Mostofizadeh: NRW-FDP vollzieht Kehrtwende beim Flughafen
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat bei seinem Besuch des Flughafens Essen/Mülheim am 13. August den Städten Essen und Mülheim/Ruhr laut Medienberichterstattung empfohlen, den Schließungsbeschluss für den gemeinsamen Flughafen noch einmal zu überdenken. Dazu erklärt der Essener Landtagsgeordnete Mehrdad Mostofizadeh (Grüne):
„Nach der Essener CDU vollzieht nun offensichtlich auch die NRW-FDP eine Kehrtwende beim Flughafen Essen/Mülheim. Als die rot-grüne Landesregierung den Verkauf der Landesanteile am hochdefizitären Flughafen beschloss, gab es noch Beifall von den Liberalen. Auch als der Landesrechnungshof den Flughafen im Jahr 2011 als ein gigantisches Millionengrab charakterisierte, gab es von der FDP keinen Widerspruch.
Nun aber gibt FDP-Minister Pinkwart den Städten Essen und Mülheim Ratschläge, die Schließungsbeschlüsse zu kippen, ohne zu erläutern, wie diese hochverschuldeten Kommunen die millionenschweren Ausbauten unter anderem bei der Entwässerung bei einem Weiterbetrieb des Flughafens finanzieren können. Von einem Wirtschaftsminister würde ich eher erwarten, dass er die großen wirtschaftlichen Potentiale einer Nachnutzung der Fläche im Sinne einer ökologisch verträglichen Gewerbenutzung hervorhebt.“
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