Zum heute vorgestellten „Atlas der Zivilgesellschaft“ erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik:
Es ist besorgniserregend, dass weltweit vielerorts die Gängelung und Unfreiheit von Zivilgesellschaft und ihren Organisationen wächst. Zivilgesellschaftliche Handlungsräume sind für die allermeisten Menschen weltweit massiv eingeschränkt.… Weiterlesen
Zur heutigen Anhörung „Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern“ erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Schulsozialarbeit ist ein wesentlicher Baustein, um Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung frühzeitig zu bekämpfen. Das ist in der heutigen Anhörung mehr als deutlich geworden.… Weiterlesen
Zur Einigung zwischen Union und SPD zum Familiennachzug in den Koalitionsverhandlungen erklärt Kai Gehring, Essener Mitglied im Bundestag für Bündnis 90/Die Grünen:
Die Große Koalition zieht beim Grundrecht auf gemeinsames Zusammenleben der Familie faktisch eine Obergrenze von 1000 Personen pro Monat.…… Weiterlesen
Wem nützt der neue SPD-Kurs in der Bezirksvertretung V?
Schön für die SPD im Bezirk V, dass die Bezirksvertretung in der Januarsitzung mit den Stimmen von SPD, CDU, dem EBB und Herrn Stodiek beschlossen hat, dass Betrieb und möglicher Ausbau der hier vorhandenen vier Moscheen eine erhebliche Verschlechterung der Lebensqualität im Stadtteil bedeuten.…… Weiterlesen
Potthoff: Änderungen der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen über Essen wird es nicht gegen den Widerstand der Stadt Essen geben
Angesichts der Antwort der Stadtverwaltung Essen auf eine Anfrage der Ratsfraktion der Grünen bzgl. einer möglichen Änderung der Flugrouten zum Düsseldorfer Flughafen nach Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Die von Stadtdirektor Hans-Jürgen Best (SPD) vorgetragene Behauptung, eine Schließung des Flughafens Essen/Mülheim hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Fluglärmbelastung über Haarzopf durch mehr Landeanflüge zum Flughafen Düsseldorf ansteigt, darf nun als widerlegt gelten.…… Weiterlesen
Den diesjährigen Neujahrsempfang der Essener Grünen in der Lichtburg besuchten über 300 geladene Gäste aus Politik, Verbänden, Verwaltung und Stadtgesellschaft.
Thematischer Schwerpunkt war dieses Mal die umweltfreundliche Mobilität. Gastredner war Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW. Er lobte in seiner Rede, wie auch zuvor in der Begrüßung der Gäste der Parteivorsitzende Kai Gehring und die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger, das erfolgreiche Grüne Hauptstadt-Jahr in Essen.… Weiterlesen
GRÜNE in Rüttenscheid diskutieren mit Greenpeace-Verkehrsexperten Notwendigkeiten und Chancen der Mobilitätswende vor Ort
„Die Essener würden sich umweltfreundlicher fortbewegen, wenn sie könnten.“ Dass in Essen im Gegensatz zu den meisten deutschen Großstädten das Auto nach wie vor das Verkehrsmittel Nummer eins ist, liegt für den Essener Greenpeace-Verkehrsexperten Björn Ahaus an den fehlenden Möglichkeiten umweltfreundlicher Mobilität.…… Weiterlesen
Zur Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Integrationspauschale in Teilen an die Kommunen weiterleiten zu wollen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus Essen:
„Die Integration von Geflüchteten findet vor allem über Bildung, die Integration in den Arbeitsmarkt und die Bereitstellung von Wohnraum statt.… Weiterlesen
Digitalisierung bewegt die Welt und ist der Schlüssel zu nachhaltigem Wirtschaften.
Von Stolberg, über den Düsseldorfer Medienhafen, nach Ostwestfalen und auch Essen, vom 3D-Drucker, über eine Onlineplattform für Pflege oder hochmoderne, digitale Stahlverarbeitung – an vielen Stellen sind wir in NRW schon auf dem Weg in die digitale Zukunft.… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Runder Tisch wegen möglicher Konsequenzen einberufen
Zur geplanten Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Wir fordern eine baldige Einberufung des stadtweiten Runden Tisches Asyl, um über die möglichen Konsequenzen einer ZAB für Essen zu informieren und zu beratschlagen.…… Weiterlesen