Potthoff: Buslinie 169 muss auch am Wochenende gestärkt werden
Anlässlich der Befassung der Ratsgremien mit den von der Bundesregierung geförderten Maßnahmen der Stadt Essen als Lead-City-Modellstadt zur Luftreinhaltung erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Buslinie 169 als tragende Säule des Nahverkehrs zwischen Heidhausen und Bredeney muss auch am Wochenende gestärkt werden.…… Weiterlesen
Am Sonntag, dem 09.09.2018, findet die Baustellen-Radtour „SüdSüdOst“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß (Grüne) statt. Treffpunkt der dritten und letzten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Rüttenscheider Platz in Essen (am Marktbrunnen).…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich
Anlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen der Grünen Hauptstadt ausrichtet.…… Weiterlesen
Nur noch eingeschränkte Öffentlichkeit für die Bezirksvertretung V
Die Grünen in der Bezirksvertretung V haben zur Septembersitzung des Stadtteilparlaments einen Antrag vorbereitet, der künftig den barrierefreien Zugang zu den öffentlichen Sitzungen diese Gremiums garantieren soll.
Jahrzehntelang war die Zugänglichkeit der Bezirksvertretungssitzungen für Rollstuhlfahrer*innen und andere Mobilitätseingeschränkte kein Problem, denn die BV 5 tagte in einem ebenerdigen Veranstaltungsraum des Friedrich-Ebert Seniorenzentrums an der Schonnefeldstrasse.…… Weiterlesen
Oberbürgermeister Kufen (CDU) ist nach Berlin aufgebrochen, um dort über drohende Fahrverbote in Essen und über die Umsetzung des „Sofortprogramms saubere Luft“ zu sprechen. Dazu erklärt Kai Gehring, Vorsitzender Essener GRÜNEN:
„In Essen drohen wegen schmutziger Luft Fahrverbote. Um diese doch noch abzuwenden und Essen zur „Lead-City“ für saubere Luft zu machen, müssen OB Kufen und die GroKo im Stadtrat endlich richtig ran an die Ursachen gesundheitsschädlicher Luftverschmutzung.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Entwurf lässt nachhaltiges Konzept vermissen
Der jetzt von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für einen Luftreinhalteplan hat aus Sicht der Ratsfraktion der Grünen keinen Nachhaltigkeitseffekt.
Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest:
„ Wir teilen die umfängliche Kritik von Umweltschützern und Verbänden, die bezweifeln, dass mit dem vorgelegten Entwurf eine nennenswerte Reduzierung der Stickstoffbelastung erreicht werden kann.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Keine Rückforderungen bis zur rechtlichen Klärung
In den vergangenen Jahren haben viele Menschen syrischen Flüchtlingen durch die Übernahme einer Bürgschaft für deren Lebensunterhalt die legale Einreise mit einem Visum ermöglicht und ihnen so eine gefährliche Flucht erspart. Zu der Ankündigung des städtisch geführten Essener Jobcenters, gegenüber diesen Flüchtlingsbürgen jetzt Rückforderungsansprüche geltend zu machen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Das Engagement der Bürgen, Menschen bei der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus‘ zu unterstützen und ihnen eine gefahrlose Einreise zu ermöglichen, darf nicht im Nachhinein bestraft werden.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Es muss eine über 2020 hinausgehende ÖPNV-Angebotsverbesserung und eine Fortsetzung des Baus sicherer Radwege an Hauptverkehrsstraßen geben
Zu den geplanten Essener Maßnahmen des Aktionsplans „Saubere Luft“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die vorgestellten Maßnahmen für bessere Luft bis 2020 sind ein Auftakt, lassen aber ein nachhaltiges und wirksames Konzept vermissen.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Klare Zusagen statt unverbindlicher Versprechen
Auf den öffentlichen Hilferuf der Essener Jugendverbände nach einer deutlichen Erhöhung der kommunalen Mittel zum Erhalt der zahlreichen Angebote für Kinder und Jugendliche reagiert Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wer sich offiziell mit dem Titel ‚Großstadt für Kinder‘ schmückt, sollte die Alarmmeldung der Jugendverbände ernst nehmen.…… Weiterlesen
Fliß: Feuerwehr hilft beim Gießen
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Die Jugendfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr Essen helfen Grün & Gruga auf Initiative des GRÜNEN Ratsherrn Rolf Fliß beim Gießen der durch die seit Monaten anhaltende Dürre gebeutelten Straßenbäume per C-Strahl-Rohr.
Rolf Fliß bedankt sich ausdrücklich für die tatkräftige Unterstützung durch die Blauröcke und viele Baumpaten sowie ehrenamtliche Baumbewässerer.…… Weiterlesen
