Entsetzen über islamistische Demonstration am Freitag in Essen

Die Grünen in Essen und die beiden Vorstandssprecher*innen sind entsetzt über die gestrige Demonstration in Essen, die als Pro-Palästina Demonstration angemeldet war, sich aber als islamistische Kundgebung entlarvte.

„Dass Menschen durch die Straßen unserer Stadt laufen und mit Schildern die Einführung eines Kalifats herbeisehnen, ist schockierend“, so Inga Sponheuer, Sprecherin der Grünen in Essen.

„Es ist folgerichtig, dass jetzt auch im Nachgang genau hingeschaut wird, ob sich rechtswidrige Handlungen auf der Demonstration ereignet haben. Diese müssen geprüft werden“, ergänzt Markus Spitzer-Pachel, Sprecher der Grünen in Essen.

In Deutschland leben viele Menschen mit palästinensischen Wurzeln, die Israels Existenz bejahen, die Terrororganisation Hamas ablehnen und dessen Angriff auf Israel verurteilen.

Ihre derzeitige Trauer gilt dem Leid der Zivilbevölkerung in Gaza und ihr Protest der Verzweiflung angesichts der dramatischen Lage. Doch die Veranstaltung am Freitag scheint dieses Leid instrumentalisiert zu haben, um Demokratie ablehnende Inhalte mit islamistischen Parolen auf Essens Straßen zu bringen. Darunter auch Inhalte, die auf eine Nähe zur verbotenen islamistisch-extremistischen Organisation Hizb ut-Tahrir verweisen, zu dessen Zielen die Einführung der Scharia gehört und die tief antisemitisch ist.

Solche Auftritte sind absolut inakzeptabel. Dass Jüdinnen und Juden in Essen und ganz Deutschland zurzeit Angst haben, auf die Straßen zu gehen, ist unerträglich.

Wir Grüne in Essen stehen in tiefer Solidarität an ihrer Seite und stellen uns entschieden gegen jegliche Form von Antisemitismus und radikaler Ideologie. Extremistische Stimmen dürfen keinen Raum bekommen, weder in Essen noch sonst wo in Deutschland.