Zum laufenden Evakuierungseinsatz in Afghanistan erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen:
Die dramatische Lage in Afghanistan nach dem völlig überhasteten Truppenabzug verlangt nach einer humanitären Lösung für die Menschen, die für die Bundeswehr und unsere deutschen Hilfsorganisationen gearbeitet haben. Der Bundesregierung sind sowohl bei der Beurteilung der Sicherheitslage, der rechtzeitigen Aufnahme von gefährdeten Ortskräften, als auch bei der Evakuierung schwere Fehler unterlaufen. Umso wichtiger ist es nun, bedrohte Menschen vor den Fängen und möglicher Vergeltung der Taliban zu retten. Ich appelliere an Oberbürgermeister Kufen, dass er für die Stadt Essen die Bereitschaft signalisiert, besonders schutzbedürftige Menschen aufzunehmen, konkret ein Kontingent von 50 Ortskräften. Das ist für eine Stadt mit über 590.000 Einwohner*innen ein Akt konkreter Menschlichkeit und solidarischem Zusammenhalt. Schon jetzt haben einige Bundesländer, Städte und Gemeinden ihre Aufnahmebereitschaft erklärt. Essen hat die Chance, diesem Beispiel zu folgen und ein Zeichen der Humanität zu senden.
Aktuell sind deutsche Soldat*innen in Afghanistan in einem schwierigen und gefährlichen Evakuierungseinsatz, dafür gilt ihnen mein größter Dank und ich hoffe, dass sie wohlbehalten zurückkehren. Der Bundestag wird sich mit der erschütternden Lage befassen müssen. Es muss aufgeklärt werden, wer eine solch falsche Lageeinschätzung zu verantworten hat und wie es zu diesen für die betroffenen Menschen Fehleinschätzungen der Lage kommen konnte. Die Bundesregierung muss offenlegen, was sie plant, um jetzt schnellstmöglich so viele gefährdete Menschen wie möglich in Sicherheit zu bringen.
Dass die Lage sich dramatisch verschlechtern kann und hochbrisant ist, war absehbar – darum bedauere ich, dass der Antrag von uns Grünen im Bundestag, mit dem wir im Juni auf die einfache Aufnahme von Ortskräften gedrängt haben, abgelehnt wurde als gäbe es keine Eile. Deutschland muss mit seinen Verbündeten jetzt Möglichkeiten schaffen, um insbesondere auch Frauen und Kindern zu helfen, denen in Afghanistan jetzt Gewalt oder Tod droht.
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