Pressemitteilungen

Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße

Langjährige Forderung der Grünen wird endlich umgesetzt

In seiner letzten Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen beschlossen, dass die Wittekindstraße zeitnah eine Linksabbiegerspur auf die Wittenbergstraße in Fahrtrichtung stadteinwärts erhält. Dazu erklärt der Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß (Grüne): „Mit dem Linksabbieger von der Wittekind- in die Wittenbergstraße erfüllt sich eine langjährige Forderung der Grünen.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Neue städtische Verordnung zu Sicherheit und Ordnung

Überregulierung und Bevormundung ist einer Großstadt nicht würdig

Am 8.2.2017 befasst sich der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation mit der Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen. Der Rat der Stadt soll darüber am 15.2.2017 entscheiden.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

„lit.Ruhr“ ist großartige Bereicherung der Kulturszene

Neues Literaturfestival
Angesichts des neuen Ruhrgebiets-Literaturfestivals „lit.Ruhr“ erklärt Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ansiedlung des neuen Literaturfestivals `lit.Ruhr´ ist eine großartige Bereicherung der Kulturszene im Ruhrgebiet. Besonders erfreut bin ich, dass es keine Kopie der Kölner lit.Cologne ist, sondern sich an der kulturellen Vielfalt der Essener Bürgerschaft orientiert.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Problemhäuser an der Gladbecker Straße

Omeirat: Stadt Essen sollte mehr Schrottimmobilien ankaufen
Die Absicht der Stadtverwaltung, die Problemhäuser an der Gladbecker Straße Nr. 305 bis 309 zu ersteigern und abzureißen und das ganze Quartier sozial zu stabilisieren wird von der grünen Ratsfraktion sehr begrüßt. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Das rigorose Vorgehen der Stadtverwaltung zur Beseitigung unzumutbarer Wohnverhältnisse findet unsere volle Unterstützung.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Gehälter der EVAG-Geschäftsführer

Aufkündigung der alten Gehaltsabsprache von Bonan und Feller ist eine richtige Entscheidung

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Gehälter von Geschäftsführern der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen

Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch, was auch unsere Vertreterinnen und Vertreter bereits in ihren jeweiligen Aufsichtsräten deutlich gemacht haben.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Kinderarmut in Essen

Förderung nachhaltiger Maßnahmen unterstützen

Die Ratsfraktion der Essener Grünen begrüßt die Wahl von Ulrich Engelen zum neuen Jugendamtsleiter in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Irmgard Krusenbaum, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass der neue Amtsleiter die Bekämpfung der Kinderarmut in Essen zu einem der Eckpunkte seiner künftigen Tätigkeit erklärt hat.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Zukunft der Abfallwirtschaft

Grüne: Vertragsverlängerung mit Remondis sinnvoll

In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in den kommenden sieben Jahren für sinnvoll.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Stickoxidbelastung in Abtei- und Brückstraße

Umweltministerium gibt grünes Licht für Verkehrskonzept Werden

In der Ratssitzung vom 24.11.2016 hat der Rat der Stadt Essen mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2017/2018 insgesamt 6,3 Mio. Euro für die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden bewilligt. Inzwischen hat auch das NRW-Ministerium nach nochmaliger intensiver Prüfung der künftigen Stickoxidbelastung in der Abteistraße grünes Licht für das Verkehrskonzept gegeben.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »

Investitionen in Essener Schulen – Schwerpunkte aus Sicht der Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Mehrdad Mostofizadeh und Vertreter der Ratsfraktion der Grünen Essen haben heute ihre Vorstellungen zur Verwendung der 81,6 Mio. Euro an Investitionsmitteln für Essener Schulen im Rahmen des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Dazu erklärt der Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh: „Essen bekommt mit den 81,6 Mio.… Weiterlesen…Weiterlesen

Weiterlesen »