Omeirat: Kontrollen sollten auch dem Nichtraucherschutz dienen
Angesichts der Befassung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen mit dem wachsen-den Angebot an Shisha-Bars in Essen erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir Grüne begrüßen, dass die Stadtverwaltung verstärkt ordnungspolitische Kontrollen in Shisha-Bars durchführt.…… Weiterlesen
Omeirat: Alkoholverbot löst Probleme nicht
Angesichts des Rufes der CDU-Ratsfraktion sowie von Teilen des Hotelgewerbes nach einem Alkoholverbot in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Soziale Problemlagen verschwinden nicht, nur weil man ihre Symptome aus der Innenstadt verbannt.…… Weiterlesen
Potthoff: Radverkehr verdient mehr Unterstützung bei Stadt- und Verkehrsplanung
Angesichts der Essener Ergebnisse beim bundesweiten ADFC-Fahrradklimatest erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die Essener Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatest bestätigen einmal mehr die Schwächen beim Alltagsradverkehr und die Stärken beim Freizeitradverkehr.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Große Koalition bringt Realisierung des Radschnellweges in Gefahr
Angesichts des Vorstoßes von SPD und CDU zur Beseitigung des Bahndamms im Eltingviertel erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Mit ihrer einseitigen Fixierung auf eine ebenerdige Führung des Radschnellweges im Eltingviertel bringt die große Koalition die Realisierung des Radschnellweges in Gefahr.…… Weiterlesen
Omeirat: Hilfsangebote für Suchtkranke ausbauen
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass ein Runder Tisch zum Umgang mit Treffs der Alkohol- und Drogenszene in der Stadt Essen eingerichtet werden solle und die Mittel für die Sozialarbeit in diesem Bereich aufgestockt werden sollen.…… Weiterlesen
Grüne: Informer-Redakteure haben gegen journalistische Sorgfalt verstoßen
Das Landgericht Essen hat heute im Wege der einstweiligen Verfügung dem Essener In-former und den beiden verantwortlichen Redakteuren Pascal Hesse und Jöran Steinsiek die Behauptung untersagt, die Ehefrau des grünen Ratsherrn und Landtagswahldirektkandidaten Ahmad Omeirat habe gegenüber der Ausländerbehörde falsche Angaben gemacht und die Behörde habe daraufhin juristische Schritte eingeleitet.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Nachnutzung des Flughafenareals muss bereits ab 2024 beginnen
In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass eine Nachnutzung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim bereits ab 2024, und damit 10 Jahre früher als von der Verwaltung vorgesehen, erfolgen soll.…… Weiterlesen
Wandtke: Neugründung einer Sekundarschule ist sinnvoller für Stoppenberg
Die von der Verwaltung geplante Neugründung einer zweizügigen Realschule am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule wird von der Ratsfraktion der Grünen kritisch gesehen. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Fraktion:
„Der Verwaltungsvorschlag einer Realschul-Neugründung am Standort der ehemaligen Richard-Schirrmann-Realschule ist keine gute Lösung.…… Weiterlesen
Grundlagen für eine Genehmigung der Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sind nicht gegeben
NRW-Umweltminister Johannes Remmel
Am 25.4.2017 diskutierte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) in Kettwig mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative gegen Fluglärm über die geplante Ausweitung der Kapazität des Flughafens Düsseldorf. Anlass des Besuches war der morgige Tag gegen Lärm.…… Weiterlesen
Vor der am Donnerstag in der Grugahalle stattfinden RWE-Hauptversammlung fordern die Essener GRÜNEN einen zügigen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Vorstandssprecher Kai Gehring erklärt: „RWE ist einer der größten CO2-Emitenten in Europa. Besonders die Verstromung von Braunkohle schädigt das Klima massiv und zeigt sich zudem als zunehmend unrentabel.… Weiterlesen
