Schmutzler-Jäger: Große Koalition muss endlich den Weg für den Standort Erbslöhstraße frei machen
Angesichts des Prüfauftrages der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur möglichen Bebauung des Segerothparks mit der neuen Gesamtschule erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Vorschlag von SPD und CDU zur Bebauung des Segerothparks bzw.…… Weiterlesen
Die Türkei hat gewählt, so auch etwa drei Millionen sogenannte Auslandstürk*innen. Rund die Hälfte der fast 1,5 Millionen Türkeistämmigen in Deutschland haben sich an der Wahl beteiligt.
Mit der vorgezogenen Wahl am 24. Juni hat Erdoğan endgültig den Umbau hin zum sogenannten Präsidialsystem vollzogen… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Fehlende Unterstützung durch Landesregierung wäre außerordentlich bitter für Essen
Mit Blick auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in der gestrigen Sondersitzung des Kommunalausschusses des Landtages zum Thema Internationale Gartenbauausstellung (IGA 2027) lässt sich resümieren, dass die Landesregierung nicht bereit ist, zusätzliche Landesmittel für die IGA-Bewerbung der Metropole Ruhr zur Verfügung zu stellen und das Konzept des Regionalverbandes Ruhr umzusetzen.…… Weiterlesen
Auch wir Essener GRÜNE unterstützen wir die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“, die sich an den Landtag NRW richtet. Sie fordert die Erhöhung des Radverkehrs auf 25% bis 2025. Dies soll über neun Maßnahmen, die in einem Fahrradgesetz NRW festgeschrieben werden sollen, umgesetzt werden.… Weiterlesen
Wandtke: Fortschreibung muss zukunftsorientierte Perspektiven aufzeigen
Auf Initiative der Ratsfraktion der Essener Grünen befasst sich der morgige Schulausschuss mit dem Thema Schulentwicklungsplanung. Ihr schulpolitischer Sprecher, Walter Wandtke, erläutert die Hintergründe:
„Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist die Fortschreibung des 2015 beschlossenen Schulentwicklungsplans unseres Erachtens dringend geboten.…… Weiterlesen
Omeirat: Integrationsrat muss erhalten bleiben
Auf Antrag der grünen Ratsfraktion befasst sich der Integrationsrat am 20.6.2018 und der Rat der Stadt Essen am 11.7.2018 mit dem Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, eine Wahlmöglichkeit der Kommunen zwischen Integrationsrat und Integrationsausschuss einzuführen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Der Integrationsrat muss erhalten bleiben.…… Weiterlesen
Kerscht: Entwicklungskonzept erforderlich
Angesichts des geplanten Bebauungsplanverfahrens im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:
„Vor einer weiteren Bebauung im Herzen Rüttenscheids müssen zentrale Fragen zur gesamten Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid in einem Entwicklungskonzept geklärt und erarbeitet werden.…… Weiterlesen
Nutzung als Zweigstelle der Erich-Kästner-Gesamtschule sinnvoll
Die Pläne der Verwaltung, das Gebäude der ehemaligen Gesamtschule Süd an der Frankenstraße künftig als Zweigstelle der Erich-Kästner-Gesamtschule zu nutzen, wird von der Ratsfraktion der Essener Grünen ausdrücklich begrüßt. Ihr schulpolitischer Sprecher, Walter Wandtke, erklärt hierzu:
„Die Nutzung der ehemaligen Gesamtschule Süd als Zweigstelle der Erich-Kästner-Gesamtschule ist sinnvoll.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Erbslöhstraße idealer Standort
Angesichts der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung am 13.6.2018 zum Neubau einer Gesamtschule in Altenessen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„SPD und CDU gefährden mit ihrem Festhalten an einer Wohnbebauung an der Erbslöhstraße eine dringend notwendige Weichenstellung für die zügig benötigte neue Gesamtschule.…… Weiterlesen
Schmutzler-Jäger: Landesregierung muss sich endlich zur IGA bekennen
Hiltrud Schmutzler-Jäger
Auf Initiativen der Ratsfraktionen der Grünen und Linken befasst sich der Rat der Stadt Essen am 13.6.2018 mit einer von allen Fraktionen getragenen Resolution zur geplanten Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr.…… Weiterlesen