Pressemitteilungen

Konversion des Areals am Flughafen Essen/Mülheim

Potthoff: Das Land darf sich nicht aus der Verantwortung für eine städtebauliche Nachnutzung des Flughafengeländes ziehen

Am 12. Juli soll der Essener Rat einem Vergleichsvorschlag zur Beendigung des Rechtsstreits der Städte Essen und Mülheim/Ruhr mit dem Land NRW zustimmen, das seinen Austritt aus der Flughafengesellschaft gerichtlich erstreiten wollte.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Firma Richter in Kray

Schmutzler-Jäger: Weitere PCB-Belastung städtebaulich verhindern

Hiltrud Schmutzler-Jäger Für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 6. Juli 2017 stellt die Ratsfraktion der Grünen einen Dringlichkeitsantrag zur Verhinderung einer weiteren PCB-Belastung durch einen Nachfolgebetrieb der insolventen Firma Richter. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Wiederaufnahme eines Betriebes, der noch mehr krebsauslösende PCB an die Umgebung freisetzt, muss unbedingt verhindert werden.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Verkehrskonzept Werden

Potthoff: Politik muss endlich ihr Versprechen einlösen

Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen befasst sich am 22. Juni mit der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden, das am 12. Juli vom Essener Rat endgültig beschlossen werden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind froh, dass das Verkehrskonzept Werden endlich beschlossen werden soll.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Ziele der Grünen Hauptstadt Essen beim Verkehr

Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsplanung erforderlich

In der kommenden Sitzung des Umweltausschusses sowie des Stadtplanungsausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Gutachtens, in dem dargestellt wird, welche Maßnahmen wenigstens notwendig wären, um die von der Essener Stadtverwaltung mit der Bewerbung zur Grünen Hauptstadt Europas gesteckten Ziele zu erreichen, den Fahrradanteil am Modal Split bis 2020 auf 11 % zu erhöhen und für den Modal Split bis 2035 jeweils einen Anteil von 25 % (Motorisierter Individualverkehr, Fahrrad, ÖPNV, Fußwege) zu erreichen.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Shisha-Bars in Essen

Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen

Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Diskussion um Alkoholverbot in der Essener Innenstadt

Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht

Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Vorfestlegung von CDU und SPD auf Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel

Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr

Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.… Weiterlesen…Weiterlesen

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Einstweilige Verfügung gegen Informer wegen wahrheitswidriger Berichterstattung

Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen

Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.… Weiterlesen…Weiterlesen

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