Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen
Hiltrud Schmutzler-Jäger
Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.…… Weiterlesen
Krusenbaum: Steigende Anzahl von Notfällen erfordert mehr Personaleinsatz
In der gestrigen Presseberichterstattung wurde über die geplante Personalaufstockung beim Jugendnottelefon informiert. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu:
„Angesichts der erschreckenden Zunahme an gemeldeten Notfällen in den letzten Jahren ist die jetzt von der Verwaltung vorgeschlagene Aufstockung der Stellenzahl längst überfällig.…… Weiterlesen
Fliß: Streckenverlängerung ab Helenenstraße vorteilhaft
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Angesichts des interfraktionellen Ratsantrages zum Thema „Anbindung des Quartiers Essen 51 an den ÖPNV“ erklärt Rolf Fliß (Grüne), Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Essen:
„Das neue Stadtquartier Essen 51 im Kruppgürtel sollte schnellstmöglich mit der Straßen-bahn erreichbar sein.…… Weiterlesen
Grüne: Planung an Umweltzielen ausrichten
Die Ratsfraktionen der Grünen aus Essen und Bottrop sehen im Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop – RAG (IKEP) eine riesige Chance zur Umwandlung einer Industriebrache in hochwertige Gewerbe- und Wohngebiete. Allerdings sollten die Planungen den Zielen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017 sowie der Innovation City Ruhr – Modellstadt Bottrop verpflichtet sein.…… Weiterlesen
Krusenbaum: Entlastung unterer Einkommensgruppen neu diskutieren
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Schluss, dass arme Familien trotz sozialer Staffelung der Beiträge deutlich mehr durch Kita-Gebühren belastet werden als Haushalte mit einem durchschnittlichen oder guten Einkommen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Irmgard Krusenbaum, erklärt hierzu:
„ Die Grüne Fraktion hatte bereits im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen beantragt, die Gebührenstaffelung in Essen zu überarbeiten, um untere Einkommensgruppen zu entlasten.…… Weiterlesen
Grüne: Große Koalition gefährdet dringend benötigte Schaffung weiterer Gesamtschulplätze
Angesichts der Debatte um die Erbslöhstraße als möglichen Standort für eine neue Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Die große Koalition gefährdet die dringend benötigte und möglichst zügig zu realisierende Schaffung weiterer Gesamtschulplätze in Essen.…… Weiterlesen
Kerscht: Neben Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs wird eine neue Umgehungsstraße westlich von Altenessen benötigt
Angesichts der Debatte über eine Entlastung der Gladbecker Straße erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Altenessen braucht eine alternative Umgehungsstraße, die die Gladbecker Straße deutlich entlastet.…… Weiterlesen
Meier: Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie
Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen am 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklärt Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss:
„Wir Grüne freuen uns, dass ab heute die übliche Praxis beendet wird, dass Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen.…… Weiterlesen
Am Sonntag, dem 22.04.2018, findet die Baustellen-Radtour „WestNordWest“ mit Bau-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bauausschussvorsitzendem Rolf Fliß statt. Treffpunkt der ersten Baustellen-Radtour dieses Jahres ist um 11 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen.
Nach Besuch der Großbaustellen unter anderem der Funke-Medien-Gruppe in der Innenstadt geht es über den Radschnellweg RS 1 zum Berthold-Beitz-Boulevard zum Krupp-Park-Süd und – mit Abstecher zur Wasserhaltungs-Zeche Amalie Sälzer – zum künftigen Thelen-Quartier 51.…… Weiterlesen
Omeirat: Wildes Parken muss unterbunden werden
In der heutigen Sitzung des Ordnungsausschusses der Stadt Essen beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass Parken auf Gehwegen nur dann zuzulassen ist, wenn Parkflächen entweder mit Verkehrszeichen 315 gemäß Straßenverkehrsordnung oder mit Hilfe von Parkflächenmarkierungen auf den Gehwegen als Parkflächen ausgewiesen sind.…… Weiterlesen
