Kai Gehring MdB: Solidarität mit Partnerstadt Tel Aviv und zur Lage der Jugendgruppe aus Essen

Pressemitteilung I Solidarität mit Partnerstadt Tel Aviv und zur Lage der Jugendgruppe aus Essen: Zu den Angriffen auf Israel und zur Lage der Jugendgruppe aus Essen in Tel Aviv erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen:

„Die Angriffe auf Israel und unsere Partnerstadt Tel Aviv sind widerwärtig und müssen sofort gestoppt werden. Der brutale, verabscheuungswürdige Terrorismus gegen die israelische Zivilgesellschaft ist aufs Schärfste zu verurteilen. Die Anteilnahme am menschlichen Leid der Opfer und ihrer Angehörigen ist groß. Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen. Wir stehen in diesen schlimmen Zeiten solidarisch und fest an der Seite des Staates Israel, mit dem wir hier in Essen durch unsere Städtepartnerschaft mit Tel Aviv besonders freundschaftlich verbunden sind.

Meine Solidarität und Unterstützung gelten den jüdischen Gemeinden in unserem Land, in NRW und bei uns in Essen. Es ist notwendig und sinnvoll, dass der Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt wurde. Die Verharmlosung der unmenschlichen Angriffe auf die israelische Zivilgesellschaft ist verurteilenswert. Hierzulande darf es keinen Raum für Hamas- und PFLP-nahe Propaganda sowie offen zur Schau gestellte Terrorsympathisierung geben, gebraucht wird eine Prüfung vereinsrechtlicher Maßnahmen. Das konsequente und gemeinschaftliche Vorgehen gegen Antisemitismus ist eine Daueraufgabe.

Für die Gruppe des „Stadtverbands Essener Kinder- und Jugendverbände“ stehen die Stadtspitze und ich im Kontakt mit dem Auswärtigen Amt. Bis eine Heimreise möglich ist, ist die Jugendgruppe angehalten, die Empfehlungen der lokalen Sicherheitsbehörden in Tel Aviv zu befolgen. Vereinzelt gibt es zivile Flüge, die in Tel Aviv starten, eine allgemeine Ausreiseempfehlung ist bisher – stand Montagmittag – nicht erfolgt. Im Außenministerium tagt der Krisenstab der Bundesregierung, der ein besonderes Augenmerk auf die Sicherheit deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Israel legt. Das Auswärtige Amt aktualisiert seine Reise- und Sicherheitshinweise fortlaufend.“