Wir müssen uns endlich wieder Stadtraum für alle erobern und nicht bloß für die Autonutzung blockieren.

Neuer Luftreinhalteplan

Essen braucht Green-City-Masterplan zur nachhaltigen Mobilität

Anlässlich des von der Bezirksregierung organisierten gestrigen Spitzengesprächs im Essener Rathaus zur Überarbeitung des Luftreinhalteplans erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:

„Die bislang bekannt gewordenen Maßnahmen des Spitzengesprächs reichen nicht aus, um ein Diesel-Fahrverbot in Essen wirksam zu verhindern. Notwendig ist dagegen ein Bündel an Maßnahmen zum Ausbau des Nahverkehrs und Radverkehrs, zur Förderung der Elektromobilität und zur intelligenten Verkehrssteuerung.

Dies ist umso dringlicher, da seit dem bundesweiten Dieselgipfel feststeht, dass die Bundesregierung den Kommunen 500 Millionen Euro Fördermittel zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten bereitstellt. Die grüne Ratsfraktion wird in der kommenden Ratssitzung beantragen, dass sich die Stadt Essen möglichst viele dieser Mittel sichert. Dazu muss der Rat allerdings einen Green-City-Masterplan verabschieden. Diese Mittel sollten nach unserer Auffassung insbesondere in die Anschaffung von Elektrobussen, den Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Radverkehrsinfrastruktur gesteckt werden.

Dazu sind zwar auch eigene finanzielle Anstrengungen der Stadt Essen erforderlich. Doch wenn wir jetzt nicht in umweltfreundliche Mobilität investieren, dann werden Gerichte die Stadt zu dem von keinem gewollten Diesel-Fahrverbot zwingen.“

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