungsstellen für Geflüchtete sind dafür hilfreiche Partner*innen. Um die Mitarbeiter*innen der Ausländerbehörde zu entlasten, wollen wir kurzfristig die Zeiträume der ausgestellten Duldungen verlängern. Wir wollen Menschen durch einen sicheren Bleiberechtsstatus helfen, aktive Mitglieder der Gesellschaft zu werden. Die Willkommenskultur in unserer Stadt wollen wir mit einfachen Mitteln wie Infoflyern und Willkommenspaketen weiterentwickeln, um Integration aktiver zu fördern.
Wir wollen Möglichkeiten eröffnen, gemeinsam Stadt und Region und ihre kulturellen Angebote und grünen Infrastrukturen kennenzulernen. Wir wollen für alle Schüler*innen den internationalen Jugend-Austausch und Klassenfahrten ins Ausland besser fördern. Für „Erasmus Plus“ wollen wir in Berufsschulen stärker werben, um dafür mehr Azubis zu gewinnen.
Entschieden gegen Rassismus und für Weltoffenheit
Wir stehen für Akzeptanz, Vielfalt, Gleichberechtigung und Freiheit. Dies vertreten wir mit einer klaren Haltung gegenüber populistischen und rechtsextremistischen Gruppen. Wir kämpfen gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Wir sind engagiertes Mitglied im Bündnis „Essen stellt sich quer“ (ESSQ).
Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung. Dieses Bewusstsein zu erhalten und zu wecken ist eine staatliche und demokratische Pflicht, auch auf lokaler Ebene. Darum unterstützen wir Erinnerungskultur und Orte des Gedenkens in unserer Stadt. Alle sind gefordert, konsequent zu verhindern, dass rechtsextremes Gedankengut Fuß fasst und salonfähig wird. Dafür müssen alle Demokrat*innen zusammenstehen. Wehrhafte Demokratie zeigt sich vor Ort.
Das Auftreten rechter Gruppierungen in einzelnen Stadtteilen erfüllt uns mit Sorge. Unter dem Deckmantel des „besorgten Bürgers“ wird hier versucht, arglosen Bürger*innen rechtsextremes Gedankengut näherzubringen und Grenzen zu verschieben. Wir möchten dem Rechtsruck gemeinsam einen Ruck der demokratischen Mitte entgegensetzen. Denn nur vereint können wir eine weitere Spaltung verhindern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt schützen. Eine Kulturalisierung von Debatten lehnen wir daher ab. Die Sensibilisierung der Bevölkerung muss mit einer erhöhten Aufmerksamkeit aller maßgeblichen städtischen Stellen einhergehen. Rechtsnationale Gruppen müssen ebenso strukturiert beobachtet werden wie andere terrorbereite Vereinigungen. Wir fördern die Stärkung von Netzwerken gegen Rechtsextremismus und Rassismus, um Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir fordern einen kommunalen Aktionsplan „Strategien gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“.
Lieb doch, wen du willst: queer im Revier
Wir stehen für eine offene Stadt, in der alle Menschen verschieden sein können – ohne Angst vor Ausgrenzung. In unserer Stadtgesellschaft darf niemand wegen der sexuellen Orientierung und geschlechtliche Identität ausgegrenzt werden.
Wir unterstützen die LGBTTI-Community in ihrem Einsatz für Gleichberechtigung, gegen Diskriminierung und für Respekt. Die Stadt Essen gründete vor Jahren die „Koordinierungsstelle Gleichgeschlechtliche Lebensweisen LSBTI*“, deren Ziele wir vollumfänglich unterstützen. Wir wollen die Akzeptanz queerer Lebensweisen und den Schutz vor Diskriminierung weiter erhöhen.
Wir wollen die Aufgaben der Koordinierungsstelle gemeinsam mit den beteiligten Initiativen des „Forums Essener Lesben und Schwule“ (F.E.L.S.) ausbauen und in der Stadt fest verankern. Das Handlungskonzept muss erneuert, erweitert und in vielen Punkten weiter kontinuierlich umgesetzt werden. Dazu gehört z.B. die Absicherung eines schulischen Aufklärungsprojektes über queere Lebensformen. Das LGBTTI-Jugendzentrum „Together“ wollen wir dauerhaft finanziell absichern. Beratungsangebote für queere Fragen müssen weiter gefördert und auf alle Altersgruppen ausgeweitet werden. Ebenso sind Schulungen, die über die Belange queerer Menschen informieren, für städtische Mitarbeiter*innen und Fachkräfte in Jugendarbeit und Schulen notwendig.
Wir unterstützen den Christopher Street Day (Ruhr-CSD) in Essen und setzen uns für eine weitere Sensibilisierung der Gesellschaft hinsichtlich von LGBTTI-Rechten und -Belangen ein. Nur durch eine breite Aufklärung und Menschenrechtsarbeit in allen Bereichen der Stadtgesellschaft kann die Diskriminierung queerer Menschen gänzlich abgebaut werden.
