Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen
Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich jetzt mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen.…… Weiterlesen
Potthoff: Kostenpflichtige Parkzonen ausweiten!
Anlässlich der Befassung des Rates mit dem Verwaltungsvorschlag eines überarbeiteten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Essen erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Stadt sollte die kostenpflichtigen Parkzonen im Citykernbereich (Zone 1) sowie in den Mittel- und Nebenzentren (Zone 2) ausweiten.…… Weiterlesen
Die Bezirksvertretung III befasst sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Dazu erklärt Doris Eisenmenger, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung III:
„Die Fraktion der Grünen in der BV III spricht sich gegen eine Bebauung der Flächen Eststraße/Neulengrund in Haarzopf aus.…… Weiterlesen
Krusenbaum: Flächen neben Alfried Krupp-Krankenhaus für soziale Einrichtungen nutzen
Die Bezirksvertretung II befasst sich in ihrer morgigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger hatten dabei die 5,6 Hektar große Fläche `Wittekindstraße / Krupp-Krankenanstalten´ direkt neben dem Alfried Krupp Krankenhaus als `sehr gut für Wohnbebauung geeignet´ eingestuft.…… Weiterlesen
Leipprand: Wertvolle Grünflächen und Wälder aus der Wohnbauplanung herauslassen!
Die Bezirksvertretung IX befasst sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Die nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürger haben keiner der insgesamt 16 von der Stadtverwaltung im Bezirk IX ausgewählten Flächen bescheinigt, dass sie „sehr gut“ oder „gut für eine Wohnbebauung geeignet“ seien.…… Weiterlesen
Gabriel-Meier: Wertvolle Grünflächen müssen erhalten bleiben!
Die Bezirksvertretung VIII befasst sich in ihrer heutigen Sitzung mit den Ergebnissen des Bürgerforums zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen. Dazu erklärt Angelika Gabriel-Meier, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung VIII:
„Wir Grüne sehen einen Großteil der vom Bürgerforum für eine Wohnbebauung vorgeschlagenen Flächen im Stadtbezirk VIII sehr kritisch.…… Weiterlesen
Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten
Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen.…… Weiterlesen
Omeirat: Ich bin „Abgeordneter“ der Grünen
Laut der Essener Ausgabe von NRZ und WAZ vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, „dass die Familien-Union einen `Abgeordneten im Essener Stadtrat` stelle. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat.“… Weiterlesen
Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichend
Angesichts der Ablehnung des Antrages der Ratsfraktion der Grünen von SPD und CDU , durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen.…… Weiterlesen
Nach den Schüssen auf das beliebte Kulturzentrum „GREND“ erklärt der Essener GRÜNEN-Vorsitzende Kai Gehring MdB:
„Angriffe auf Kultureinrichtungen sind eine Attacke auf die kulturelle Vielfalt und unser Gemeinwohl in Essen. Orte wie das GREND, sind wertvolle Ort der friedlichen Begegnung und des kulturellen Austausches.… Weiterlesen